Suche löschen...
Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 164. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-01-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
(Abg. Anders.) weiteres in den außerordentlichen Plan ausgenommen werden sollen, damit letzten Endes weiter nichts erreicht wird, als daß man sagen kann: der ordentliche Haus, hallplan balanciert. Schlimmer aber noch wird die Sache dadurch, daß wir beispielsweise Einstellungen finden bei Kap. 58, bei den Straßenherstellungen und -Unterhal tungen. Da waren z. B. im vorigen Jahre noch im ordentlichen Haushaltplan eingestellt über 15 Millionen; diesmal setzt man nur 10 Millionen ein und erspart auf diesem Wege noch 5 Millionen. Diele Ersparnis von über 5 Millionen ist weiter nichts als eine Arisierung des ordentlichen Haushaltplans, damit er eben balanciert. Derartige Dinge können wir nicht mitmachen. (Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp.) Sehen wir uns die Sache richtig an, so finden wir, daß schon aus diesem Grunde aus diesen besonderen Einstellungen 12^ Mill. M. Fehl betrag im ordentlichen Haushaltplan zu berechnen sind. (Hört, hört! b. d. Dtlch. Vp.) Nun aber-noch des weiteren: Wir hören und lesen immer wieder von der Notlage, auf die ich ja vorhin hingewiesen habe, von der Forderung, daß der Staat nicht mehr von der Industrie, von der Wirtschaft ver lange, als es unbedingt notwendig ist, daß die hohe Belastung all dieser Unternehmungen durch die hohen Steuern, die bis 20 und 30 Proz. ausmachen, möglichst abgebaut werden solle. Lesen wir aber dann die Ein stellungen unter dem Kap. 12 unseres Haushaltplans, unter dem Steuerkapitel, und stellen die Summen zusammen, so finden wir nicht bloß die Ziffer, die 1925 verlangt worden ist und gegen die so viel geklagt wor den ist, und auch mit Recht geklagt worden ist, sondern diese Ziffer ist um weitere 22 Millionen erhöht worden. Ja, wenn ich auf der einen Seite da keine weitere Rücksicht nehme, als daß ich einfach sage, ich stelle mehr ein als Einnahmen und bei den Ausgaben nehme ich einen ganzen Teil von Kosten aus dem ordentlichen Etat in den außerordentlichen Etat, dann ist es keine Kunst, den Etat zu balancieren. (Abg. Röllig: Jawohl, das stimmt!) Das ist jedenfalls nicht das richtige! Wenn wir uns nun diese Einstellungen vergegen wärtigen, wird man wohl daraufhin sagen, die Ein stellungen sind begründet, sie gründen sich in der Haupt sache auf die Einstellungen im Reichhaushaltetat; da haben wir alle die Schlüssel, alle die Prozentsätze, die aus Sachsen entfallen durch Überweisungen,glatt berechnet, und infolgedessen können wir gar nicht anders, als zu diesen Summen kommen. Ja, meine Damen und Herren, wer die letzten Steuereingänge, wer die letzten Steuer erträgnisse verfolgt hat — und darüber ist z. B. ein sehr schöner Artikel vorhanden „Schön gefärbte Reichs finanzpolitik" von Backmeister —, der muß zu seinem großen Erstaunen feststellen, daß schon im Dezember die Steuereingänge zu einem wesentlichen Teile nach gelassen haben. Hier werden die Befürchtungen nach gewiesen, daß durchaus nicht damit zu rechnen ist, was schließlich das Reich in seinem Haushaltplane vorgesehen hat. Es wird also damit zu rechnen sein, daß die ganze Rechnung, die ganze Balancierung nicht stimmt, daß die ganze Sache doch eine andere Einstellung erfahren muß, und unser Herr Finanzminister vr. Reinhold hat ja auch erst noch vor kurzem in einer Aussprache mit dem Verbanv Sächsischer Industrieller darauf hingewiesen, daß, wenn die Erwerbslosenbeihilsen usw. in Betracht gezogen werden, allein dadurch schon im Februar etwa 12 Millionen ersorderlich sein werden. Und im ganzen Staatshaushaltplan finden wir eingestellt 3 Millionen; (0) das ist 1 Million mehr als 1925. Ja, also auch da kommt die Sache auf ein ganz anderes Gebiet, und auch da müssen wir vorsichtig sein. (Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp.) Ja, nun könnte man sagen: Es ist das mit gutem Bedacht geschehen, daß wir diese Ausgaben auf den außerordentlichen Etat verwiesen haben, denn es macht einen sehr guten Eindruck, wenn wir im Lande sagen können, daß der ordentliche Haushaltplan in Sachsen balanciert. Ja, meine Damen und Herren, ich meine, es muß bei alledem auch im Finanzwesen auf die Wahrheit ankommen. Wir dürfen schließlich nicht an dieses und jenes denken und darauf rechnen; wir müssen bei der Wahrheit bleiben. Glauhen Sie sicher, die jenigen, von denen wir Geld geborgt haben wollen, fei es, daß sie uns Schatzanweisungen abnehmen oder auch uns auf andere Werse unterstützen wollen, die wissen ganz genau, wie die Sache steht, und wenn es ihnen dann zum Bewußtsein kommt, daß derartig aufgezogene Einstellungen vorliegen, dann wird das Vertrauen viel leichter erschüttert und schwerer wieder helgestellt (Abg. Lippe: Sehr gut!), als wenn immer und immer wieder betont wird: Hier ist alles der Wahrheit gemäß auf gezogen und der Wahrheit gemäß nachgewiesen, also in dieser Richtung ist nichts zu befürchten. Was ist denn eigentlich der Unterschied darin, daß das in den außerordentlichen Etat kommt oder aber der Wahrheit entsprechend als Fehlbetrag unter dem Kapitel des ordentlichen Staatshaushaltsetat nach gewiesen wird? (Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp.) Es werden beide Male die Beträge aus dem Staats vermögen entnommen, beide Male wird solches bezeichnet, und es müssen in dem einem wie in dem anderen (v) Falle die Beträge durch Anleihen oder auf anderem Wege gedeckt werden. Infolgedessen ist das im Wesen ganz und gar gleich. (Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp.) Bevor ich nun an Hand der Vorbemerkungen zum Staatshaushaltplan die einzelnen Punkte, besonders diejenigen, die zu Bemerkungen besonders Anlaß geben, erörtere, möchte ich noch dem Wunsche Ausdruck geben, daß die Etatberatung künftig wieder mit der Beratung des fälligen Rechenschaftsberichtes verbunden wird. Der Rechenschaftsbericht für 1924 wäre jetzt mit zur Be ratung zu stellen gewesen. Früher haben wir das meist getan und auch tun können. Ich weiß, daß der Rechen schaftsbericht für 1924 so ziemlich oder überhaupt ichvn fertig ist. Auch der Bericht des Staatsrechnungshofes soll schon zum Abschluß gekommen sein. Wenn wir diese Unterlagen für die Staatshaushaltplanberatung mit bekommen, so bekommen wir eine ganze Reihe von festen Grundlagen. Wir dürfen ja nicht vergessen, daß alle unsere Veranschlagungen, alle unsere Einstellungen im Staatshaushaltplan sowohl für 1925 als auch für 1926 nur Schätzungen find. Das eigentlich Wirkliche, das Zutreffende steht im Rechenschaftsberichte, und wenn wir auch daraus die festen klaren Ziffern entnehmen können, so dient das nur der gründlichen Beurteilung all dieser Einschätzungen. (Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp.) So sind z. B. im Etat für 1926 für die werbenden Betriebe so kleine Beträge mit wenigen Zeilen Er läuterungen eingestellt worden, daß wir, um diese prüfen zu können, diese Grundlage brauchen, z. B- das Vermögen erfahren können, das der Staat in diele werbenden Betriebe hineingesteckt hat. Die festen Grundlagen finden wir aus dem fälligen Rechenschafts berichte. Ich würde also sehr dankbar sein, wenn die
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder