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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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10. Sitzung. Dienstag, den 11. März 1919 N2 geradezu wie Bleigewicht an den Füßen hängt und sie hindern wird, so manche Maßnahmen zu ergreifen, notwendig sind. Nach dem vorigen Kriege erhielten Bezirlsverbände Sachsens rund 9 Millionen Mark, sie zum Stammvermögen legen mußten. Heute sieht die die die die die Sache anders aus. Heute ist das Gegenteil der Fall. Deshalb sind die Aufgaben nur schwer zu erfüllen. Unter den Aufgaben, die ich im Auge habe, ist besonders die Bekämpfung der Tuberkulose ins Auge zu fassen. Die Tuberkulose hat sich im Volke in erschreckender Weise verbreitet. Man hat ja leider bei Kriegsausbruch alle Lungenkranken an die Front gesteckt und so dazu bci- getragcn, daß die Seuche in immer weitere Kreise ge drungen ist. Leider ist dann durch Übertragung der Krankheit durch den heimkehrenden kranken Vater auf die Familie diese Krankheit in noch weitere Kreise getragen worden, und heute haben wir die Tatsache zu verzeichnen, daß leider ganz besonders unsere Jugend von dieser Volkskrankheit befallen ist. Es gilt hier, ganz entschiedene j Maßnahmen zu ergreife», dir zur Bekämpfung dieser Ws Z, weiter gezeigt, daß manche Bezirksausschüsse bei der Be- I <z) Messung der Kriegsunterstützung versagt haben. Unsere Freunde, die Vertreter der Arbeiterschaft, haben in den verschiedensten Bezirken oft harte Kämpfe führen müssen, um den Kriegerfamilien nur einigermaßen auskömmliche Unterstützungen zu sichern. Die Bezirksausschüsse haben oftmals versagt und mußten erst von höherer Stelle an ihre Pflicht erinnert werden. Ich will diesen Leuten durchaus keinen Vorwurf daraus machen. Es kann nie mand aus seiner Haut heraus. Die ganze gesellschaftliche Stellung dieser Mitglieder der Bezirksausschüsse bringt es eben mit sich, daß sie irgendwelches soziales Empfinden überhaupt nicht haben. Infolgedessen fanden sie nicht den richtigen Maßstab, um die Unterstützung auch in entsprechender Weise zu regeln. Hätten sie freilich ihren eigenen Bedarf als Maßstab bei Bemessung der Unter stützung angewendet, dann wären die Kricgerfamilien vielleicht besser weggekommen. Aber so viel möchte ich doch sagen: dem Lande haben diese Leute einen sehr schlechten Dienst erwiesen. Sie müssen bedenken, daß unsere Feldgrauen, die draußen im Schützengraben den Tod vor Augen hatten, immer mit banger Sorge um die Existenz ihrer Familie erfüllt waren, und daß ihnen dadurch der Kampfesmut wahrhaftig nicht gehoben worden ist. Darauf, wie im übrigen die Aufgaben erfüllt worden D I l sind, will ich, wie gesagt, nicht besonders eingehen. Große Aufgaben aber sind in Zukunft zu erledigen. Die Be zirksverbände und alle Gemeinden haben durch den Krieg eine große Schuldenlast auf sich nehmen müssen, die (Abgeordneter Tchcrffig.) Endlich wirkt der Bezirksausschuß teils entscheidend, teils gutachtlich in Bausachen und Sachen der Gemeinde verbände. Die Gemeinden sind also, wie man daraus ersieht, auf allen Gebieten vom Bezirksausschuß abhängig. Es ist deshalb die Frage zu prüfen, ob nicht die Zeit gekommen ist, die Selbstverwaltung der Gemeinden endlich auf eine freie Grundlage zu stellen. Es ist dringend notwendig, daß die Regierung in nächster Zeit einen Gesetzentwurf vorlegt, der die Selbstverwaltung der Ge meinden anderweit regelt. Nun besteht ober noch der Kreisausschuß, der der Kreishauptmannschaft zur Seite steht. Auch er ist teils beratendes,teils mitbeschließcndes Organ. Der Kreisausschuß entscheidet ja gegen die Entscheidungen der Amtshaupt mannschaften und der Bezirksausschüsse, er entscheidet über die den letzteren zustehenden Befugnisse. Das trifft auch unter anderem zu auf die Konzessivnsgesuche von Privatbanken, von Schauspielunternehmungen, von Irren anstalten, von Entbindungsanstalten u. dgl. mehr. Der Kreisausschuß entscheidet aber auch über die Versagung des Wandergewerbes, über die Verwendung des Vermögens der Bezirksverbände, und er wählt die Reklamationsausschüsse zur Einkommens- und Ergänzuns- steuer. Der Kreisausschuß ist aber auch zuständig für die Entscheidung über Rekurse gegen Beschlüsse des Wasser- M amtes, und kommt als beratendes Organ in Betracht bei Änderung der Bezirksverbände, bei Änderung von Gemeindebezirken und bei Aufhebung von Ortsgesetze» über die Schlachtanlage. Das Hauptgewicht liegt aber zweifellos beim Bezirks ausschuß. Dort laufen alle Fäden zusammen. Dort werden alle Lebensinteressen der Bevölkerung berührt. Und wenn wir uns die Zukunft der Gemeindeparlamente vor Augen halten, dann müssen wir schon anerkennen, daß es dringend notwendig ist, daß hier bald Änderungen geschehen. Wenn ich die Aufgaben, die die Bezirksverbände, die Kreis- und Bezirksausschüsse zu regeln haben, geschildert habe, so will ich damit noch gar nicht das Gebiet direkt berühren, in welcher Weise sie ihre Ausgaben bisher er füllt haben. Sicher ist, daß sie auch gegenwärtig noch wichtige Aufgaben zu erfüllen haben in bezug auf die Ernährung des Volkes. Es hat sich gleich zu Beginn des Krieges gezeigt, daß in manchen Amtshauptmann schaften eine dicke Freundschaft zwischen den Mitgliedern der Bezirksausschüsse und den Landwirten bestand und daß diese dicke Freundschaft cs oftmals verhindert hat, daß die Lebensmitteln in der richtigen Weise erfaßt wurden. Von dort aus kamen wir schon mit unserem Ernührungswesen aus die schiese Ebene. Er hat sich
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