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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 151. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-11-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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151. Sitzung. Dienstag, den 24. November 1925 51-7 (Mg. Böttcher.) M Bevölkerung damit gewinnen zu wollen für die Politik der Unterwerfung unter das Ententekapital. Es ist zweifellos, daß der Abschluß der Locarnoverträge ökonomisch in keiner Beziehung eine Erleichterung der Lage der deutschen Bevölkerung bringt. Die Locarno verträge wirken nicht preisverbilligend. Wenn die Locarno verträge auf der Linie der Preisabbauaktion der Luther- Regierung lägen, so sind wir gewiß, daß der Reichskanzler es gestern nicht verschmäht hätte, darauf hinzuweisen, in wie glänzender Weise seine Unterredungen mit Chamber lain und Briand auf dem Hochzeitsfahrerschiff „Orangen blüte" auf dem Lago Maggiore die deutschen Verhältnisse beeinflußten. Der Reichskanzler hätte nicht verschmäht, darauf hinzuweisen, wie seine verschwiegene Unterredung mit dem Herrn Briand in der Herberge zu Ancona in Gegenwart der schwarzen Katze und der freundlichen Wirtin die Lebensmittelpreise in Deutschland herabsetzte. Der Reichskanzler hätte nicht verschmäht, darauf hinzu weisen, wie das große Festbankett in London, mit dem jetzt am 1. Dezember die Unterwerfung gefeiert werden soll, zurückwirken wird auf die Lebensmittelpreise in Deutschland, wie nun nach dem Abschluß der Locarno- vertiäge plötzlich Milch und Honig in Deutschland hießen werden. Wenn der Herr Reichskanzler auch nur den kleinen Finger von der Entente nach dieser Seite hin er halten hätte, ich bin überzeugt, er hätte damit ebenso Geschäfte zu machen versucht, wie mit der nicht erfolgten Räumung der besetzten Gebiete. Die Preisabbauaktion der Luther-Negierung ist also dieselbe Fata Morgana wie die Zurückziehung der Truppen aus dem besetzten Gebiet. Man soll nicht von der Befriedung Europas schwatzen, solange in Deutschland die Bajonette der Entente regieren und solange in Deutschland auf Grund der Unterdrückung iL) des deutschen und des Ententekapitals die deutsche Ar beiterklasse Hunger leiden muß. (Lebhaftes Sehr richtig! b. d. Komm.) Der Regierungsantritt Luthers, die Wahl Hindenburgs, kurz die Besetzung der entscheidenden Machtpositionen durch die Deutschnationalen wurde ja noch vor dem Ab schluß der Locarnoverträge als der vollkommenste Aus druck der Stabilisierung der deutschen Wirtschaft gefeiert. Gerade der Eintritt der Deutschnationalen in das Luther- Kabinett sollte ja der Beginn einer neuen Ara in Deutsch land sein. Run waren doch endlich die Großkapitalisten, die Junker, die Ostelbier, die Krautjunker, die Gruben barone — nun waren sie in den entscheidenden Macht positionen, und die deutsche Wirtschaft sollte sich stabili sieren. Die Herren Deutschnationalen haben es vor gezogen, die Stabilisierung nicht abzuwarten, sondern vor her aus der Regierung zu verduften. (Sehr richtig! b. d. Komm.) Sie haben es wieder einmal den Sozialdemo kraten überlassen, für sie die Kastanien aus dem Feuer zu holen, den Sozialdemokraten, die auf dem Sprunge stehen, als Lückenbüßer in der gegenwärtigen wirtschaft lich schwierigen Situation die Verantwortung in der Reichsregierung zu übernehmen. Herr Beutler sitzt mit gekreuzten Armen schmunzelnd dabei und sieht, wie andere sich die Finger an den heißen Kastanien verbrennen, die er dann schön abgekühlt verzehren wird. Die Tatsachen stehen allerdings in schroffem Wider spruch" zu den Lobgesängen auf die Stabilisierung, die lrir fortgesetzt gehört haben. Wir befinden uns heute zweifellos in einer wachsenden Wirtschaftskrise, die durch die Kreditnot verschärft nird und deren Auswirkung sich in der steigenden Arbeitslosigkeit widerspiegelt. Ich will nur daraus Hinweisen, daß nur am Ende der vergangenen Woche bereits einen Arbeitslosenstand von über 1 Mil ¬ lionerreichthaben. 90 OOV Hauptuntmstützungde npfänger (0) meldete am Ende der vergangenen Woche das Landcs- a.beitsamt der Rheinprovinz. In Berlin beträgt in der letzten Woche die Zunahme der Arbeitslosigkeit über 9000 Arbeitslose, und zwar ist die Arbeitslosen,ziffe' von 74 114 auf 83 258 gestiegen. (Hört, hört! b. d. .Komm.) Dabei ist sür Berlin in den sogenannten normalen Krisen zeiten des Kapitalismus die Arbeitslosigkeit von ungefähr 50 000 als normal anzusprechen. Die Zahl von 85 000 Hauptunterstützungsempfängern nähert sich bereits wieder bedenklich der Erwerbslosenziffer der Inflationszeit. Von Mitte bis Ende Oktober ist die Zahl der amtlich erfaßten unterstützten Arbeitslosen für ganz Deutschland von 299 000 auf 364 000 gestiegen. (Hört, hört! b. d. Komm.) Die neue Ziffer vom 15. November hat wiederum ein starkes Anwachsen der Erwerbslosenzahl gebracht. Die end gültigen Zahlen liegen sür den 15. November noch nicht vor. Es ist bekannt, daß nm die Zahl der Hauptunter stützungsempfänger sich noch die Familienmitglieder, die Kurzarbeiter usw. gruppieren, so daß wir heute die Million überschütten haben. Das Weihnachtsfest, das liebliche Fest des Friedens und dec hohen Altersrenten des Herrn Finanzministers vr. Reinhold wird uns ganz zweifellos eine Erwerbslosenzahl von Ihz Millionen bringen. Diese Zahlen bilden natürlich einen außerordentlich verschärfen den Faktor in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise. Eine Negierung, die pflichtbewußt wäre, eine Regierung, die über ein ausgesprochenes Industrieland wie "Sachsen regiert, eine Regierung, die aus vier Sozialdemokraten und drei bürgerlichen Vertretern besteht, eine Regierung, die sich an,näßt, in ihrer Mehrheit sogenannte Arbeiter vertreter zu erfassen, hätte die verdammte Pflicht und Schuldigkeit gehabt, lange Zeit vorher vorausschauend gegen die ungeheure Arbeitslosigkeit Maßnahmen zu er- (0) greifen. (Sehr richtig! b. d. Komm.) Die sächsische Re gierung hat auf der ganzen Linie glänzend versagt. Allerdings, die sächsische Regierung hat ja auch andere Sorgen, die sächsische Regierung mußte den Herrn Hindenburg in Dresden empfangen, eine Angelegenheit, die zweifellos für die sächsische Regierung von großer Bedeutung war. Es spielten da n'cht nur mit die fragen des Menüzettels zum Frühstück, sondern auch Schneider fragen für die Herren. Die sächsische Regierung mutzte auch Herrn Luther gebührend empfangen. Tie lächstsche Negierung hatte bei den Empfängen und sonstigen Fest lichkeiten allen Anlaß, ihren Mann zu stellen. Da kann man schon sagen, in einer Stadt wie Dresden und einen, Lande wie Sachsen sind die Minister einer solchen Regie rung vollauf beschäftigt. Es ist klar, daß für die Eiwerbs- losen, für die Teuerung nicht allzuviel Zeit übrig bleibt. Eins steht fest: die Wirtschaftskrise, die sich jetzt täglich verschärft, muß in verhängnisvoller Weise durch den dritten Faktor, durch die bestehende Teuerung, außerdem noch eine erhebliche Vertiefung erfahren. Seit Beginn 1925 beobachten wir eine ungeheure Steigerung aller Preise für die Artikel des täglichen Bedarfs, vor allem der Lebensmittel. Die Preiskurve liegt heute weit über dec Vorkriegskurve. Gegenüber den vulgären Auffassungen, die über die Ursachen der Teuerung verbreitet werden, gegenüber den Lügenberichten der bürgerlichen Presse ist es nötig, ein paar Bemerkungen über die Ursache der Teuerung selbst zu machen. Wir als kommunistische Partei, als die Partei der Ar beiterklasse, weisen auch in diesem Zusammenhänge darauf hin, daß die Grundursache der Teuerung in der kapitali stischen Profitwirtschaft liegt. Das kapitalistische Wirt schaftssystem ist die Hauptursache der Teuerung, das muh
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