Suche löschen...
Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 4. Wahlper. 1929/30=1/39
- Erscheinungsdatum
- [1930]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1929/30,1/39
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20091718Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20091718Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20091718Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1929-06-06 - 1930-05-20
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1930-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- TitelblattTitelblatt I
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- BeilageVerordnung über die Einberufung des Landtages I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 115
- Protokoll7. Sitzung 181
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 299
- Protokoll10. Sitzung 327
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 397
- Protokoll13. Sitzung 451
- Protokoll14. Sitzung 475
- Protokoll15. Sitzung 483
- Protokoll16. Sitzung 489
- Protokoll17. Sitzung 539
- Protokoll18. Sitzung 557
- Protokoll19. Sitzung 613
- Protokoll20. Sitzung 677
- Protokoll21. Sitzung 731
- Protokoll22. Sitzung 783
- Protokoll23. Sitzung 835
- Protokoll24. Sitzung 887
- Protokoll25. Sitzung 931
- Protokoll26. Sitzung 985
- Protokoll27. Sitzung 1015
- Protokoll28. Sitzung 1065
- Protokoll29. Sitzung 1089
- Protokoll30. Sitzung 1137
- Protokoll31. Sitzung 1151
- Protokoll32. Sitzung 1195
- Protokoll33. Sitzung 1245
- Protokoll34. Sitzung 1297
- Protokoll35. Sitzung 1347
- Protokoll36. Sitzung 1373
- Protokoll37. Sitzung 1419
- Protokoll38. Sitzung 1425
- Protokoll39. Sitzung 1447
- SonstigesTätigkeitsbericht des Landtags 1929/30 1470
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
(Adg. Herrmann ILrtpzig)) kH tung angehören, versuchen, die Belastung der Arbeiter klasse durch die Noung-Gesetze zu verschleiern. Während sich die Sozialdemokratie hinstellte und gegenüber der Arbeiterschaft erklärte, daß die Annahme der Voung- Gesetze eine Erleichterung ihrer Wirtschaftslage bedeuten würde, glaubten die Nationalsozialisten und die Deutsch nationalen durch die Aufziehung jener Volksabstimmung die Arbeiterschaft über den wahren Charakter hinweg zutäuschen. Gegenwärtig sehen wir, wie die Front um Hugenberg im Reichstag offen mit der Brüning-Regie rung drauf und dran ist, die Voung-Gesetzauswirkung in verschärfter Form gegen die Arbeiterklasse anzuwenden. In Thüringen sehen wir — und ich glaube, wir werden es in den nächsten Tagen auch in Sachsen sehen —, daß schließlich auch ein nationalsozialistischer Minister der eifrigste Verfechter der Durchführung jener Houng- Gesetze ist. (Zuruf b. d. Natsoz.: Quatschkopf!) Jener Minister Frick in Thüringen ist in verschärfter Form der Durchpeitscher nicht nur der Mafsenbelastung des von der Reichsregierung vorgelegten Programms, sondern Frick geht ja bekanntlich noch über diese Belastungen hinaus und schröpft die Arbeiterschaft noch in verschärfter Form. Diese politischen Fragen müssen wir schon an den An fang der Betrachtungen stellen; denn hierin ist doch der wahre Grund zu suchen. Jetzt, nachdem diese Parteien versuchen, sei es Naphtali als Wirtschaftstheoretiker des ADGB., die Arbeiterklasse über die hereinbrechende Welt wirtschaftskrise zu täuschen, der sich nicht geniert, in der Gewerkschastspresse einen Artikel zu veröffentlichen, in dem darauf hingewiesen wird, daß diese Krise keine Welt wirtschaftskrise, sondern nur eine Kapitalkrise sei und daß man der kapitalistischen Gesellschaft neue Mittel zusühren müßte, um ihr die Möglichkeit zu geben, über diese Krise (S) hinwegzukommen, sei es anderseits die bürgerliche Gesell schaft, die natürlich auch hierbei sehr gerne die Dienste der Sozialdemokratie in Anspruch nimmt, um eben dieses Betrugsmanöver gegenüber den breiten Schichten des Volkes vollenden zu können. Wir sehen heute den un geheuren Rückgang in der Produktions- und Absatz möglichkeit nicht nur in Deutschland, sondern auch in den kaprtalreichen Ländern — ich verweise insbesondere auf Amerika —, den ungeheuren Rückgang in der Auto-, Stahl- und Eisenindustrie, die ungeheuren Schwierig keiten in der Absatzmöglichkeit auf dem Weizen- und Baumwollenmarkt, überall sehen wir, daß auch in den kapitalreichen Ländern ein gewaltiger Rückgang der Ab satzmöglichkeiten sich zeigt. Überall sehen wir, daß die Wirkungen jener Doung-Gesetze nicht die Möglichkeit einer Lösung dieser herannahenden Weltwirtschaftskrise für die kapitalistische Gesellschaft bedeuten. Bei den Ab satzmöglichkeiten in Deutschland, besonders ans dem Stahl- und Kohlenmarkt, bei dem Krach in den großen Kartellen in der Zink-, Kupfer-, Leder- und chemischen Industrie, überall zeigt sich mehr und mehr, wie die kapitalistische Gesellschaft von Tag zu Tag in schärfere Schwierigkeiten hineingerät, diese verschärften Schwierigkeiten finden ihre Bestätigung darin, daß in den einzelnen Ländern die Erwerbslosenziffer ungeheuer steigt, auch darin, daß in Deutschland die Erwerbslosenziffer keineswegs znrückgeht, sondern stabil ist, ja sogar eine Steigerung zeigt. Wenn man heute iu verschärfter Form zu Betriebsstillegungen kommt und eine neue Rationalisierungsmethode gegen die Arbeiterklasse durchführt, bei der die Gewerkschafts bewegung sehr still ist und schweigt, indem man nämlich die gelernten Arbeiter aus den Betrieben herausbugsiert und an ihre Stelle jüngere weibliche Kräfte stellt, wenn man dazu übergeht, die Betriebe stillzulegen und den Lohn um 13 bis 15 Proz. zu verringern, und dann Ar- beiter mit diesen geringeren Löhnen wieder einstellt, daß dazu die Gewerkschaftsbewegung nichts zu sagenihat, so sehen wir daraus die eiuheitliche Formel gegenüber der Arbeiterklasse. Die Sozialdemokratische Partei hat nichts dagegen einzuwenden, sie sagt: Wir können heute nicht in Kämpfe um Lohnerhöhungen eintreten, sondern wir müssen die gegenwärtigen Löhne verteidigen, und das ist schon ein Erfolg. Das schreiben nicht nur einzelne Zei tungen, das schreibt nicht nur die rechtssozialdemokratische Gewerkschaftspresse, sondern das schreibt auch die linke „Leipziger Volkszeitung". Hier sehen wir, wie Sie ge meinsam mit der kapitalistischen Klasse eine neue Lime ziehen, um vor der Arbeiterschaft die ungeheure Verschär fung und die Abwälzung der neuen Lasten der Voung- Gesetze zu verschleiern. Aber darüber hinaus zeigen sich auch die internationa len Schwierigkeiten. Jener Artikel der „Leipziger Volks zeitung", der nm 1. Mai an die englische Arbciterregierung appellierte, die in einer schweren Stunde stehe gegenüber den indischen Erscheinungen, der appellierte, daß man jetzt der indischen Bourgeoisie die Selbständigkeit ver leihen soll, versucht auch dort die Verschleierung jener revolutionären Erscheinungen, versucht auch hier den Arbeitern vorzutäuschen, als wenn die revolutionären Erscheinungen in Indien nur die Frage der Selbständig keit als Programm hätten. Nein, die indische Arbeiter schaft ist über diese Tatsache im klaren, ihnen ist es ganz gleich, ob sie von englischen oder indischen Kapitalisten ausgebeutet werden, sie kämpfen gegen das kapitalistische System als System, und sie kämpfen damit auch gegen die englische Arbeiterregierung als Schützer dieses kapita listischen Systems. Deshalb kann man bei solchen Fragen angesichts des 1. Mai mit solchen Artikeln diese Dinge nicht verschleiern. Also solche Verhältnisse liegen vor. Die Durchführung der ungeheuren Einkommensteuer- belastung, jenes Programm von Hilferding, wenn es auch durchgeführt wird von der Regierung Brüning, ist aber eine Folge aus der Negierung von Hermann Müller, das durchgeführt wird auch mit Zustimmung der sozial demokratischen Reichstagsfraktion. Diefe Tatsache haben wir gegenwärtig; und es ist selbstverständlich, daß es ge rade in der Zeit, wo man wieder dazu übergeht, die Ar beitslosenversicherungsgesetze zu verschlechtere, wo wieder die Frage der Unterhaltungspflicht des dritten aus der Tagesordnung steht, insbesondere das Jungproletariat ist, das von diesen Maßnahmen zuerst uud besonders schwer und scharf betroffen wird. Deshalb ist es ganz selbst verständlich, daß es das Jungproletariat ist, welches sich am ersten gegen die Verschlechterung seiner Wirtschafts lage und auch am schärfsten auf Grund ihres revolutionä ren Gedankengauges gegen dieses Ausbeutungssystem wendet. Unter diesem Gesichtswinkel und unter diesen Gesichtspunkten war auch der Aufmarsch der kommuni stischen Junggarden in Leipzig zu betrachten. Es schneiden sich hier zwei Welten zwischen dem Jugendtag, der in der Lüneburger Heide stattfand, uud jenem, der in Leipzig stattfand. lZuruf b. d. Soz.: Gott sei Dank!) Dort iu der Lüneburger Heide suchte man die Einschläferungspolitik der Sozialdemokratie gegenüber den Klassenverhältnissen, gegenüber der kapitalistischen Gesellschaft bei Tanz und Spiel noch zu vertiefen. Durch Hinausführuug des Jung- proletariats in die Heide bei Spiel uud Tanz sie zu täuschen über den Klassencharakter, über die Erschwerungen, die mit Zustimmung ihrer Führerschaft im Reichstag und den einzelnen Parlamenten zn dem Houng-Gesetze durch geführt werden, und hier das Proletariat, das geknechtet 196*
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder