Suche löschen...
Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 165. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-01-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
16S. Sitzung. Donnerstag, den 28. Januar 1926 5676 (Abg. Lippe.» (H) wir seinerzeit im Haushaltausschuß L uns die bescheidene Anfrage nach dieser Regelung erlaubten, wurde uns er klärt: Bezahlt sind natürlich die Wälder nicht worden. Ich glaube, es ist unserer Initiative zu danken, daß endlich diese Regelung erfolgt ist Nachdem ich Ihnen den ideellen Fehler und die mate riellen Fehler des Haushaltplanes, wie ich hoffe, mit ge nügender Gründlichkeit gezeigt habe, will ich mich noch kurz mit einigen Kapiteln des Haushaltplanes befassen, die mir als Wirtschaftler besonders naheliegen; es sind dies die Landessteuern. DieGewerbesteuer ist in diesemJahre gegenüber der vorjährigen Einstellung mit einem Minder- crtrage von 3 Millionen veranschlagt worden. Die Be gründung sagt, daß diese Minderveranschlagung ihre Be rechtigung finde in der wirtschaftlichen Notlage. Sie weist nicht daraus hin, daß es notwendig sein wird, die sächsische Gewerbesteuer von Grund aus umzubauen und allein aus dieser Tatsache heraus zu einer wesentlichen Minderung der Gewerbesteuer zu kommen. <Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp.) Wir werden bei den Beratungen zur Gewerbesteuer vorlage, die zu erwarten steht, mit Zahlenunterlagon dienen, um zu zeigen, wie ungeheuerlich die Veranlagung nach den Steuermcrkmalen der sächsischen Gewerbesteuer wirkt und wie vor allem die Arbcitgeberabgabe das unsozialste Steuermittel darstellt, welches wir uns denken können. < Zuruf: Fällt ja weg!> Wir meinen, daß die Besteuerung nach der Betriebsanlage eine versteckte Vermögenssteuer ist und daß die Vermögenssteuer schon vom Reiche in einer Weise ausgeschöpft wird, daß alle Bedenken bestehen, den Weg hier weiterzugehen, der bisher cingeschlagen worden ist. Es wird auch auf das schwerste empfunden, daß der Mietwert der eigenen geiverblichen Anlagen zur Be steuerung gelangt, und wir werden in den Ausschußver- L) Handlungen darauf Hinweisen, daß die Besteuerung dieses Mietwertes sich sehr ost so auswirkt, daß mehr für betriebs eigene Räume an Miete in der Form der Steiler gezahlt werden muß, als wie der Inhaber eines Gewerbebetriebes, der in ermieteten Räumen sitzt, für den gleichen Flächen raum an Miete zahlt. Es liegen ungeheure Ungerechtig keiten vor, vor allen Dingen gegenüber den Unternehmern, die darauf angewiesen sind, große Betriebsflächen zu haben. (Zuruf: Fällt ja auch weg!) Wir erwarten, daß in diesen Fragen die Zusage des Herrn Finanzministers, daß der Steuerabbau nötig sei, in die Tat umgesetzt wird. Für die Grundsteuer gilt das gleiche wie sür die Gewerbesteuer. Nun einige Worte zu demGemeindezusch lagsrechte, von dem in den Erläuterungen im Haushaltplanc schon die Rede ist. Wir stehen auf dem Standpunkte und die gesamte Wirtschaft mit uns, daß ein unbegrenztes Zuschlagsrecht den Gemeinden nicht gewährt werden kann. Noch immer beobachten wir, daß die Nachwirkungen einer Inflations zeit nicht überwunden sind und daß das Verantwortungs gefühl derjenigen Kreise, die über die Höhe von Zuschlägen zu befinden haben, noch nicht in dem Maße vorhanden ist, daß man ein unbegrenztes Zuschlagsrecht zugestchen könnte. <Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp!) Wir werden unbedingt für das begrenzte Zuschlagsrecht eintreten und uns nicht irre machen lassen durch irgendwelche Darlegungen anderer Art. (Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp.) Nun zu meinen besonderen Lieblingen im Haushaltplan, zu den werben de nUnternehmungen. Im Mittelpunkte des öffentlichen und des wirtschaftlichen Jnteresfes steht und wird auch in Zukunft stehen: die Aktiengesellschaft Säch sische Werke. Sie wirft nach dem Haushaltplan wieder 10 Proz. Dividende ab, und auch der Herr Finanzminister Dr. Reinhold hat diese Zahl hier im Hause genannt. Ich bedaure, in dieser Art und Weise der Erklärung der Divi- dende eine Irreführung der öffentlichen Meinung sehen zu müssen <Hört, hört!), und zwar nach zweierlei Richtung hin. Einmal beträgt das Aktienkapital der Sächsischen Werke tatsächlich 40 Mill. M. <Hört, hört!), so daß die 2 Mill. M., die ausgeschüttet werden, nur eine Dividende von 5 Proz. auf das wirklich vorhandene Aktienkapital darstellcn. (Hört, hört!) Ich habe nichts dagegen, wenn erklärt wird: Wir zahlen zunächst auf die erste Hälfte, auf die Ausgabe der Aktien Dividende, während die zweite Hälfte in Höhe von 20 Mill. M. zunächst dividendenfrei bleiben soll. Aber es macht der Öffentlichkeit gegenüber einen besseren Eindruck, wenn diese Erklärung vom Finanzminister ab gegeben wird und wenn man nicht in alle Welt hinaus posaunt: Die Aktiengesellschaft Sächsische Werke verteilt 10 Proz. Dividende! (Sehr richtig! b.d.Dtsch.Vp.) Aber ein anderer Gesichtspunkt ist bei der Betrachtung noch maß gebend gewesen, das ist die Steuerfreiheit, die diese Gesell schaft noch immer genießt, obwohl sie sich in weitem Um fange auf Wirtschaftsgebieten betätigt, in denen die Steuer freiheit nach dem neuen Reichsfinanzgesetz nicht gegeben ist. (Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp.) Diese Steuerfreiheit führt aber zu einer Entwicklung, die von weiten Kreisen der Wirtschaft mehr als bedenklich angesehen wird. Es wer den durch die Steuerfreiheit Kapitalien frei, die in irgend einer Weise Anlage in der Wirtschaft suchen, nnd so wird durch diese Steuerfreiheit das erreicht, daß der Einbruch der Aktiengesellschaft Sächsische Werke in die Privatwirt schaft immer krassere Formen amümmt. Ich darf darauf hinweifen, daß die Jnstallationstätigkeit in einen: Umfange hetriebcn wird, der nicht mehr zu verantworten ist und der wie ich schon einmal in diesem Hause und an dieser Stelle betont habe, unbedingt im Widerspruch steht zum Urwesen der Aktiengesellschaft Sächsische Werke, deren Ausgabe 'es g) ist, Strom zu erzeugen und zu verteilen; alles andere hat sie der Privatwirtschaft zu überlassen. (Lebhaftes Sehr richtig! rechts.) Durch diese Betätigung und dieses Weiter- eindringcn in die Privatwirtschaft wird der Kreis der Steuerzahler dauernd vermindert. Ich weise darauf hin, daß die Aktiengesellschaft Kraftwerke Westsachseu nnsge- kauft worden ist, ein Unternehmen, das bisher Steuern zahlte und nach dem letzten Jahresbericht, wenn ich mich recht erinnere, allein nicht ganz 900 000 M. an Steuern abgeführt hatte. Dieser Betrag fällt in Zukunft aus. (Lebhaftes Hört, hört!) Es sei auch darauf hingewiesen, daß das .Kraft werk Lichtenberg angekauft worden ist; und da muß ich noch einer Sache gedenken, die draußen in weiten Kreisen nicht verstanden wird. Der bisherige Direktor dieses Kraft werkes, wenn ich mich nicht irre, namens Roth, soll für seinen Vertrag, den er gegenüber seiner bisherigen Gesell schaft hatte, mit einer halben Million Mark in bar abge funden worden sein. (Lebhafte Ruse: Hört, hört! und Unerhört!) Ich weiß nicht, woher dieses Geld stammt, und werde mir erlauben, darüber Erörterungen anzustellen. Hat sie die Aktiengesellschaft Sächsische Werke nicht un mittelbar bezahlt, so liegt allerdings die Vermutung sehr, sehr nahe, daß diese halbe Million Mark mit in dem Kauf preis enthalten ist (Lebhafte Zurufe rechts: Hört, hört! und Unerhört!), d. h. daß der Kaufpreis etwa um eine halbe Million übersteigert sein muß; denn der Genreinde verband, der das Werk vorher betrieben hat, wird nach meiner Auffassung seinen Direktor nicht mit einem solchen Kapital haben abfinden können. Es muß auch der Strompreise in diesem Zusammen hänge gedacht worden. Der Durchschnittserlös für die Kilowattstunde ist nach den Ausführungen des Herrn
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder