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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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12 1. Sitzung. Dienstag, den 25. Februar 1919. Vizepräsident Lipinski: Der Herr Präsident hat vorgeschlagen, morgen die Ausschußwahlen vorzunehmen. Wir stehen ja vor einer völlig neuen Situation und können die alte Form doch unmöglich auf die neue Volkskammer restlos übertragen. Es würde deshalb doch zunächst für die Vorbereitung der Wahlen festzustellen sein, welche Kommissionen zu bilden sind. Das ist doch die wesent liche Voraussetzung. Präsident: Ich möchte auf die Ausführungen des Herrn Vizepräsidenten Lipinski erwidern, daß wir der Meinung sind, daß morgen die früher hier üblichen Ausschüsse gebildet werden sollen: zwei Finanzausschüsse, H. und L, ein Rechenschaftsausschuß, ein Petitionsausschuß, ein Gesetzgebungsausschuß und ein Wahlprüfungsausschuß. Das sind sechs Ausschüsse, die im allgemeinen mit 15 oder 16 Abgeordneten besetzt werden sollen. Wir würden das vorläufige Grundgesetz voraussichtlich dem Gesetzgebungsausschuß überweisen, die Geschäfts- und Landtagsordnung dem Rechenschaftsausschuß, und die Mandatsprüfungen könnten auch nach Wahl des Aus schusses alsbald beginnen. Wir haben dann ja auch Gelegenheit, den anderen Ausschüssen Aufgaben zuzu weisen, die wir für notwendig halten. Herr Abgeordneter vr. Kaiser! M Abgeordneter vr. Kaiser: Wir hatten schon in dem alten Landtage immer die Empfindung, daß die Ausschüsse viel zu schwerfällig sind, und jetzt wollen wir die neue Volkskammer damit belasten, daß wir gleich wieder die alten Ausschüsse wählen. Sie haben außer dem nichts zu tun; was soll zum Beispiel der Finanz ausschuß L machen, wir können doch keine Eisenbahnen bauen; auch der Rechenschaftsausschuß hat nichts zu tun. Ich würde Ihnen Vorschlägen: lassen Sie heute den Ältestenausschuß darüber sprechen, welche Ausschüsse ge wählt werden sollen, dann würden morgen die Vorschläge gemacht werden. Ich würde Ihnen allerdings Vorschlägen: wählen Sie vorläufig bloß einen Ausschuß für das Staatsgrundgesetz und einen Ausschuß für die Geschäfts ordnung. Der Ausschuß für die Geschäftsordnung muß dann schnell arbeiten. Wir haben gehört, daß wir eine Geschäftsordnung vorgelegt bekommen, und in dieser wird in der nächsten Woche die Zahl und Art der Ausschüsse festgelegt werden. Wir brauchen uns dann morgen nicht mit den Personalfragen zu belasten. Präsident: Wir können das natürlich so machen; - wir können uns im Ältesteuausfchuß darüber unterhalten. > Allein es liegen auch schon Petitionen auf Eisenbahn- lV) bauten als Notstandsarbeiten vor; (Sehr richtig!) wir werden uns also mit solchen Dingen auch schon als bald beschäftigen müssen. Es wird schließlich auch kein Unglück fein, wenn der Finanzausschuß zunächst noch nichts zu tun hat, es dürfte ihm aber alsbald Arbeit durch Regierungsvorlagen zugewiesen werden. Herr Vizepräsident Lipinski! Vizepräsident Lipinski: Im alten Landtag ist ja die Gepflogenheit gewesen, daß die Ausschüsse restlos die Abgeordneten aufgesogen haben. Nun ist es außer ordentlich wertvoll für jeden Abgeordneten, wenn er in den Ausschüssen selbst tätig ist und so den Kern der Dinge kennen lernt. Aber ich glaube, es wird doch zweckmäßig sein, sich auch über die Frage zu unterhalten, ob es not wendig ist, daß alle Abgeordneten restlos in die Aus schüsse ausgenommen werden und damit die Ausschüsse selbst eine größere Ausdehnung und dadurch eine längere Dauer ihrer Arbeitszeit erreichen, als es absolut not wendig ist. Ich wünschte doch, daß auch diese Frage geprüft wird. Es wird der eine oder der andere Ab geordnete das Bedürfnis haben, von Ausschußsitzungen befreit zu sein, und diesem Verlangen könnte man durch- D) aus Rechnung tragen. Im früheren Reichstage ist die Gepflogenheit gewesen, daß man die verschiedenen Aus schüsse nach ihrer Bedeutung in der Personenzahl ver schieden zufammensetzte. Ich glaube, den Weg kann man auch hier beschreiten und damit die Ausschüsse arbeits fähiger machen. Präsident: Wir werden versuchen, im Altestenaus schuß auch diese Frage heute noch zu lösen, weil ja die Bildung der Ausschüsse schon morgen auf der Tagesord nung steht. Sonst wird das Wort nicht begehrt. Dann werde ich das Protokoll der heutigen Sitzung verlesen lassen, im übrigen erfolgt das nicht, nur bei der ersten Sitzung. (Verlesung des Protokolls.) Wird das Wort zu dem Protokoll begehrt? — Das ist nicht der Fall. Die Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 5 Uhr nachmittags.) Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 5. März 1919.
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