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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 5. Wahlper. 3.1930/33=59/87
- Erscheinungsdatum
- [1932]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1931/32,59/87
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30567014Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30567014Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30567014Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1930-07-10 - 1933-02-21
- Titel
- 84. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1932-07-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 5. Wahlper. 3.1930/33=59/87 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis IV
- Protokoll59. Sitzung 2493
- Protokoll60. Sitzung 2505
- Protokoll61. Sitzung 2529
- Protokoll62. Sitzung 2593
- Protokoll63. Sitzung 2655
- Protokoll64. Sitzung 2691
- Protokoll65. Sitzung 2729
- Protokoll66. Sitzung 2769
- Protokoll67. Sitzung 2819
- Protokoll68. Sitzung 2853
- Protokoll69. Sitzung 2903
- Protokoll70. Sitzung 2967
- Protokoll71. Sitzung 3009
- Protokoll72. Sitzung 3063
- Protokoll73. Sitzung 3123
- Protokoll74. Sitzung 3177
- Protokoll75. Sitzung 3229
- Protokoll76. Sitzung 3269
- Protokoll77. Sitzung 3315
- Protokoll78. Sitzung 3373
- Protokoll79. Sitzung 3389
- Protokoll80. Sitzung 3443
- Protokoll81. Sitzung 3479
- Protokoll82. Sitzung 3509
- Protokoll83. Sitzung 3569
- Protokoll84. Sitzung 3629
- Protokoll85. Sitzung 3717
- Protokoll86. Sitzung 3797
- Protokoll87. Sitzung 3839
- BandBand 5. Wahlper. 3.1930/33=59/87 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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(Berichterstatterin Abg. Frau Schlag) (.) bewenden lassen muß; denn es geht nicht darum, einer Hebamme ein besonders gutes Einkommen zu sichern, sondern darum, die Geburtshilfe sicherzustellen. Bei Tit. 10 waren die 12 000 RM völlig gestrichen. Auf meine Anfrage hin hat die Regierung erklärt, daß sie die Summe eigentlich nicht gebraucht hätte, zuletzt sei lediglich einem einzigen Arzt in einer Erzgebirgs gemeinde eine Beihilfe gegeben worden. Eine längere Aussprache schloß sich an das Hy giene- Mufeum an. Dieses Institut erfordert ziemlich beacht liche Mittel. Der Staat selbst zahlt 65000 RM dazu, unter der Voraussetzung, daß das Reich eine ebenso große Summe bereitstellt. Die Stadt Dresden trägt von 65 000 RM annähernd die Hälfte. Es fällt uns außerordentlich schwer, einem Institut, das nur der Be lehrung über Gesundheitspflege dient, so viel Mittel zu bewilligen, wenn die wirklich praktische Ge sundheitspflege abgebaut wird. Es wurde dann noch gefragt, warum man Modeschau und Kaffeestunden im Hygiene-Museum abhält. Tas war nicht nur eine Frage, sondern man war eigentlich im Ausschuß ziemlich empört darüber, und man hielt es unter der Würde dieses Instituts, daß eine Modeschau der Firma Alsberg und eine Kaffeestunde der Haus frauenvereine dort abgehalten wurde. (Hört, hört! b. d. Soz.) Das ist auch in einem Antrag zum Ausdruck ge kommen, den die Herren vr. Weber und Siegert ein gebracht hatten und der im Ausschuß zur Annahme ge kommen ist. Der Antrag heißt: die Regierung zu ersuchen, auf die Leitung des Hygiene-Museums einzuwirken, daß seine Räume nicht zu gewerblichen Veranstaltungen, wie Mode schau usw., freigegeben werden. D) Von dem Herrn Abg. Dieckmann wurde dann noch die Anfrage an die Regierung gerichtet, was denn in der Angelegenheit der zugesagten Denkschrift über die Standesvertretung der Zahnärzte und Apotheker ge schehen sei. Die Regierung sagte diese Denkschrift zu. Der Herr Vorsitzende des Haushaltausschusses hat dazu die Stellung meiner Fraktion bekanntgegeben, daß wir eine derartige Frage nicht für wichtig halten. Der Herr Abg. Voigt fragte nach der Auswirkung des Gesetzes über die Geschlechtskrankheiten, und wir haben von Herrn Präsidenten vr. Weber die immerhin be merkenswerte Antwort erhalten, daß die Syphilis derart stark zurückgegangen sei, daß es mitunter kaum möglich sei, den Medizinstudenten frische Fälle vorzusühren, in dessen die Trippererkrankungen zugenommen haben. Das scheint ein Zeichen zu sein für die schlimmen wirtschaft lichen Zustände, unter denen wir leben, wie denn auch das Straßenbild aus demselben Grunde ein bestimmtes Gepräge erhält. Ich komme zum Schluß und bitte den Landtag, dem Kapitel seine Zustimmung zu geben, insbesondere auch dem Antrag unter II, dagegen die üblichen Gehalts anträge der Kommunisten abzulehnen. (Lebhafter Beifall b. d. Soz.) Präsident: Punkt 10 der Tagesordnung: Kap. 31: Anstalten der öffentlichen Gesundheitspflege. (Münd licher Bericht des Haushaltansschusses Drucksache Nr. 979). Berichterstatter ist Herr Abg. Schubert. ^TerAntrag des Haushaltausschu sses auf Drucksache Nr. 979 lautet: (Die Minderheitsanträge sind durch > besonders bezeichnet.) Der Landtag wolle beschließen: (g; be^ Kap. 31 des ordentlichen Staatshaushaltplans für 1. « a) die Gehaltsbezüge von Beamten und Angestellten dürfen 8000 RM nicht übersteigen; b) die einzelnen Positionen im Tit. 3 sind ent sprechend zu ändern; 2. , die Einstellung im Tit. 8 auf 20000 RM zu er höhen; Siegel. Sindermann. Schubert. 3. » a) die Einstellung im Tit. 12 auf 40 000 RM zu erhöhen; Schubert. 4. die Einstellung im Tit. 12 von 10 000 RM auf 20000 RM zu erhöhen und die Kündigung der bei den Kreishauptmannschafien angestellten Milchrevisoren rückgängig zu machen; 5. im übrigen die Einstellungen nach der Vorlage Nr. 50 zu genehmigen.^ Berichterstatter Abgeordneter Schubert: Das Kap. 31 — Anstalten der öffentlichen Gesundheits pflege — schließt mit einem Gesamtbetrag von 275000 RM ab, gegenüber dem Vorjahr 90 000 RM. weniger. Über diese Wenigereinstellung hat sich im Haushaltaus- schuß eine längere Aussprache entwickelt. Atan war all gemein der Auffassung, daß gerade auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, wie das auch bei den vorhergegangenen Kapiteln zum Ausdruck gekommen war, eine Einsparung nicht erfolgen dürfte, sondern gemäß den Erfahrungen, daß heute in dieser außerordentlich schweren Zeit sehr leicht die in Frage kommenden Kreise der Händler und die Verkaufskreise aller Art durch Fälschungen, durch Verkauf von minderwertigen Waren die Allgemeinheit, insbesondere die minderbemittelte Bevölkerung betrügen. Wir haben und ich habe speziell als Berichterstatter darauf hingewiesen und auch bemängelt, daß diese Ein sparungen schon feit 1930 gehen, wo die Einstellungs- fumme 388 000 RM war, während sie heute nur noch 275000 RM beträgt. Wir haben im Ausschuß über die Anträge beraten und entsprechend beschlossen, unter dem Tit. 8 an Stelle der vorhandenen Summe von 10000 RM die Summe von 40000 RM einzusetzen. Das ist der Minderheitsantrag, der hier unter Nr. 2 zum Tit. 8 in der Vorlage steht. Wir haben diesen Antrag deswegen gestellt und stehen auch heute noch auf dem Standpunkt, weil es notwendig ist, eine verstärkte Kontrolle durch zuführen. Man wird fast täglich darin bestärkt; erst gestern fiel mir ein Bericht der Stadt Zwickau über die Monate April und Mai in die Hand, worin an einer ganzen Reihe von Fällen wieder nachgewiesen wurde, wie notwendig die verstärkte Kontrolle ist, wie nickt nur verdorbene und schädliche Pilze verkauft wurden, sondern wie gesundheitsgefährliche Essige verkauft worden sind und wie die Täuschung des kaufenden Publikums und damit seine Schädigung durch betrügerische Manipula tionen versucht wird. Dieser Bericht schließt damit ab, daß die Gesamtprobeentnahme mit 14,96 Proz. bean standet werden mußte. Dieses Bild, das wir hier sehen, ist auf jede Stadt und jede Kreishauptmannschaft mehr oder weniger umzulegen, so daß also nachgewiesen ist, wenn wir die ärmere Bevölkerung schützen wollen, die diese minderwertigen Nahrungsmittel in der Regel er wirbt, weil sie eben Minderbemittelte sind, daß gerade die Höherziehung der Titel, um eine schärfere Kontrolle durchzuführen, notwendig ist. Ich habe deshalb im Auf trage der Kommunistischen Fraktion und als Bericht-
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