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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 157. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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157. Sitzung. Donnerstag, den 10. Dezember 1925 (Ab«. Börner.) U) die Liebertwolkwitzer Sparkasse zu zahlen hat. Dafür nimmt sie von den Hypotheken rund 5 Mill. M. und außer dem von den Wertpapierguthaben noch 600000M. ein, also fehlen der Sparkasse Liebertwolkwitz nur rund 400 000 M., nm unserem Anträge gerecht zu werden. Das ist verhält nismäßig eine Kleinigkeit! Eine andere Beweisführung ist ja nicht möglich und wird wohl auch Ihnen nicht möglich sein, Herr Di. Dehne! Ich glaube, somit bewiesen zu haben — (Widerspruch b. d. Dem.) dann bitte ich, mir das Gegenteil zu beweisen, aber nur hier, und zwar auf Grund der Unterlagen, die ich vorgetragen habe. Ich glaube also, bewiesen zu haben, daß es doch möglich ist, sowohl dem Staate als auch den Ge meinden, die Aufwertung so durchzuführen, wie sie unser Antrag verlangt. Der Landtag hat die Pflicht — darüber sind wir uns wohl alle klar und einig —, daß wenigstens ein Teil des Unrechtes wiedergutgemacht wird, das den Rentnern durch die Inflation geschehen ist. Und wenn ich Sie bitte, diesem Anträge zuzustimmen, so bitte ich Sie nur deswegen, dieser Pflicht zu genügen, um eben diese Wieder gutmachung mit herbeizusühren. Wir haben uns an dieser Stelle schon häufig über die Not des Volkes ausgesprochen, und wir haben auch dar über gesprochen, daß ein großer Teil des Volkes durch die Inflationszeit ganz besonders mitgenommen worden ist. Das sind eben die Rentner, die heute kein Einkommen mehr haben und auf die Fürsorge angewiesen sind; und wir Landtagsabgeordnete haben die Pflicht, dafür zu sorgen, daß das Unrecht, das den Rentnern geschehen ist, wenig stens zum Teil wiedergutgemacht wird. (Lärmende Zurufe b. d. Dem.) Sie kennen also unsern Antrag, Sie wissen, um was es sich handelt, Sie können also beweisen, was Sie früher gewollt haben; Sie wollten im Reichstage (An- (S) dauernde Zurufe.) eine höhere Aufwertung. MH Sie wollten das ja im Reichstag — ich befinde mich mit Herrn vr. Wunderlich vollständig auf einer Linie —, die Volkspartei wollte im Reichstage genau das, was ich heute hier verlangt habe, und auch Herr vr. Wunderlich wird sich freuen, wenn der Antrag durchgeht. Übrigens liegt die Sache nicht so, wie Sie angenommen haben und dauernd dem Volke draußen zu predigen versuchen. Die Deutsch nationalen wußten, daß das Reich tatsächlich nicht in der Lage ist, diese 83 Milliarden Schulden voll oder höher auf zuwerten (Lebhafte Zurufe i. d. Mitte, u. a.: Aber ver sprochen haben Sie es!), weil das deutsche Reich hohe Ver pflichtungen hat, durch den Dawes-Plan vollständig gebun den ist auf die nächsten 40 Jahre. (Lebhafte Zurufe i. d. Mitte.) Das deutsche Volk hat ja durch Ihre Mithilfe jährlich R/z Milliarden an die Entente abzuliefern, das Reich ist nicht in der Lage, so aufzuwerten, aber ich habe Ihnen nachgewiesen, daß die Gemeinden dazu in der Lage sind. Ich bitte den Hohen Landtag, (Heiterkeit) doch unserem Anträge zuzustimmen. Sie können ja dann be weisen, daß Ihre Anträge, die Sie im Reichstage gestellt haben, unter Umständen auf 40 Proz. aufzuwerten, wenig stens hier zum Teil durchgesührt werden. Ich bitte Sie also um Zustimmung zu unserem Anträge, damit ein Teil des Unrechtes, das am Volke geschehen ist, wieder gut gemacht wird. (Zurufe und Lachen i. d. Mitte.) Stellvertretender Präsident vr. Eckardt: Zur Be gründung der Anfrage unter Punkt 9 der Tages ordnung: Anfrage des Abg. Günther (Plauen) u. Gen. wegen der seinerzeitigen Stellungnahme Sachsens im Reichsrate zn den;dic Aufwertung betreffenden Gesetz entwürfen der Reichsregierung (Drucksache Nr. 1401) hat das Wort Herr Abg. Günther (Plauen). Abgeordneter Günther (Planen): Meine Damen und (6) Herren! Im Gegensatz zu den Ausführungen des Herrn Abg. Börner, daß sein Antrag in der Öffentlichkeit bezw. von einem Teile der Linkspresse unfreundlich ausgenom men und glossiert morden sei, was wohl nach dem Ver halten der Deutschnationalen gar nicht anders zu er warten war, ist unsere Anfrage in weiten Bevölkerungs kreisen mit lebhafter Befriedigung ausgenommen worden. Unsere Anfrage vom 16. Juni 1925, Drucksache Nr. 1401, wurde zu einem Zeitpunkte im Landtage,ein gebracht, wo die sogenannten Aufwertungsgesetzcs im Reichstag zur Beratung standen, zu einer Zeit also, wo eine ungeheure Erregung in den weitesten Volkskreisen, in öffentlichen Versammlungen und durch ähnliche Kund gebungen sich geltend machte, in denen man gegen die Absicht der Deutschnationalen Volkspartei protestierte, daß den Schuldnern bei Hypotheken 75 Proz., bei den Reichs- und Staatsanleihen 97s4 Proz. ihrer Schulden zum größten Nachteil der aus allen Berufskreisen stam menden Gläubiger erlassen, also zum großen Teil ver nichtet werden sollten, während die Schuldner im Besitze ihrer Sachgüter verbleiben sollten, auch wenn sie noch so reich an Sachgütern und zahlungsfähig wären. Meine Damen und Herren! Die Aufregung über diese Politik der Dcutschnationalen Volkspartei, die im krassesten Gegensatz zu den heutigen Ausführungen des Herrn Abg. Börner stand (Lebhaftes Sehr gut! i. d. Mitte.) und die im schärfsten Widerspruch mit ihren Versprechungen stand (Sehr richtig! b. d. Dem.), die entgegen ihren Ver sprechungen und allen grundsätzlichen Anschauungen zu wider, wie aus den Sparerkreisen hervorgehoben wurde, geradezu ein ungeheures Verbrechen sei, den rechtlichen Schutz des Eigentums, die Vorbe- (v! dingung und Grundlage jedes geordneten Staatswesens, für nahezu vogelfrei zu er klären, diese Aufregung schlug ihre aufschäumenden Wellen bis hinein in die Wandelhallen des Reichstags, wo die heftigsten Auseinandersetznngen zwischen Mit gliedern der Deutschnationalen Reichstagsfraktion und Vertretern der Sparerverbände sich abspielten. Bei diesen Auseinandersetzungen wurde deutschnatio nalen Abgeordneten klargcmacht, was sie bei den Wahlen versprochen hatten. Man verwies auf die Versprechungen deutschnationaler Reichsminister, die in öffentlichen Ver sammlungen die Zusage abgegeben hätten, daß nach Annahme des Dawes-Gutachtens der Weg frei sei für eine gerechte Regelung der Auswer tungsfrage. (Hört, Hört! b. d. Dem.) Diese Tatsache scheint Herrn Abg. Börner nicht bekannt gewesen zu sein, sonst hätte er seine Ausführungen nm Schlüsse seiner Begründung jedenfalls nicht zum Ausdruck gebracht. Bei diesen erregten Unterhaltungen, meine Damen und Herren, wurde den Deutschnationalen ganz besonders klargemacht, daß jeder Staatsbürger, der auf dem Standpunkt des sittlichen Rechts steht, die Auffassung vertreten müsse, daß das Ver mögen eines Schuldners erst dort anfange, wo seine rechtsverbindlich eingegangenen Schuldverpflichtungen aufhören. Doch alle der artigen Vorhaltungen aus den Sparerkreisen vermochten die Deutschnationalen nicht dazu zu bringen, ihre Ver sprechungen auch nur in einigermaßen befriedigender Weise einzulösen. (Hört, hört! b. d. Dem.) Im Gegenteil, die Deutschnationalen lehnten in der allerschärfsten Weise ab, überhaupt auf die Vorschläge, die ihnen aus Sparer kreisen gemacht wurden, nur im gewissen und kleinen 789*
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