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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 165. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-01-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
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165. Sitzung. Donnerstag, den 28. Januar 1926 5695 (Abg. vr. Kastner.) beweisen noch nichts für die wieder erwachende Spar- kraft des deutschen Volkes. (Sehr richtig! b. d. Dem.) Die Auslandskredite, die, wie schon nachgewiesen, durch vernünftige Besteuerung, nicht ubererhebung der Steuern, wie unter dem System Schlieben, zum großen Teil hätten vermieden werden können, sind an sich auch nicht ohne Gefahr. Auch hier ist eine Überspannung streng zu vermeiden. Und noch ein Wort, noch eine Zahl, die in der Öffent lichkeit wenig bekannt ist, aber von Sachkennern wie Popitz kürzlich ausgesprochen worden ist: der Leerlauf in der Steuererhebung, die Tatsache, daß wir im Deutschen Reiche bei den Steuererhebungskosten mit dem Doppelten von dem rechnen müssen wie z. B. England; bei uns kostet die Steuererhebung 4 Proz., in England nur bis zu 2 Proz. Auf die unglaubliche Kleinlichkeit der Steuererhebung hat Herr Kollege Seyfert schon hingewiesen. Wir könnten diese Ausführungen noch sehr weit ausdehnen. Aber der Hinweis genügt. Er zeigt uns, welche Schwierigkeiten noch zu beseitigen sinh. Dabei will ich, weil es in den Zu sammenhang hineingehört, nur nebenbei, aber mit allem Nachdruck auch einmal die Kirchenbehörden davor warnen, ihre finanziellen Anforderungen über das notwendige Maß hinaus in einer Weise zu Überspannen und anzu spannen, wie es gegenwärtig bis zur Unerträglichkeit ge schieht. Meine Damen und Herren! Unser Etat sieht vor bei den Einnahmen, daß 59 Proz., also nicht viel mehr als die Hälfte, aus Steuern eingehen sollen, genau 59,5 Proz., und davon entfallen 31,9 Proz. auf Reichs- und 27,6 Proz. aus Landcssteuern, während sich die übrigen auf Ver waltungsgebühren usw. verteilen. Das beweist uns, daß wir immer noch in sehr starkem Ausmaß angewiesen sind , auf die Landessteuern, namentlich auch auf die Gewerbe- steuer. Herr Kollege Lippe hat mit Recht daraus hin- gewiesen, daß Arbeitgeberabgabe, Besteuerung der Mieten und dergleichen unpraktisch und unzweckmäßig sind. Mit dieser Auffassung ging der bisherige Finanzminister durch aus konform. Sie sollen auch, wie er angedeutet hat, im neuen Entwurf nicht mehr enthalten sein. Wir möchten aber dringend bitten, daß auf allen Seiten des Hauses Verständnis dafür besteht, daß nicht nur die Unternehmer als solche, sondern die gesamte Arbeitnehmerschaft inter essiert ist an einer möglichsten Herabsetzung der Gewerbe steuer, daß eine Überspannung der Gewerbesteuer — und dasselbe gilt auch sür die Grundsteuer; wobei ich immer Wieder aus das anhaltische Vorbild verweise — nicht er wünscht ist im Interesse der gesamten Wirtschaft und daß damit im Zusammenhangs immer wieder auf die Spar samkeit der Gemeinden bei den Zuschlägen hingewiesen werden muß. Es war außerordentlich erfreulich, daß einmal auch Herr Abg. Kaula die Notwendigkeit der Sparsamkeit be tont hat. Ich glaube daraus den Schluß ziehen zu können, daß wir die Hoffnung haben dürfen, daß nicht in den Aus schüssen mehr populär machende als zweckmäß-ge Anträge von allen Seiten gestellt werden, die unseren Etat wieder gefährden. . Ganz ohne Nachtrag werden wir auch nach Verab schiedung dieses Etats allerdings nicht auskommen. Ich möchte dabei etatrechtlich den Vorschlag machen, ob man nicht bei Kap. 17 unter den Rücklagen eine besondere Position einrichtet, sagen wir, von 5 Millionen, die dazu dient, Nachtragsetats, Nachbewilligungen technisch zu er leichtern, indem man durch besonderen Beschluß des Land tags Zahlungen aus dieser Rücklage anweist. Meine Damen und Herren! Sehr interessant waren (1. Abonnement.) die von dem Herrn Abg. Kaula ausgesprochenen Auf- (H sassungen über Beamtenschaft und Beamtenpolitik. Er stellte zunächst einmal in Gegensatz — das sind Worte, von denen ich wünschte, daß sie in breitester Öffentlichkeit vernommen worden wären — die Leute, die den ehr lichen Kampf ums Dasein wagen, und diejenigen, die im Beamtentum unterschlüpfen wollen. Das ist eine Gegen überstellung, gegen die ich als Nichtbeamter, aber srüherer Beamter, mit aller Energie im Namen der Beamtenschast Protest einlege. (Abg. Kaula: Habe ich anders gesagt!) Sie haben genau so gesagt: die dem ehrlichen Kampf ums Dasein vorzogen, sich in Beamtenstellung zu begeben. Ich appelliere an das Haus und die, die das mit mir ge hört haben. Ich erinnere auch daran, in welcher Form der Herr Abg. Kaula den Beamtenabbau sich denkt. Er will — und das ist sür den Nachwuchs wichtig — von jetzt ab die Beamtenlausbahn einfach sperren. Das mag aus kurze Zeit vielleicht erträglich erscheinen; was für eine Gefährdung aber sür die Zukunft eintreten würde, wenn man den Nachwuchs, der jetzt heranreist, abdrängt und nicht hereinläßt in die Beamtenlaufbahn, das wird keinem in diesem Hause zweifelhaft sein. Mir erscheint die Idee, die Herr Minister Reinhold durchgeführt hat, daß man bei Vakanzen nachprüft, ob nicht durch diese oder durch Veränderungen anderer Stellen eine gewisse Ersparnis eintreten kann, viel richtiger zu sein als diese Vorschläge, die keinen ernsthaften Hintergrund haben. Wir wünschen, daß auch die Wirtschaft Achtung hat vor der Beamtenschaft, die unsere Staatsmaschine erhält; wir wünschen aus diesem Grunde aber auch, daß man der Beamtenschaft nicht einredet, daß sie einen Staat im Staate auch aus wirtschaftlichem Gebiete zu bilden hat — dem Reichskanzler Luther ist in dieser Beziehung ein schwerer Vorwurf zu machen —, sondern wir wünschen, daß man »)) ihnen Gelegenheit gibt, an der normalen Wirtschaft teil zunehmen. So hilft man der Beamtenschaft praktisch ani meisten. Wegen der Kreditgewährung, über die viel gesprochen worden ist, kann ich mich auf ein paar kurze Bemerkungen beschränken. Ich bin grundsätzlich ein Gegner von Wohl fahrtskrediten, weil sie nur einem kleinen Teile zugute kommen. Trotzdem wird man um diese Dinge nicht ganz herumkommen. Man wird aber lobend erwähnen dürfen, daß wir im Gegensatz zu anderen Ländern der Versuchung, matt gewordene Großbetriebe mit Krediten wieder zu künstlichem Leben zu verhelfen, mit Energie entgegsn- getreten sind. Ich spreche auch von uns aus der Staats bank den Dank dafür aus, daß sie in sachlicher Arbeit die Interessen des Staates in der besten Weise gewahrt hat. Als Vorsitzender des Barmat-Ausschusses möchte ich auch nicht unterlassen, hier zum Ausdruck zu bringen, daß wir auf Grund der Vorsicht, die von maßgebenden Stellen geübt worden ist, keine irgendwie nicht erfreuliche Be teiligung an dieser unerfreulichen Affäre zu verzeichnen gehabt haben. Bezüglich der Pfandbriefbank ist zu sagen, daß hier die notwendige Rücksicht auf die Betriebsförderung mit der notwendigen Vorsicht durchaus verbunden worden ist, und wenn nach einer mir vorliegenden Statistik von Ge suchen bis zu 20 000 M. bishgr 66,1 Proz., von Gesuchen bis zu 50 000 M. 63,9 Proz., von Gesuchen bis zu 100000 M. 68,5 Proz. und von Gesuchen darüber hinaus 53,6 Proz. genehmigt worden sind, so zeigt dies, daß man hier beides, Vorsicht und Rücksicht, durchaus mit einander verbunden hat. Ich bitte, die Arbeit der Pfandbriefbank nicht zu unter schätzen. Was wir brauchen, das ist nicht kurzfristiger 825
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