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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 151. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-11-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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151. Sitzung. Dienstag, den 24. November 1925 5173 (Ministerialrat vr. Maier.» M wart und seinen roten Fetzen" — gemeint war die schwarz-rot-goldene Reichsfahne — „holen wir noch run ter von der Burg" gereizt worden zu fein. Im übrigen erscheint dem Arbeits- und Wohlfahrtsministerium der Vorgang nicht so wichtig, um ihn zum Gegenstand längerer Erörterungen in diesem Hohen Hause zu machen. (Sehr richiig! b. d. Dem.) 2. Der Zweigausschuß Sachsen des Verbandes deut scher Jugendherbergen hat mit dem Stadtrate zu Hohn stein sowie dem Burgwart eingehend über Maßnahmen beraten, um in Zukunft Belästigungen der Bewohner und Besucher Hohnsteins zu verhindern. Übergriffe einzelner sind meist nicht von Angehörigen irgendeiner Jugendbewegung, londern von G.legenheitswanderern verübt worden. Jugendlichen, die zu schwerem Tadel berechtigten Anlaß geben, wird der Bleibenausweis ent zogen werden. Im übrigen darf darauf verwiesen werden, daß die Jugsndburg einen alle Erwartung übertreffenden Besuch in den Sommermonaten aus den Jugendverbänden aller Richtungen auszuwelsen hatte und daß Verbände aller politischen, aller weltanschaulichen und aller sport lichen und turnerischen Richtungen sich Hohnstein bereits in diesem Jahre als Tagungsort erwählt hatten. Aus allen diesen Kreisen liegen Äußerungen der Anerkennung der lugendpflegerifchen und politisch neutralen Haltung des Burgwarts wie des Mieters, des Zweigausschusses Sachsen des Verbandes deutscher Jugendherbergen, vor. Demgegenüber treten einzelne bei dem Zusammenstößen von soviel Jugend kaum vermeidbare kleinere Aus schreitungen, die im übrigen Burgwart und Mieter nach Möglichkeit zu vermeiden bestrebt sind, durchaus^» den Hintergrund. Tas Aroeits- und Wohlfahrtsministerium W hofft, daß die Jugendburg Hohnstein nach ihrer inneren Ausgestaltung in diesem Winter sich in noch stärkerem Maße zu einem Mittelpunkt des sächsischen, ja darüber hinaus des deutschen Jugendlebens entfalten niöge. Präsident: Wir kommen zur Behandlung der vormaligen Ziffer 3: Erste Beratung über ben Antrag des Abg. Börner u. Gen., betreffend die Unterstützung der Renten empfänger der Altersrentcnbank (Drucksache Nr. 1435). Abgeordneter Börner (zur Begründung des An trags) : In der Sitzung voin 18. Juni d. I. hatte ich mir bei der Beratung des Kap. 54, Altersrentenbank, gestattet, den Antrag vorzulegen, den Betrag von 350 000 M., der in den Haushaltplan eingesetzt war, um 150 000 M. zu er höhen. Der Antrag wurde nicht gerade mit Freundlichkeit begrüßt, aber der Gedanke wurde als richtig erkannt, nur der Zeitpunkt nicht als richtig angesehen; der Antrag wurde infolgedessen von den Koalitionsparteien abgelehnt, und ich habe, weil der Gedanke richtig war, einen neuen Antrag vorgelegt, der heute zur Beratung steht. Ich nehme an, daß der gesamte Landtag dem Antrag ohne weiteres zu stimmen kann. Die Begründung kann ganz kurz sein. Ich habe bereits am 14. Mai v. I. also im Jahre 1924, eine Anfrage an die Staatsregierung gerichtet, ob sie ge willt sei, die Rentenansprüche aus der Altersrentenbank aufzuwerten. Am 19. Juni erklärte der Herr Finanz minister Reinhold in freundlicher Weise, daß er hier ent gegenkommen wolle. Daraufhin bekam der Landtag eine Vorlage Nr. 54, und in dieser Porlage verlangte man 395 900 M. zur Auszahlung an die Rentner. Es ist aus gerechnet, daß 1507 Rentner bis 50 M. jährlich versichert waren, und diese sollten den gesamten Betrag erhallen, und 5059 Rentner, die über 50 M. zu bekommen hatten, sollten zunächst einmal 50 M. und darüber hinaus noch 5 Proz. bekommen. Das ist auch ausgeführt m) vordem Der Betrag von 5 Proz. über 50 M. er- cheint aber doch zu gering, und es gibt Leute, die in der Altersrentenbanl versichert sind, die monatlich 50 und niehc Mark zu bekommen haben. Die Leute sind heute alle in großer Not; das wissen wir alle, darüber brauche ich nicht zu reden, und es ist meines Erachtens richtig, wenn den Leuten, die jährlich über 50 M. Versicherungssumme zu bekommen haben, noch etwas gewährt wird. Wenn wir nun den Betrag von 150 000 M. nehmen und rechnen, daß über 5000 solcher Rentner noch vorhanden ind, so kommt auf eine Person nur 30 M., und weil nun Weihnachten vor der Türe steht, so hält es meine Fraktion nr notwendig und richtig, daß wenigstens jeder Person noch eine Summe gewährt wird, und zwar recht bald. Wenn der Landtag allerdings — ich weiß nicht, wie er dazu steht — eine höhere Summe bewilligen will, so wird sich meine Fraktion dem nicht verschließen und ohne weiteres zustim men. Aber ich möchte doch zunächst einen weitergehenden Antrag nicht stellen; ich überlasse das dem Hause, oder es wird vielleicht zunächst Herr vr. Reinhold so freundlich ein und hierzu eine Erklärung abgeben. Jedenfalls liegt >ie Sache jetzt so, daß die rechtlichen Ansprüche der Ver- icherten nach 59—61 des Aufwertungsgesetzes vom 16. Juli 1925 erst noch festgestellt werden müßten. Die Reichsregierung muß hierzu erst nähere Bestimmungen erlassen, und das kann noch lange dauern. Aus dem Grunde, weil Weihnachten vor der Türe steht, hält meine Fraktion es für notwendig, daß in dieser Beziehung schnell etwas geschieht, und wir würden es dankbar begrüßen, wenn der Landtag dem Anträge, den wir gestellt haben, einstimmig zustimmte. Abgeordnete Frau vr. Hertwig-Bünger: Meine Her- ren und Damen! Wie der Herr Antragsteller bereits ge- sagt hat, hat dieser Antrag schon einmal dem Landtag vorgelegen und hat eine lebhafte Geschäftsordnungs debatte ausgelöst, und zwar deshalb, weil der Herr Abg. Börner diesen Antrag nicht bei der Ausschußberatung des Kapitels Altersrentenbank gestellt hatte, wohin er gehört hätte, sondern erst bei der Schlußberatung des Kapitels, also in einem zu späten Stadium. Nur aus diesem Grunde hatte die Mehrheit des Landtages diesen Antrag damals abgelehnt, nicht aber etwa, weil sie mit der Sache nicht einverstanden gewesen wäre. Es ist ja selbstverständlich, daß wir mit der Sache einverstanden waren. Aber der Antrag kam, wie gesagt, zu spät, und darum konnte er hier fachlich nicht mehr behandelt werden. Ich wollte das nur richtigstellen, weil Herr Abg. Börner sagte, der Antrag sei nicht gerade mit Freundlichkeit begrüßt worden. Darum handelte es sich nicht, sondern nur um die Art und den Zeitpunkt der Einbringung. (Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp.) Dem Zwecke des Antrages, die Altersrentner befser- zustellen, stimmen wir selbstverständlich zu. Dazu bedarf es keiner weiteren Begründung. Es ist jedem bekannt, daß die Not der Altersrentner und Rentnerinnen immer noch sehr groß ist. Das beweist auch wieder die Eingabe, die dem Finanzministerium und dem Landtag von einer Reihe von Altersrentnerinnen zugegangen ist, die erneut darauf Hinweisen, daß etwas für sie getan werden möchte. Wenn auch im vorigen Jahre die Regierung dankenswerter weise schon eine Hilfsaktion unternommen hatte durch das Gesetz über eine Unterstützung der Rentner der Alters rentenbank, das im Dezember vorigen Jahres vom Land tag angenommen worden ist, so bedeutete das doch nur eine vorübergehende kleine Hilfe, und es möchte jetzt wieder 749*
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