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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 168. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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168. Sitzung. Donnerstag, den 11. Februar 1926 5788 (Abg. Blüher.) (^) mal schön klingen. (Zuruf b. d. Komm.: Herr Präsident, wollen Sie ihn nicht zur Ordnung rufen? — Ich bin zur Ordnung gerufen worden! — Stellvertretender Präsident vr. Hübschmann: Ich habe nur die Bitte an Sw gerichtet.) Ich habe selten eine so inhaltlose, eine finanzpolitisch so naive und, ich möchte sagen, leere Rede gehört, wie sie der Herr Abg. Arzt gehalten hat. (Abg. Liebmann: Haben Sie Ihre eigene Rede noch nicht gehört?) Herr Abg. Liebmann, in der Schule sagten wir: Retourkutschen gelten nur Freitags und da auch nur nachmittags von 4 bis 5. Ich hatte gedacht, der Herr Abg. Arzt, der eine große Attacke auf die Politik der Koalition und der Koalitionsregierung ritt und pomphaft ankündigte, was seine Anträge dem Volke bringen würden, würde etwas Sachliches dartun. Der Versuch, die Leistungen der Koalition und ihrer Regierung herabzusetzen, ist aber glänzend zurückgewiesen worden durch die ausführlichen und sachlichen Ausführungen des Herrn Finanzministers. Und, meine Herren, wenn der Herr Abg. Arzt den Versuch gemacht hat, etwas Besseres an die Stelle zu setzen, so muß ich wirklich sagen: so gering, wie Herr Arzt heute seine Anträge begründet hat, habe ich ihn niemals eingeschätzt. Für den Wohnungsbau haben, denke ich, alle Par teien dieses Hauses sich bemüht sich einzusetzen und Mittel zu beschossen, um die Wohnungsnot und das Wohnungselend zu mildern und zu beseitigen. (Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp.) Aber mit Phrasen, wie der Antrag Nr. 1678 sie bringt, ist diesem schwierigen Problem nicht beizukommen. (Sehr richtig! b. d. Dtsch. Vp.) Wer an dieses Problem heranging, mußte drei Fragen beantworten, die erste Frage, ob er bereit ist, die Miet- (2) zinssteuer, soweit sie für den Wohnungsbau bestimmt ist, um 10 Proz. zu erhöhen; — um diese Frage hat sich der Herr Abg. Arzt herumgedrückt; kein Wort hat er dazu gesagt. Dazu gehörte ferner die zweite Frage, wie man sich zu der Frage stellt, ob die gesetzliche Miete auf den Stand der Friedensmiete gebracht werden soll, wie es im Finanzausgleich für den 1. April 1926 vorgesehen ist. Auch an diese Frage — gewiß, meine Damen und Herren, ein heißes Eisen für Herrn Abg. Arzt — hat er wohlweislich vermieden auch nur mit einem Worte zu rühren. (Lebhaftes Sehr richtig! rechts.) Und die dritte Frage ist die: Nach welchem Schlüssel sollen die Mittel verteilt werden? Da steht in diesem schönen Antrag Nr. 1673: „Die Verteilung erfolgt durch das Landeswohnungsamt." Die Berufsbeamten werden über das Vertrauen quittieren, mit oem Herr Abg. Arzt, der sich in diesem Augenblick wohl geistig bankrott gefühlt hat, die Aufgabe an das Landeswohnungsamt abgeschoben hat. Aber damit ist die Sache doch nicht getan, man muß doch einen Schlüssel haben. Ich will mich einmal in die Seele der Herren denken, die Herrn Abg. Arzt bei den Sachen unterstützt haben. Sie werden vielleicht daran gedacht haben, daß die Wohnungsnot dazu maßgebend sein soll. Dazu muß man aber doch eine Enquete veranstalten. (Lebhafte Zurufe b. d. Komm, und d. linken Flügel d. Soz.) Die würde doch monatelang dauern. Die Hauptfache ist doch, möglichst bald Mittel zu beschaffen. (Abg. Edel: Das ist wohl die neue Weisheit?) Wir glauben allerdings, daß man für den Wohnungsbau erheblich mehr Mittel fchaffen kann, aber dann muß man sich auf den Standpunkt stellen, von dem ich hoffe, daß die angekündigte Re gierungsvorlage ihn einnimmt, daß man die Erhöhung der Mietzinssteuer und der gesetzlichen Miete in Kaus lO) nimmt und die so erlangten Mittel den Gemeinden, in denen sie aufkommen, zuteilt. (Abg. vr. Schmincke: Und den Grundbesitz freiläßt!) — Lieber Herr vr. Schmincke: Haben Sie denn eine Ahnung von der Mietzinssteuer? (Lebhaftes Sehr richtig! und Lachen rechts. — Abg. vr. Schmincke: Aber ich habe eine Ahnung, was die Grundbesitzer verdienen!) Das ist eine Frage, die bei der Mietzinssteuer überhaupt keine Rolle spielt. Es wird sich darum handeln, ob wir die Vorlage der Regierung bald bekommen und ob wir ihr zustimmen können und ob damit zunächst einmal, sei es vom 1. April, sei es, was nach den Nachrichten, die ich von Berlin habe, wahrscheinlicher ist, vom 1. Juli 1926 ab, uns die 10 Proz., die jetzt von der Hauszinssteuer für den Wohnungsbau abgegeben werden, verdoppelt werden. Und dann, meine Damen und Herren, würde die praktische Frage entstehen, und ich hatte eigentlich ge dacht — das wollte der Herr Abg. Arzt, aber er geht vollkommen auf Irrwegen bei der ganzen Sache: Kann etwa aus dem Wege des Zwischenkredits die in der zweiten Hälfte des Jahres erst fließende höhere Steuer den Gemeinden für den Wohnungsbau schon jetzt zugesührt werden? Aber auch diese Frage hat Herr Abg. Arzt in keiner Weise berührt. Meine Damen und Herren! Das werden die Fragen sein, mit denen wir uns im Ausschuß zu beschäftigen haben werden, wenigstens diejenigen von uns, denen ernstlich daran liegt, in der Sache etwas für den Wohnungsbau zustande zu bringen, und die nicht bloß agitatorische Politik treiben wollen. (Lebhaftes Sehr richtig! rechts.) Nicht viel besser steht es mit dem Antrag Nr. 1671. Daß man den Gemeinden Mittel für Notstandsarbeiten zur Verfügung stellt in erhöhtem Maße, ist durchaus unser Wunsch, und wir sehen, daß auch die Regierung in der Vorlage Nr. 203 diesen Weg bereits beschritten hat. Wir werden uns in den Ausschüssen ernstlich fragen müssen, ob es nicht möglich ist, die 2 Millionen die die Regierung jetzt in der Vorlage Nr. 203 gebracht hat, noch um etwas zu erhöhen. Das ist ein praktischer Weg, auf dem wir weiterkommen können. Dann hat Herr Abg. Arzt beim Antrag Nr. 1673 unter b mit einer großen Geste gesagt: wir wollen 10 Mill. M. den durch die allgemeine Wirtschaftskrise in Not Geratenen zur Verfügung stellen. Da handelt es sich auch darum, daß man aus dieser allgemeinen Phrase einmal herausschält, erstens welche Kreise ge meint sein sollen, denen die 10 Mill. M. zugute kommen sollen. Und weiter ist da zu fragen: Wer soll denn das verteilen? Wollen Sle eine Neuorganisation bei der Landesregierung einrichten oder diese Sache den Bezirksfürsorgeverbänden überlassen? Das sind doch die Fragen, an die man Herangehen muß, wenn man praktisch arbeiten will. Aber Herrn Abg. Arzt kam es gar nicht daraus an, irgendwelche praktischen Wege zu zeigen, sondern es kam ihm bloß darauf an, einige Schlagworte in die Massen hinauszuwerfen. Noch hilfloser ist der Antrag Nr. 1672 (Abg. Menke: Aber nicht so hilflos wie Sie!) Herr Kollege Menke, wenn das Ihre Weisheit ist (Abg. Menke: Nein, Ihre), die Sie jetzt zusammenbringen, dann würde ich bitten, lassen Sie sich Ihr Schulgeld wiedergeben. (Zuruse des Abg. Menke.) Na, beruhigen Sie sich nur, Herr Kollege Menke. (Abg. Menke: Nein, ich wundere mich nur, vom Oberbürgermeister von Dresden solche Ideen
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