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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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10. Sitzung. Dienstag, den 11. März 1919. 390 lSlbgeordnctcr Müller sL.-Tchleutzigs.) Phantasie. Ich habe doch nuchgewiesen, daß es den Amts- hauptmannschasten an gesetzgeberischer Phantasie und Aus legungskunst nicht gefehlt hat und daß wir uns gerade darüber beklagen. Im übrigen hat die Rede des Herrn Geheimen Rats Schulze nur eins bewiesen, nämlich, daß für die fortschritt liche Entwicklung des Freistaates Sachsen — das war auch übrigens vorher schon bekannt — das Geheimrats system ebenso schädlich ist wie das frühere System der Bevormundung durch die Amtshauptmannschaft für die freie Entwicklung der Gemeinden. (Sehr richtig! bei den Unabhängigen.) Auch die Staatsmaschinerie ist sehr verbesserungsbedürftig. Es wird notwendig sein, auch hier mit dem geheimrät- lichen Einfluß aufzuräumen und freie Bahn zu schaffen für die Entwicklung und das Gedeihen des Freistaates Sachsen. (Bravo! bei den Unabhängigen.) Präsident: Das Wort hat Herr Vizepräsident Lipinski. Vizepräsident Lipinski: Meine Herren! Nur einige Bemerkungen. Herr Abgeordneter Eggert hat be mängelt, daß unmittelbar im Anschluß an den Erlaß des Gemeindewahlgesetzes kein Gesetz geschaffen worden ist, das die Neuwahlen der Gemeindeältesten und nicht be rufsmäßigen Gemeindevorstände und unbesoldeten Stadt räte verlange. Das ist ein Irrtum. Das Gesetz ist am 13. Januar vom Gesamtministerium beschlossen worden. Es ging dahin, daß alle Wahlen der Gemeindeältesten oder unbesoldeten Stadträte und nicht berufsmäßigen Gemeindevorstände, die nach dem 9. November und vor Abschluß der Gemeindewahl auf demokratischer Grund lage gewählt worden waren, ungültig sein sollten und sie innerhalb zweier Monate nach vollzogener Neuwahl des Gemeindekollegiums erneuert werden müßten. Der zweite Teil dieser Verordnung ging dahin, daß in den Städten ein Ortsgesetz erlassen werden sollte, daß die unbesoldeten Stadträte neu zu wählen seien und daß bei der Neu wahl die verhältnismäßige Vertretung in Betracht kommen müsse. Das Gesetz war einstimmig im Gesamtministerium beschlossen. Es sollte nur der Vorstand des Gemeinde tags über die technische Durchführung gehört werden. Inzwischen war der Ministerwechsel eingetreten, und das neue Ministerium hat dieses Gesetz überhaupt nicht voll zogen. Daran liegt es, daß wir uns heute mit der Materie beschäftigen müssen. Als Grund wurde ange geben, daß, nachdem die Wahlen zur Volkskammer aus ¬ geschrieben worden seien, der Volkskammer in der Ge- (0) setzgebung nicht vorgegriffen werden dürfe. Demgegenüber möchte ich feststellen, daß am 23. Dezember die Vorlage über die Wahlen zur Volkskammer im Gesamtministerium beschlossen worden ist, daß aber am 15. Januar dieses von mir angezogene Gesetz über die Neuwahl der Ge meindevorstände im Gesamtministerium beschlossen worden ist, also zu einer Zeit, wo bereits die Neuuahlen zur Volkskammer ausgeschrieben waren. Der Einwand also, daß der Volkskammer in der Gesetzgebung vorgegriffen werde, bestand so gut am 15. Januar wie später. Ich kann also diesen Einwand nur als eine Entschuldigung ansehen. Aber, meine Herren, worauf es ankommt, ist meiner Auffassung nach folgendes. Unter Demokratie versteht man, daß die Verwaltung und die Kontrolle der Ver waltung auf demokratischer Grundlage beruhen muß. (Abg. vr. Menke-Glückert: Sehr richtig!) Die besteht jetzt nicht, und weil sie nicht besteht und nur der Anfang gemacht werden konnte: deshalb die Unzu friedenheit der Gemeindevertretung! Die alten Gemeinde kollegien haben die Amtsdauer der Gemeindeältesten und Gemeindevorstände auf längere Zeit bestätigt und damit der neuen Gemeindeverwaltung vorgegriffen, das heißt M die Entscheidung vorweggenommen. Das ist der Angel punkt der Mißstimmung, die jetzt in der Bevölkerung besteht. Sie hätte beseitigt werden können, wenn die Verordnung, die beschlossen worden war, erlassen worden wäre. Die Verordnung gab die Möglichkeit, den Städten Zeit zu lassen, die Wahl zum Stadtrat durchzusühren; denn für die Wahl mußte doch erst ein Ortsgesetz ge schaffen werden, das einen gewissen Übergang berück sichtigen konnte. Die Aussprache hat doch gezeigt, daß die Sabotage der Revolution und ihrer Errungenschaften durch die Geheimräte nicht bloß von unten, sondern auch in den höheren Verwaltungsstellen besteht und daß diese Sabotage nur beseitigt werden kann, wenn eben die demokratische Grundlage der Gemeindevertretung voll ständig durchgeführt wird. (Abg. Vr. Menke-Glückert: Und von unten nicht sabotiert wird!) Daraus werde ich ein andermal eingehen. (Abg vr. Menke-Glückert: Bitte schön!) Präsident: Das Wort hat der Herr Minister vr. Gradnauer.
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