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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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7. Sitzung. Donnerstag, den 6. März 1919. 280 (Präsident.) s^) (Nr. 39) Da? Ministerium des Innern übersendet die Akten der Lahlkommissars für den 3. Volkekammer- wahlkreis nebst Unterlagen. Präsident: An den WahlprüfungsauLschuß ab zugeben. Entschuldigt ist für heute Herr Abg. Blüher wegen dringender Geschäfte. Ich habe zunächst einiges bekanntzugeben. Dem Direk torium steht zu, die Wahl des Bücherausschusses vorzunehmcn. Das ist erfolgt. Auf Vorschlag der Frak tionen sind gewählt worden die Herren Abgeordneten Castan, Günther (Plauen), Ryssel und vr. Wagner. Die Herren werden zusammentreten, sich konstituieren und dem Direktorium das Ergebnis anzeigen. Tann wird, um es möglich zu machen, daß ein verhindertes Mitglied einer Fraktion bei den Ausschuß beratungen durch ein anderes leichter Hand ersetzt werden kann, folgender Antrag des Direktoriums gestellt: Ist ein Mitglied eines Ausschusses verhindert, an einer oder mehreren Sitzungen dieser teilzunehmen, so kann seine Fraktion auf die Tauer der Verhinderung einen anderen Abgeordneten als Mitglied zu diesem Ausschuß entsenden. (Abg. vr. Roth: Wie im Reichstag!) Noch etwas leichter als im Reichstag. Werden hiergegen Bedenken geäußert? — Das ist nicht dec Fall. Ich stelle fest, die Kammer ist damit einver standen. Dann ist gewünscht worden, die Dispositionen des Direktoriums für die nächste Woche tunlichst be- kanntzugeben. Tas kann natürlich nur unverbindlich geschehen, weil auch das Dirck.orium nicht weiß, welche Notwendigkeiten zu einer Änderung des Planes führen können. Wir haben angesetzt: Für Montag — und zwar soll die Sitzung nach- mittags 4 Uhr beginnen — Interpellation vr. Engel mann und Genossen, Nr. 19, Mittelstandsfragcn be treffend, am Dienstag Gemeindeangelcgenheitcn, das heis t Ge- mcindeverfassung und Verwandtes betreffend, Druck sachen Nr. 7, 8 und 22, am Mittwoch die Anträge, Schulsachen betreffend, Drucksachen Nr. 13, 21 und 26, am Donnerstag voraussichilich die Wenden- und Tschechenfcage, Antrag beziehungsweise Interpellation 1 und 2, und schließlich sollen am Freilag etwaige Ausschuß sachen zur Behandlung gelangen. (Heiterkeit.) Wir geben daS bekannt, damit die Herren sich da-D rauf einiichten. Wir setzen dabei aber voraus, daß dadurch nicht längere sondern kürzere Reden herbeigeführt werden. Wir treten in die Tagesordnung ein. 1. Interpellation der Abgeordneten vr. Menke-Glückert, vr. Reinhold und Genossen, das terroristische Treiben in Leipzig betreffend, (Drucksache Nr. 23.) Wir werden dann gleich mit behandeln: 2. Interpellation der Abgeordneten Nr. Reinhold, Nr. Menke-Glückert und Genoffen, die Wiederherstellung der Pressefreiheit in Leipzig betreffend. (Drucksache Nr. 24.) Beide Interpellationen werden hintereinander begrün det werden. Dann wild voraussichtlich die Negierung dazu Stellung nehmen, und dann wird die Ausspiache auf Beschluß der Kammer eröffnet werden. Damit ist die Kammer einvei standen. Ich siage zunächst die Regierung, ob sie bereit ist, die Interpellationen zu beantworten? (Minister des Innern vr. Gridnauer: Die Regierung ist bereit, unverzüglich zu antworten.) " Dann erteile ich zur Begründuug der ersten Interpellation Herrn Abgeordneten vr. Menke-Glückert das Wort. Abgeordneter vr. Menke-Gluckert: Von Leipzig ist in diesen Tagen mehrfach die Rede gewesen. Und nicht ohne Ursache. Es handelt sich um eine Stadt von 600 000 Einwohnern und, was die Industrie anbelangt, wohl um eine der wichtigsten Städte in Sachsen. Eben um dieser wirtschaftlichen Bedeutung willen ist es nicht wuuderzunehmen, wenn alle Parteien, wenn ganz Sachsen, ja ganz Deutschland, das größte Interesse an den Vorgängen nehmen, die in Leipzig vor sich gehen. Wenn ich über diese nun sprechen will, so will ich versuchen, das, soweit cs mir bei meinem Temperament möglich ist, ohne Gehässigkeit zu tun. Will man die Leipziger Ereignisse verstehen, so muß man von dem Zusammenhang dieser Ereignisse mit den Geschchnlssen im Reiche ausgehen. Die Vorgänge in Leipzig bilden nur ein Glied in der Kelte der B.wegung, die wir in der letzten Zeit in Deutschland beobachten. Es handelt sich dabei um den Kampf gegen die National versammlung. Die wichtigste Tatsache im Gang der Re volution vom November bis sttzt ist die, daß auf der Reichskonferenz der A.- und S.-Räte Mitte Dezember in
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