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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 161. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-01-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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161. Sitzung. Donnerstag, den 14. Januar 1926 5560 (Abg. Frau Büttner.) abhalten, soweit geht der Antrag ja gar nicht! (Abg. Nenner: Weshalb denn nicht?) Ter Antrag will ja nur, daß die Jugend- und Bildungsorganijationsbcstrebungen in die Schulen Hineinkommen. Nun hat der Herr Minister das letztemal im Plenar- saale mit Genugtuung festgestellt, daß er es überhaupt gewesen sei, der zum ersten Male die Möglichkeit ge- schasfen hat, daß die Bildnngsbestrebungen in die Schille Hineinkommen. (Widerspruch des Volksbildungsministers.) Das habe ich so aufgefaßt! Ta ist allerdings eine frühere Verordnung vom 10. November 1919 da, und diese Verordnung sagt: In letzter Zeit häufen sich die Gesuche von Turn- und anderen Vereinen — hier ist nicht unterschieden, ob von politischen Vereinen oder von neutralen — um stundenweise Überlassung von Turnhallen, Fest sälen oder einzelnen Räumen der höheren Schulen. Das Ministerium wünscht, daß diesen Gesuchen tun lichst entsprochen wird, soweit sie die Förderung der körperlichen Ertüchtigung oder der allgemeinen Bildung des Volkes zum Ziele haben und sofern es mit dem Schulbetriebe und den Bedürfnissen der Anstalt ver einbar ist. (Abg. Voigt: Auch ein tüchtiger Gummi, diese Bestim mung!) Das ist gar kein Gummi, sondern das ist be wußt das Weitgehendste. Nun sind die Gefahren geschildert worden, sowohl von Herrn Abg. Voigt wie auch vom Herrn Minister, die entstehen würden, wenn man die Überlassung in diesem weiten Umfange gewährt. Da müßte man doch als letzten Trumpf den Herren sagen: es ist ja gar kein Novum, was hier geschaffen werden soll, sondern, wenn die Verordnung in die Masse kommt, wie der Antrag es will, so bestätigt sie nur eine Tatsache, die bereits durchgcführt ist und die keinerlei Schädigung, wie Sie ja nach einer Umfrage z. B. in Dresden finden werden, mit sich gebracht hat. Heute sind schon sämtliche Jugend- organisationen in den Schulräumen, ebenso alle Vor bereitungsstunden für Jugendweihen, ohne daß eine Ab lehnung vorgekommen ist; heute ist also schon diesen und weiteren Organisationen die Schule zur Verfügung gestellt, ohne daß hygienische Gefahren etngetreten sind, ohne daß der Schulbetrieb oder irgend etwas darunter gelitten hat und ohne daß sich die Hausleute irgendwie darüber beklagt hätten. Nur in einzelnen Orten Sachsens ist hin und wieder einmal Ablehnung ans irgendwelchen persönlichen Gründen oder ans der politischen Einstellung heraus ersolgt, und bei dieser Ablehnung hat man sich allerdings auf die vorliegende Verordnung des Mini steriums berufen, die also die Handhabe gibt, wenn man unwillig eingestellt ist, die Überlassung von Schulräumen zu versagen. Ich bitte Sie also, wenn Sie die Sache im Ausschüsse behandeln, von verschiedenen Städten viel leicht die Handhabung der Überlassung der Schulräume und deren Folgen einzufordern. Sie werden daraus sehen, daß mit dieser Überlassung keinerlei Schädigung des Schulbetriebes eingetreten ist, höchstens eine kleine Schädigung der Saalinhaber. Es ist dies vielleicht mit ein Grund für die Einschränkung, und ich weiß, es gibt sogar eine Verordnung des Ministeriums — sie ist vom 25. Februar 1924 —, die darauf hinweist, daß bei der Überlassung von Schulräumen usw. die berechtigten Interessen anderer z. B- der gewerbsmäßigen Saal inhaber nicht beeinträchtigt werden sollen. Dazu möchte ich doch noch bemerken, — nnd ich weiß mich da eins mit den Vertretern der Jugendorganisationen der an- deren Parteien —, daß wir eben die Jugend davor bewahren möchten, daß sie gezwungen ist, in Lokale zu gehen in denen Alkohol getrunken und geraucht wird, weil wir ja erfreulicherweise seststellen können, daß ge rade in den Jugendorganisationen der Kampf gegen Nikotin und Alkohol mit an vorderster Stelle ihrer ethisch-praktischen Bestrebungen steht. So möchte ich die anderen politischen Parteien bitten, in Anbetracht dieser tatsächlichen Verhältnisse auch die gesetzgeberischen Grundlagen zu schassen (Oho! b. d. Dtschnat.), jo daß man nicht mehr gezwungen ist, mit einem Gesetz in Widerspruch zu geraten, das eben noch da ist, aber geändert, erweitert werden müßte. Stellvertretender Präsident vr. Hübschmann: Ehe ich das Wort weiter gebe, möchte ich die Tagesordnung für die nächste Sitzung verkünden, die 162. Sitzung des Landtages,Dienstag,den 19.Janu ar 1926,nachmittags 1 Uhr. Die Tagesordnung ist an der dazu bestimmten Tafel angeschlagen. Sic erlassen mir wohl den Vor trag. Das ist der Fall. Wird das Wort gewünscht, das ist nicht der Fall. Wird die Tagesordnung geneh migt? — Einstimmig. Abgeordneter Renner: Ich habe nicht die Absicht, zu diesem Anträge der Sozialdemokratischen Fraktion lange zu sprechen, aber ich glaube, die außerordent lich langen Ausführungen der Frau Abg. Büttner haben wahrscheinlich beweisen sollen, daß sie über etwas spricht, was ihrer eigenen Auffassung nach gar keinen Zweck hat. Sie hat in sehr langer Rede erklärt, daß durch die Verordnung des Kultusministeriums das eigentlich schon gegeben sei, was der Antrag Weckel verlange. Ich verstehe nicht, wozu man zu einer solchen Sophi- tw sterei die Zeit des Landtages iu Anspruch nimmt. Wir stehen auf einem anderen Standpunkte. Wir meinen, daß nicht das gegeben ist, was unserer Auf fassung nach notwendig wäre. Ich möchte folgendes unterstreichen. Herr Abg. Seyfert hat erklärt, daß ich manchmal nicht begreife, weil ich nicht begreifen wolle, aber ich muß offen gestehen, ich habe weder die Aus führungen des Herrn Abg. Seyfert noch die Aus führungen der Frau Büttner richtig begriffen, und zwar nicht deswegen, weil ich sie nicht begreifen will, sondern weil ich sie einfach nicht begreifen kann. (Abg. vr. Dehne: Das glauben wir! — Heiterkeit rechts.) Sie haben hier darum herumgeredet. (Heiterkeit rechts.) Sobald sich Ihr Heiterkeitserfolg gelegt hat, werde ich weitersprechen. (Abg. Claus: Der Ersolg war auf Ihrer Seite!) Sie haben darum herumgeredet, weil die Ausführungen sowohl von Herrn Abg. Seyfert als auch von Frau Büttner gar nichts Positives zu den Dingen enthielten. Was soll dieses Herumgerede? Praktisch ist die Sache so, wenn ich die Reden anhöre, so komme ich mir vor, als säße ich in einem Kabinett aus dem sinstersten Mittelalter. Man verlangt vom Volksbildungs ministerium, daß man die Schulräume, nachdem die Schulkinder die Schule verlassen haben, für politische Versammlungen oder Zusammenkünfte von Jugend organisationen politischer Parteien zur Verfügung stellen soll. Diese sinken des Abends statt, und am anderen Morgen kommen die Schulkinder in die dann wieder leerstehenden Räume herein. Weshalb das Kultus ministerium gegen eine solche Zurverfügungstellung von leerstehenden Schulräumen Sturm läuft und sich da gegen wehrt, ist mir einfach unbegreiflich. Glaubt man vielleicht, daß von dem Geist der politischen Par-
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