393 Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer AH . Sitzung. Donnerstag, den 13. März 1919. Seite Registrondenvortrag Nr. 43—47 3936 Schreiben des Gesamtministeriums über die Mit teilung des Inhaltes wichtiger Staatsverträge an die Volkskammer 393 V Entschuldigungen 394^ Allgemeine Vorberatung und Schlußberatung über den Antrag der Abgeordneten Hartmann, Schmager und Genossen, die Wendensrage und Tschechengefahr betreffend. (Druck sache Nr. 1) und Interpellation der Abgeordneten Blüher, vr. Kaiser, vr. Koch und vr. Niethammer über die wendische Frage. (Drucksache Nr. 2) 394 Hartmann (Vew.) 394 8, 430 V vr. Kaiser (v. Vp.) - . 400 6 vr. Gradnauer, Minister des Innern . . 4068 Buck, Kultusminister 410 v vr. Niethammer (v. Vp.) 414 8 Lipinski (v. 8. ?.) 414 0V, 417 6 Fleißner (v. 8. k.) 414 V, 427 vr. Dietel (vsw.) . 414 V vr. Wagner (Dresden) (O.-Nat. Vx.) . . 415 8 Schwager (Dem.) 421 Schcmbor (8o/.) 423 0 Uhlig (8or.) 429^ Tagesordnung der nächsten Sitzung ... 394^ Am Ministertische: Die Minister vr. Gradnauer und Buck, Ministerial direktoren Geh. Räte vr. Schmitt und vr. Schmaltz, Geh. Regierungsrat Michel, Geh. Schulrat Sieber und Geh. Legationsrai Michel. Anwesend 88 Kammermitglieder. j Präsident Fraßdorf eröffnet die Sitzung 1 Uhr ! 10 Minuten. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Sekretär vr. Wagner sDresden^ liest:) (Nr. 43.) Anzeige des Beschwerde- und Petitions- ausschusses über die für unzulässig erklärte 1. Petition der sächsischen Arbeiter- und Beamtenschaft der Staatsbehörden (ohne Unterschrift), Behörden- organifation, Beamtenrecht usw. betreffend, und 2. Beschwerde des A. Baldauf senior in Pulsnitz gegen Beamte des Justizministeriums. (Nr. 44.) Dergleichen über die als zur Beratung in der Kammer ungeeignet auf sich beruhen zu lassende Petition des ehemaligen Mitgliedes der II. Stände kammer Otto Richter in Chemnitz, betreffend Nachbe willigung von Landtagsdiäten. Präsident: Die Anzeigen werden gedruckt und verteilt. (Nr. 45.) Schreiben des Gesamtministeriums, be treffend die Mitteilung des Inhalts wichtiger Staats verträge an die Volkskammer. Präsident: Ich bitte, das Schreiben zu verlesen. Sächsisches Gesamtministerium. Nr. 393 v. Dresden, den 6. März 1919. An das Präsidium der Volkskammer. Das Gesamtministerium gibt auf das Schreiben des Präsidiums vom 28. vorigen Monats hiermit die Zu sicherung, daß wichtige Staatsverträge, soweit sie nicht unter 8 13 Abs. 1 des vorläufigen Grundgesetzes fallen, nachträglich in ihrem wesentlichen Inhalte der Volks kammer mitgeteilt werden. Gesamtministerium. vr. Gradnauer. Präsident: Durch Kenntnisnahme erledigt. (Nr. 46.) Interpellation des Abgeordneten vr. Menke- Glückert, betreffend Schutz der Universität Leipzig gegen die fortdauernden Eingriffe des Leipziger Arbeiter- und Soldaten-Rates. (1. Ab-n-nment.) 57