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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 4. Wahlper. 1929/30=1/39
- Erscheinungsdatum
- [1930]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1929/30,1/39
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20091718Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20091718Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20091718Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1929-06-06 - 1930-05-20
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1929-10-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- TitelblattTitelblatt I
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- BeilageVerordnung über die Einberufung des Landtages I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 115
- Protokoll7. Sitzung 181
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 299
- Protokoll10. Sitzung 327
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 397
- Protokoll13. Sitzung 451
- Protokoll14. Sitzung 475
- Protokoll15. Sitzung 483
- Protokoll16. Sitzung 489
- Protokoll17. Sitzung 539
- Protokoll18. Sitzung 557
- Protokoll19. Sitzung 613
- Protokoll20. Sitzung 677
- Protokoll21. Sitzung 731
- Protokoll22. Sitzung 783
- Protokoll23. Sitzung 835
- Protokoll24. Sitzung 887
- Protokoll25. Sitzung 931
- Protokoll26. Sitzung 985
- Protokoll27. Sitzung 1015
- Protokoll28. Sitzung 1065
- Protokoll29. Sitzung 1089
- Protokoll30. Sitzung 1137
- Protokoll31. Sitzung 1151
- Protokoll32. Sitzung 1195
- Protokoll33. Sitzung 1245
- Protokoll34. Sitzung 1297
- Protokoll35. Sitzung 1347
- Protokoll36. Sitzung 1373
- Protokoll37. Sitzung 1419
- Protokoll38. Sitzung 1425
- Protokoll39. Sitzung 1447
- SonstigesTätigkeitsbericht des Landtags 1929/30 1470
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
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(Abg. «»el) H werden kann, weil er scheitern muß am Widerstand der Arbeitermassen. Die Kriegsgesahren bestehen fort trotz aller friedlichen Beteuerungen, die wir in der Gegen wart hören. Wir wissen sehr genau um die tieferen Ursachen imperialistischer Kriege und daß der einzige Garant des Friedens die internationale Arbeiterklasse ist. Wir sind einig mit dem Professor Einstein, der sagt, was notwendig wird, wenn ein neuer Krieg droht: „Ich würde mich unbedingt weigern, direkt und indirekt Kriegsdienst zu tun, und ich würde meine Freunde zu derselben Haltung zu überreden suchen, ganz ohne Rück sicht darauf, wie wenig sie die Ursachen des Krieges beurteilen würden." (Abg. v. Killinger: Der ist ja auch Jude!) Kein Glück, Sie sehen ja auch recht jüdisch aus, und haben keine Ursache (Große Unruhe.) Toll ist es, wenn ein dummer Junge einen der größten deutschen Geisteshelden in solcher Weise angreift. (All gemeine Unruhe.) Präsident: Herr Abg. Edel, ich rufe Sie zur Ord nung. Abgeordneter Edel: Es siel mir ini Moment kein parlamentarischer Ausdruck ein, denn es ist immerhin unglaublich, wenn eine Leuchte der Wissenschast im Par lament in derartig schnoddriger Weise behandelt werden kann. (Abg. v. Killinger: Wenn du mich draußen so nennst, gibt's was hinter die Löffel! — Allgemeine Un ruhe, Zurufe links.) Präsident (unterbrechend): Herr Abg. v. Killinger, ich rufe Sie zur Ordnung. Abgeordneter Edel (fortfahrend): Es wäre durchaus notwendig gewesen, daß man mit gewissen Burschen innerhalb der deutschen Republik weniger glimpflich ' umgegangen wäre (Zurufe links: Sehr richtig!), und darum wird immer von der Arbeiterschaft als außer ordentlich bedauerlich, ja als Schandfleck empfunden, daß Leute wie die Nationalsozialisten, die Stütze der Regierung in einem Lande wie Sachsen sein können, in dem industriellen Land, wo von jeher die Arbeiterklasse eine Macht gewesen ist. (Zurufe links: Sehr richtig!) Daß aber diese Tatsache besteht, meine Damen und Herren, zeigt nur, wie notwendig es ist — mir unter stützen es und freuen uns darüber, daß es durch den Reichsinnenminister und den preußischen Minister ge schieht —, daß einmal energisch zugegrisfen wird. Ich sreue mich besonders über den Ausspruch des preußischen Innenministers Grzesinski, der sagte, daß es in Zukunft einmal notwendig sein könnte, gewisse Leute au Laternen aufzuhängen. Ich bin der Meinung, daß diese Aussicht für gewisse Leute von Ihrem Schlage sehr wirksam sein könnte. So wenig wir uns einsetzen für eine Politik der Gewalt, wissen wir doch, daß die Voraussetzung für einen Kampf mit geistigen Wassen ist, daß man diesen geistigen Kampf führen kann. Wenn es aber so weit kommt, daß die Verfassung, die Grundlage der Demo kratie, mit Gewalt angegriffen wird, dann muß das Mittel der Gewalt die Anschläge auf die republikanische Staatsform abwehrcn. Dazu ist notwendig, daß sich die Arbeiterklasse über die bestehenden Gefahren einig wird. Es ist eine von den Kommunisten leicht genommene Sache — die Kommunisten nehmen alles leicht —, daß die Grundlage der Demokratie beseitigt werden könnte. Sie nehmen die frechen Gegenangriffe der Faschisten leicht und freuen sich über die Gegenspieler, weil sie dadurch Agitationsstoss bekommen. Aber diejenigen, die verantwortliche Politik im Interesse der Arbeiterklasse zu (g) treiben haben, haben sich der Zustände in den jenigen Ländern erinnert, m denen es dem Faschis mus gelang, über die Demokratie hinwegzuschreiten. Etwa der Zustände in Italien haben wir uns zu erinnern, die durch die unheilvolle Zersplitterungsarbeit der Kom munisten herbeigeführt worden sind. Dort wird keine Rücksicht genommen. (Zuruf b. d. Komm.: Hast du 'ne Ahnung!) Wir haben schon eine Ahnung, aber so ein junges Bürschel kann allerdings keine Ahnung haben. In Italien ist der Zustand so, daß der Faschismus hinwegschreitet über Gerechte und Ungerechte. Die Demokraten konnten sich noch so sehr als loyal stellen, Herr Mussolini nimmt keine Rücksicht daraus, nimmt auch keine Rücksicht auf die Freundschastsbeteuerungen des russischen Botschafters. Die Kommunisten werden des wegen noch genau so wie andere verhaftet und genau so behandelt, auch wenn noch so viel Hoheitsadressen aus Sowjetrußland an Mussolini gelangen. Den Zu ständen, wie in Italien, gehen wir entgegen, wenn es nicht gelingt, den gegenwärtigen Schwächezustand der Arbeiterklasse zu überwinden, wenn es nicht gelingt, die Abenteurerpolitik des Faschismus zu bekämpfen. Ein Teilausschnitt in diesem Kampfe ist das Verlangen, die Symbole der Arbeiterschaft, die Symbole des Sozialismus zu beseitigen. Eine Welle der Abwehr wäre dagegen notwendig, nicht nur der Sozialisten, svndern aller Republikaner. Deswegen ist die Haltung der Demokraten, ja selbst der Volkspartei so bemerkens wert, wenn sie uns auch in keiner Weise enttäuscht, weil ja der Weg der deutschen Republik besät ist mit denjenigen Opfern, die durch den Faschismus gefallen sind. Ich nenne den Namen Erzberger, ich nenne den Demokraten Rathenau; Stresemann ist heute in anderem Zusammenhänge schon genannt worden. Trotzdem greift das gesamte Bürgertum nach der Möglichkeit, durch die Abschaffung der proletarischen Feiertage die sächsische Arbeiterschaft zu provozieren. Es ist bezeich nend, welche Kreise hinter dem Verlangen stehen, die Feiertage abzuschaffen, wer die Befehlshaber in Sachsen sind. Herr v. Killinger, wohl der Vorsitzende der Nationalsozialisten, der jetzt den Ton angibt für die Entwicklung, die die Regierungspolitik annimmt, ist eine ganz besonders saubere Nummer. Ich habe hier sein Buch: „Ernstes und Heiteres aus meinen Putscher tagen", worin manch gute deutsche Geistesblüten, um in Ihrer Sprache zu reden, vorhanden sind. Da heißt es beispielsweise auf S. 13: Man bringt einen Mann angeschleppt. Er ist ein spartakistischer Agitator. Nach Nummer 14, Gesangenen- stelle. Dort werden sie kurz verhört, entlassen oder zur Hauptgefangenenstelle gebracht, zur ersten Kompanie. Gewehrschüsse fallen, Handgranaten krachen ver einzelt. Hin und wieder Maschinengewehrfeuer. Plötzlich höre ich einen Mordskrach vor der Schule. Ein großer, starker Kerl schimpft mit den gröbsten Tönen auf einen Unteroffizier von mir los. Der bleibt die Ruhe selbst. Da schlängelt sich eine Frau an mich heran. „Aufpassen! Ein Bolschewik. Man will die Bevölkerung gegen die Truppen aufhetzen." Aha, die Brüder kennen wir. Ich tvinke Obermaat Zimmermann. „Machen Sie eine Handgranate fertig. Ich werde dem Kerl das Maul verbieten. Hört er nicht augenblicklich auf, dann eins rin in die Kiemen." Ich fasse den Kerl beim Knopfloch und sage:
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