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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 4. Wahlper. 1929/30=1/39
- Erscheinungsdatum
- [1930]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1929/30,1/39
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20091718Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20091718Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20091718Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1929-06-06 - 1930-05-20
- Titel
- 35. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1930-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- TitelblattTitelblatt I
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- BeilageVerordnung über die Einberufung des Landtages I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 115
- Protokoll7. Sitzung 181
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 299
- Protokoll10. Sitzung 327
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 397
- Protokoll13. Sitzung 451
- Protokoll14. Sitzung 475
- Protokoll15. Sitzung 483
- Protokoll16. Sitzung 489
- Protokoll17. Sitzung 539
- Protokoll18. Sitzung 557
- Protokoll19. Sitzung 613
- Protokoll20. Sitzung 677
- Protokoll21. Sitzung 731
- Protokoll22. Sitzung 783
- Protokoll23. Sitzung 835
- Protokoll24. Sitzung 887
- Protokoll25. Sitzung 931
- Protokoll26. Sitzung 985
- Protokoll27. Sitzung 1015
- Protokoll28. Sitzung 1065
- Protokoll29. Sitzung 1089
- Protokoll30. Sitzung 1137
- Protokoll31. Sitzung 1151
- Protokoll32. Sitzung 1195
- Protokoll33. Sitzung 1245
- Protokoll34. Sitzung 1297
- Protokoll35. Sitzung 1347
- Protokoll36. Sitzung 1373
- Protokoll37. Sitzung 1419
- Protokoll38. Sitzung 1425
- Protokoll39. Sitzung 1447
- SonstigesTätigkeitsbericht des Landtags 1929/30 1470
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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l«bg. Kautzsch) 0^) anlassen, diese Werkstätten in Sachsen in ihrer Zahl und in ihrem Umfange zu belassen, wie sie eben sind. Der Reichsbahndirektionsbezirk Dresden ist nicht ein x-beliebiger sondern einer der größten und vor allem einer der Bezirke, die nicht nur die größte Linienlünge, sondern auch den größten Verkehr haben. Aber ich befürchte eins: diese Maßnahmen der Reichs bahnhauptverwaltung, die gegen Sachsen mit besonderer Härte und Schärfe durchgeführt werden sollen, scheinen doch noch einen anderen, einen verkehrspolitischen Hinter grund zu haben. Die starke Konkurrenz, die z. B. der Kraftverkehr Freistaat Sachsen durch seine Personen linien wie auch der SAV. durch seine Kraftwagenlinien der Reichsbahn bereitet, dürfte die Ncichsbahnhaupt- verwaltung veranlaßt haben, Sachsen bei der Kürzung der Arbeiterzahlen ganz besonders hart zu bedenken, und ich habe mir sogar sagen lassen, daß eine Partei dieses Hauses plant, bei den Haushaltberatungen Anträge ein zubringen, die den Krastwngenverkehr in Sachsen drosseln sollen. Wenn wir in Sachsen den Kraftverkehr Freistaat Sachsen mit seinem ausgebauten Liniennetz nicht hätten, dann würde sich die Reichsbahn heute in Sachsen genau noch in dem Tempo bewegen wie vor 10, 15 und 20 Jahren. Die gesunde Konkurrenz des Kraftwagens hat - endlich auch einmal die Reichsbahn etwas in Bewegung gebracht, und wir wollen die Konkurrenz nicht missen, sondern wollen hofsen, daß es möglich ist, durch diese Konkurrenz auch sür unser Land Sachsen Berkehrs verhältnisse zu schaffen, die dieses Industrieland so bitter notwendig braucht. Wenn ich also unsere Stellung zu dem Antrag Nr. 415 der Kommunisten klarlege, dann sage ich: das sind Forde- gg) rungen, die die Arbeiterschaft, auch die Eisenbahner, nicht erst seit gestern und heute erhoben haben, es sind Forderungen, die eigentlich Allgemeingut geworden sind. Ja, Herr Siegel, wenn Sie das noch nicht wissen, so liegt das daran, daß Sie eben bloß die „Sächsische Arbeiter stimme" lesen, Sie müssen auch ein anderes Blatt lesen als die „Arbeiterstimme" und den „Dresdner Anzeiger"; denn in anderen Blättern steht es drin. Sie haben vorhin den „Deutschen Eisenbahner" gehabt, aber Sie haben an scheinend außer der Überschrift und dem Suchen nach dem verantwortlichen Redakteur noch nichts weiter daraus entnommen. Ich sage also, der Antrag der Kommunisten sindet unsere Zustimmung, bloß die Adressierung ist nicht die richtige. Der Antrag der Volkspartei bringt das zum Ausdruck, was im gegenwärtigen Stadium vielleicht zum Ausdruck gebracht werden kann. Es handelt sich meiner Auffassung nach jetzt, nachdem die Anträge aus der in ternen Beratung des Ausschusses L an das Plenum über wiesen wurden, damit sie schnell verabschiedet werden können, damit die Regierung handeln kann und ver handeln soll, nicht darum, einzelne Differenzpunkte heraus- zustsllen, sondern jetzt erst einmal ein Votum auf möglichst breiter Grundlage herbeizuführen, damit der möglichst einheitliche Wille des gesamten Parlaments als Ausdruck des gesamten Volkes der Reichsbahnhauptverwaltung und der Direktion in Dresden übermittelt werden kann. Die gesamte sächsische Bevölkerung steht dahinter, daß die Reichs bahn ihr außerordentlich verderbliches Kürzungsprogrnmm für Sachsen nicht durchsührt, sondern zum mindesten den gegenwärtigen Zustand beläßt. Darüber hinaus erinnere ich die Negierung an früher gefaßte Beschlüsse, auf Reichs bahn und Reichspost einzuwirken, gerade in Zeiten der Krise durch Vergebung von Aufträgen, durch Einstellung von Arbeitskräften eine Entlastung des Arbeitsmarktes W) herbeizuführen. (Lebhaftes Bravo! b. d. Soz.) Stellvertretender Präsident vr. Eckardt: Die Aus sprache ist geschlossen. Abgeordneter Siegel (Schlußwort): Ich habe keine Ursache, mich mit Herrn Kautzsch darüber zu unterhalten, ob ein naiver Betriebsrat oder ein überjchlauer Redakteur des „Zwickauer Volksblattes" mehr Bescheid weiß über die Dinge. Die Eisenbahner haben ja die Gelegenheit, meine Rede zu lesen und die Rede des überschlauen Redak teurs Kautzsch. Jedenfalls steht die Frage so, daß das, was ich hier zum Ausdruck gebracht habe, den Tatsachen entspricht, daß aber der Herr Abg. Kautzsch gar nicht den Versuch unternommen hat, den Ursachen nachzugehen, sondern er schweift in die Weite, er versuchte, seine halbe Stunde mit allerlei nebensächlichen Dingen totzuschlagen, aber nicht auf die Dinge einzugehen, die in Wirklichkeit eine Rolle spielen. Weiter stelle ich besonders fest, daß Abg. Kautzsch auch außerordentlich zahm geworden ist, und das ist auch verständlich: wenn man auf dem Wege zur Koalition ist, kann man natürlich keinen anderen Ton anschlagen, da muß man eben die Forderungen der Ar beiterklasse so abtnn, wie sie Herr Kautzsch abgetan hat. (Sehr wahr! b. d. Komm.) Anders kann man das gar nicht behandeln. Bei früheren Anträgen hat Herr Kautzsch noch sehr an die Regierung appelliert, jawohl, den An trag unterstützt. Heute sagt er: der Antrag ist richtig, die Forderungen sind Forderungen der Arbeiterschaft. Nun gebe ich Herrn Kautzsch einmal den Auftrag, bei den reformistischen Verbandsbonzen zu fragen, ob die Forde rungen der 40-Stunden-Woche und 7-Stunden-Tag über haupt zur Diskussion zugelassen werden. Jawohl, es ist die Forderung der Arbeiterklasse, und hier möchte ich fest- stellen, daß unser Angriff nicht gilt der freien Gewerk-^' schäft, sondern der Sorte von Bonzokratie, wie Sie einer sind (Lachen b. d. Soz.), und das ist das Entscheidende: nicht der Mitgliedschaft in den freien Gewerkschaften gilt nnser Kampf, sondern dieser so stark versilzten Bonzo kratie, wie wir sie in starkem Ausmaße hier im sächsischen Landtage haben, von Arndt bis herunter zum kleinsten GSwerkschaftssührer. Darüber sich mit euch zu unter halten, ist zwecklos. Die Arbeiter begreifen das zu gut, als daß man das ihnen noch besonders beweisbar machen müßte. (Zuruse b. d. Soz.) Nun hat Herr Kautzsch gesagt, mit allem großen Tam tam hätte ich hier die Geschichte vorgetragen. Was ich vorgetragen habe, das sind Tatsachen. Ich begreife, daß Herr Kautzsch Wahrheiten mit Tamtam bezeichnen muß, das ist bitter für ihn. Was er gesagt hat, ist dann natür lich der „Schlüssel der Weisheit"! Gerade Herr Kautzsch ist ja derjenige, der sich hier als Kasper des Landtages und der gesamten Arbeiterschaft ausspielt. (Lachen u. Zurufe b. d. Soz.) Stellvertretender Präsident i)r. Eckardt: Wir kommen znr Abstimmung. Da Punkt 3 des Antrags aus Druck sache Nr. 415 ungefähr übereinstimmt mit dem Antrag Nr. 413, stimmen wir zunächst ab über Nr. 415, Pnnkt 1 und 2, dann über Nr. 413, durch dessen Annahme sich der Punkt 3 von Nr. 415 erledigen würde. Wir stimmen zunächst über den Antrag auf Druck sache Nr. 415, Punkt 1 ab. Wer dasür ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Der Antrag ist abgelehnt. (Die Sozialdemokratische Frak tion erhebt sich erst nach einigem Zögern. — Darüber leb-
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