Suche löschen...
Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 4. Wahlper. 1929/30=1/39
- Erscheinungsdatum
- [1930]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1929/30,1/39
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20091718Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20091718Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20091718Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1929-06-06 - 1930-05-20
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1930-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- TitelblattTitelblatt I
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- BeilageVerordnung über die Einberufung des Landtages I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 115
- Protokoll7. Sitzung 181
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 299
- Protokoll10. Sitzung 327
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 397
- Protokoll13. Sitzung 451
- Protokoll14. Sitzung 475
- Protokoll15. Sitzung 483
- Protokoll16. Sitzung 489
- Protokoll17. Sitzung 539
- Protokoll18. Sitzung 557
- Protokoll19. Sitzung 613
- Protokoll20. Sitzung 677
- Protokoll21. Sitzung 731
- Protokoll22. Sitzung 783
- Protokoll23. Sitzung 835
- Protokoll24. Sitzung 887
- Protokoll25. Sitzung 931
- Protokoll26. Sitzung 985
- Protokoll27. Sitzung 1015
- Protokoll28. Sitzung 1065
- Protokoll29. Sitzung 1089
- Protokoll30. Sitzung 1137
- Protokoll31. Sitzung 1151
- Protokoll32. Sitzung 1195
- Protokoll33. Sitzung 1245
- Protokoll34. Sitzung 1297
- Protokoll35. Sitzung 1347
- Protokoll36. Sitzung 1373
- Protokoll37. Sitzung 1419
- Protokoll38. Sitzung 1425
- Protokoll39. Sitzung 1447
- SonstigesTätigkeitsbericht des Landtags 1929/30 1470
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
(«bg. «dry (» darauf an, dal;, wenn es sich um materielle Interessen handelt, kein Raum für irgendwelche idealistische Phrase ologie, wie sie manchmal noch das politische Geschehen umkleidet, ist. Alle Bestrebungen, von diesen Tatsachen abzulenken, scheitern immer wieder, wie sich bei allen den Bestrebungen in der letzten Zeit zeigt, die wir im bürgerlichen Lager beobachteten; da fehle nur auf der einen Seite das Bemühen zu einer möglichsten Einheit lichkeit, zur Neugruppierung der bürgerlichen Parteien; wie man sagt, der Kampf oder der Krampf im Lager der Hugenberger und aus der anderen Seite der Kamps im demokratischen Lager —, immer wieder gruppiert um die nackten Besitzinteressen, um die es in der Gegenwart geht, nachdem die außenpolitischen Fragen und die Fragen der Staatsform einen gewissen Abschluß gefunden haben. Hier in Sachsen haben wir ja, wenn auch in verkleinerter Form, diesen Kampf um nackte materielle Interessen seit langem beobachten können. Es ist daher im Interesse der politischen Klarheit nur zu begrüßen, daß die Krise einen Abschluß gefunden hat. Dieser Abschluß verwundert uns nicht; in einem Lande wie Sachsen mit seinen scharfen Klassenscheidungen sehen wir, wie sich der Front der Arbeiterschaft die Front derReaktiou gegenüberstellt, und es ist selbstverständlich, daß wir dieser Front gegenüber unseren Kampf auf nehmen werden. Wenn eine andere Lösung nicht gefunden worden ist aus dieser Krise, so ist das deswegen geschehen, weil die Sozialdemokratie nicht bereit gewesen ist, zugunsten der Besitzinteressen auf ihre Forderungen zu verzichten. Nach der Auffassung der Demokraten wird man be stimmt wieder so argumentieren: Es ist keine andere Möglichkeit der Lösung der Krise gewesen! und in (D> vr. Dehnes Privatbrief trat es ja schon hervor, es habe keinen Zweck, nach den Schuldigen zu suchen. Wir sind aber gerade umgekehrt der Auffassung, daß es in der nächsten Zeit doppelt und dreifach darauf ankommen wird, nach den Schuldursachen für diese erneute un würdige Lösung der Krise zu suchen. (Sehr wahr! b. d. Soz.) Dabei können wir feststellen: Wir waren zu Ver handlungen bereit. Wir waren bereit, im Interesse der Arbeiterklasse, die hinter uns steht, einen Kurs wechsel in Sachsen zu verantworten, aber wir waren zur Regierungsübernahme und Mitverantwortung nicht bereit um jeden Preis! l Sehr richtig! b. d. Soz.) Es ist ein wertvoller Anschauungsunterricht, der dem Lande geworden ist, daß die Sozialdemokratie nur mit regieren soll, d. h. nach der Ausfassung der Volksparteiler, wenn sie auf ihre eigenen Forderungen verzichtet. Zwei Häuptbedingungen hatten wir gestellt, und sie müssen nochmals unterstrichen, sie müssen nochmals hervor gehoben werden: Der Haushalt sollte sozialer ge staltet werden, und um das zu ermöglichen, sollten die tragsähigen Schultern belastet werden. Ich bin überzeugt davon: bis weit in die Reihen der bürger lichen Parteien hinein wird man sich der Erkenntnis nicht verschließen können, daß bei den Verhältnissen bei uns in Sachsen die Forderungen, die wir gestellt haben, sehr wohl durchführbar gewesen wären, wenn man eben nicht allem anderen vorangestellt hätte das Bemühen, die Sonderinteressen bestimmter Jnteressencliquen unter allen Umständen zu verteidigen. Wenn Herr Dieck mann in den letzten Phasen der Regierungsverhand lungen in seinem Artikel betont hat, es dürfte unter keinen Umständen eine weitere Belastung der Wirt schaft eintreten, so ist das eine Phrase, die längst als solche abgetan ist und an den Tatsachen nicht das (y) Mindeste ändert, eine Phrase, die nur verschleiern soll, daß die öffentlichen Lasten weiter getragen werden sollen von denen, die schon jetzt ungeheuer be lastet sind, und daß keine Möglichkeit geschaffen werden soll, den Staatshaushalt und die Entwicklung innerhalb des Staatslebens sozialer zu gestalten. Das können wir selbstverständlich nicht mitmachen, und wenn uns an gesonnen worden ist, daß wir unter das kaudinische Joch der Forderungen der Volkspartei hätten treten sollen, so haben wir von vornherein gar keinen Zweifel daran gelassen, daß wir wohl bereit waren, die Regierung, mit bilden zu helfen, wenn wir dadurch besser in derj Lage gewesen wären als außerhalb der Negierung, die! Interessen der Arbeiterschaft zu verfechten, daß uns aber die Mitbeteiligung an der Regierung nicht so viel wert ist, daß wir deswegen etwa die uns anvertrauten. Forderungen mit Füßen treten würden. Wenn die bürgerlichen Parteien glauben, daß sie ohne die Sozialdemokratie ihre Interessen in diesem Landtage besser vertreten können, wenn sie ge meint haben, es ist zwar die nationalsozialistische Gesell schaft nicht sonderlich angenehm, aber cs ist immer noch besser, sie einzureihen in die bürgerliche Front, als mit der Sozialdemokratie zu regieren, so wird auch dieser Anschauungsunterricht wertvoll sein für die schaffende Bevölkerung. Und daraus haben wir ja auch die Schlußfolgerung ohne weiteres ziehen können, daß nach demokratischem Brauche au das Volk hätte appelliert werden müssen. Wir haben unseren Antrag aus Aus lösung in dem Momente gestellt, als sich zeigte, daß eine einigermaßen anständige Regierung (Heiterkeit rechts), — will ich einmal sagen — nicht Zustandekommen konnte; denn Sie wollen doch nicht etwa sagen, daß die Phrase »» von dem Kabinett der „Köpfe", das Sie bilden wollen, von den: überparteilichen Kabinett, irgendeinen Eindruck . machen kann. Diese Phraseologie kennt man. Es ver- s birgt sich dahinter nichts anderes als das Bemühen, die ! Interessen der Besitzenden zu vertreten, stärker sogar, als j das sonst vielleicht der Fall wäre. Deshalb haben wir unseren Antrag ans Landtagsauslösung gestellt, um auf diese Weise klarzustellen, wie sich die politische Sitnation gestaltet hat. Wenn die Demokraten nunmehr ihren üblichen Um fall vollzogen haben, woran wohl nicht mehr zu zweifeln ist, so ist das nur ein Beweis dafür, wie schwach die Demokratie innerhalb des Bürgertums ge worden ist und wie einheitlich im Grunde alle bürger lichen Parteien zusammen mit ihren Splittern gegen die Arbeiterschaft stehen. Auch die Gegensätze, die wir bis dahin noch manchmal zwischen der Volkspartei undderWirtschaftspactei gesehen haben, schrumpfen zusammen. Man sagt zuweilen, daß der Unterschied zwischen diesen Parteien darin bestünde, daß die Wirt schaftspartei etwas verzopfter, etwas verspießerter sei; aber wir können wohl sagen, die Volkspartei kann den Konknrrenzkamps aufnehmen. Was das Spießertnm, was kleinliches Gebaren anlangt, so haben »vir derart viel, gerade in der letzten Zeit, erlebt, daß schlechterdings kaum eine andere Partei in dieser Beziehung der Volkspartei den Rang ablaufen kann. Wir sind wahrhaftig nicht darüber betrübt, wenn wir eine Verbindung mit einer solchen Partei nicht zu erproben brauchen. (Na, na! — Rufe rechts.) Wenn aber ein Mann wie Herr Direktor Wittke für die Industriellen, die ja in Wahrheit die Einpeitscher der Volkspartei sind, erklärt hat, daß man ohne die Sozial-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder