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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 171. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-02-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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5840 171. Sitzung. Dienstag, den 23. Februar 1926 3 Präsident Winkler eröffnet die Sitzung 1 Uhr 12 Minuten nachmittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Eingänge: l(Nr. 2096.) Anzeige des Prüfungsausschusses über: 1. die Eingabe Nr. 2233 des Stadtverordneten kollegiums Geyer, betreffend Aufhebung der Schweigepflicht der nach § 23aA. O. zu den Sitzungen der Steuerausschüsse zugezogenen Gemeindever treter; 2. das Gesuch Nr. 2469 des Allg. Sächsischen Siedler verbands, e. V-, Dresden, um Überlassung von Forstgelände an der Neuländer Straße in Dresden- Trachau zur Errichtung von Reichsheimstätten für seine Mitglieder; 3. das Gesuch Nr. 2511 der Familie Gläser, Chemnitz, um Begnadigung des Kurt Willy Glitzer, zurzeit Gefangenenanstalt I, Bautzen; 4. die Eingaben Nr. 2412 und 2527 des Fritz Mein hardt und der Martha Franz, Dresden, betreffend ein Strafverfahren gegen den vr. meä. Heidel berger in Heidenau; 5. die Eingaben Nr. 2419 und 2476 des Webers und Musikers Bruno Nadler in Hohenstein-Ernstthal gegen den Kriminalkommissar Kahnes in Hohen stein-Ernstthal wegen einer bei ihm vorgenommenen Haussuchung; 6. die Gesuche Nr. 2471 und 2490 des Schwer beschädigten Max Höhne, Radeberg, um Gewährung einer höheren Rente; 7. das Gesuch Nr. 2528 des Alfred Schlemeier, Leipzig- H Plagwitz, um Übertragung einer Beschäftigung; 8. die Eingaben Nr. 2581 und 2589 des Haupteltern rats für die Chemnitzer Volksschulen, Chemnitz, und der Einwohnerversammlung zu Einsiedel zum Entwurf eines Reichsschulgesetzes; 9. die Eingabe Nr. 2334 des M. P. V. Beck, Stein- pleis bei Werdau, in einer Klagsache; 10. das Gesuch Nr. 2405 des Richard Walter Ficken wirth, zurzeit Gefangenenanstalt I Bautzen, um Begnadigung; 11. das Gesuch Nr. 2492 des Steinmetz Emil Kühne, Fraustadt, um Begnadigung; 12. die Eingabe Nr. 2494 von Bucherts Zehntenver- band, des Erzgeb. Zehntenvereins und des Schauer- schen Zehntenvereins, Zwickau, gegen die Not verordnung über den Kohlenbergbau, Vorlage Nr. 192, Anlage 2; 13. die Gesuche Nr. 2500 und 2560 des Josef Höhne, Dresden, um Nachprüfung eines gegen ihn er gangenen Strafurteils wegen Beleidigung; 14. die Eingabe Nr. 2574 des Landesverbandes der christlichen Elternvereine Sachsens, Dresden, be treffend Schaffung eines neuzeitlichen Elternrechts; 15 die Eingabe Nr. 2603 des Reichsverbandes der Vereine der Verpächter von Kleingartenland, Leipzig-Gohlis, wegen Aushebung der Kleingarten- und Kleinpachtlandordnung; 16. die Gesuche Nr. 2452 und 2510 des Landarbeiters L. Ballasch, Choren, um Gewährung einer Unter stützung; 17. die Eingabe Nr. 2532 des Hypothekengläubiger- und Sparerschutzverbands, Ortsgruppe Auer bach i. V-, betreffend Umwertung von Sparkassen einlagen auf mindestens 25 Proz.; 18. die Eingabe Nr. 2535 des Wilhelm Auerswald, Grünhain, betreffend Vermessen seines Grundstücks; 19. die anonyme Eingabe Nr. 2592, die Unterstützung der Altersrentner betreffend. Beschluß: Ist gedruckt und verteilt. (Nr. 2097.) Schreiben des Herrn Ministerpräsidenten — 168 8t.L. I — bei Überreichung einer Denkschrift über die einmalige Instandsetzung der Staatsstraßen durch Herstellung hochwertiger Decklagen. Beschluß: An den Haushaltausschuß -1 abzugeben. (Nr. 2098.) Antrag des Abg. Böttcher u. Gen. be treffend die Gewährung von eineinhalb Millionen wei terer Staatskredite an die notleidenden Stickmaschinen besitzer. Beschluß: Zur ersten Beratung auf eine Tagesord nung. (Nr. 2099.) Kurze Anfrage des Abg. Böttcher u. Gen., betreffend die Berufung von Vertretern des Arbeiter- Radio-Klubs in die zu bildenden Beiräte bei den Rund funkgesellschaften. Beschluß: Kommt auf eine Tagesordnung. (Nr. 2100.) Vorlage, betreffend den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes, die Organisation der Behörden für die innere Verwaltung betreffend. Beschluß: Zur ersten Beratung aufeine Tagesordnung. (Nr. 2101.) Schreiben des Herrn Ministerpräsidenten — 164 8t.L.I —, Strafverfolgung des Abg. Renner betreffend. Beschluß: An den Rechtsausschuß abzugeben. (Nr. 2102.) Vorlage, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Geldentwertungs ausgleich bei bebauten Grundstücken betreffend. D (Nr. 2103.) Vorlage, den Entwurf eines Gesetzes über die Auslösung der Familienanwartschaften be treffend. (Nr. 2104.) Vorlage, den Entwurf eines Gesetzes über die Ausgabe von Schatzanweisungen betreffend. Beschluß zu Nr. 2102 bis 2104: Zur ersten Beratung auf eine Tagesordnung.^ Vor Eintritt in die Tagesordnung hat das Wort zu einer Erklärung Herr Abg. Hofmann. Abgeordneter Hofmann: Herr Abg. Claus hat in der Landtagssitzung vom 10. Dezember 1925 durch einen Zwischenruf die Behauptung aufgestellt, daß unser Fraktionsmitglied, Herr Abg. Berg früher Sozialdemokrat gewesen sei. Auf die Forderung des Herrn Abg. Berg, diese Be hauptung zu beweisen, hat die Demokratische Fraktion erklärt, daß Herr Claus ihr gegenüber den Nachweis geführt habe. Die Deutschnationale Fraktion hat darauf hin die Demokratische Fraktion ersucht, ihren beiden Vorsitzenden die Beweiie zwecks Prüfung zu treuen Händen zu überlassen. Die Demokratische Fraktion hat durch ihren Vorsitzenden erklären lassen, daß ihr die von Herrn Claus behaupteten Belege nicht vorgelegen hätten. Sie hat trotz wiederholter Fristsetzung uns weder irgendeinen Beleg beigebracht, noch den Namen ihres angeblichen Gewährsmannes genannt. (Hört, Hört! b. d. Dschnat.) Wir stellen nunmehr fest, daß Herr Abg. Claus eine leichtfertige Verdächtigung ausgesprochen hat, ohne auch nur den geringsten Beweis dafür zu erbringen. (Hört, hört! b. d. Dtschnat. — Lebhafte Zurufe b. d. Soz. und Komm.)
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