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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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14. Sitzung. Montag, den 24 Man 1919. 463 (Slbgcordnctcr Nitzschke sLcutzschs.) und ihren Einfluß nicht ihrer Bedeutung entsprechend zum Ausdruck kommen zu lassen. (Zuruf links: Wäre ihr auch nicht gelungen!) — Ihre Partei hätte es nicht verhindert, das kann ich fügen. — Im Reiche liegt es so, daß der demokratische Grundsatz voll respektiert worden ist, derselbe Grundsatz, der in Sachsen außer acht gelassen worden ist. Nun werden Sie sagen, es wäre ohne die Sozialdemokraten im Reiche gar nicht gegangen. Herr Ministerpräsident, cs wird hier ohne die bürgerlichen Parteien auch nicht gehen. (Abg. Liebmann: Recht gut wird es gehen!) Es wird von uns dasselbe verlangt werden, was die bürgerlichen Parteien in der Nationalversammlung billigerweise von den Sozialdemokraten auch hätten ver langen können, nämlich einsichtsvolle Unterstützung. Also die Gegenmeinung des Herrn Ministerpräsidenten für die Zusammensetzung der Regierung ist nicht richtig. Die bürgerlichen Parteien sind ausgcschaltet worden, und auch die Presse der Mehrheitssozialisten hat im großen und ganzen die Stellungnahme der Sozialdemokratie bei der Regierungsbildung als nicht richtig bezeichnet. Wir be finden uns alfo in ganz angenehmer Gesellschaft, wenn wir in fachlicher Weise Kritik üben. Das werden Sie OH uns auch ohne weiteres gestatten. Es bleibt bestehen, daß die hinter unserer Partei stehende halbe Million Wahler eine Vergewaltigung erfahren haben. Aber es ist auch eine Inkonsequenz insoweit, als die Regierung zum neuen Wahlgesetz, das während der Revolution er lassen worden ist, alfo dieselbe Regierung, die wir heule haben — im Grunde ist die neue Regierung weiter nichis als eine Bestätigung der alten Reoolutionsregierung —, gesagt hat, daß das Wahlgesetz durch die Verhältnis wahlen eine Mitwirkung der Minoritäten in der Re gierung herbeisühren soll. Sie hat also das, was sic damals versprochen hat, anscheinend vergessen. Aber wir geben zu, daß die Verhältnisse sehr oft stärker sein können als der ehrliche Wille und die beste Absicht. (Abg. Müller (Zwickau): Na also!) Und ans diesem Grunde stehen wir der neuen Regierung vornricrlssrei gegenüber. Unser volles Vertrauen werden wie ihr jedoch erst aussprechen können, wenn ihre Tätig keit von uns voll beurteilt werden kann. Wir erwarten allerdings von der Negierung, daß sie die Kräfte, die sie cinslcllt, nach ihrer Bedeutung und Befähigung aus sucht und nicht nach ihrem politischen Bekenntnis. (Vizepräsident vr. Tictel: Sehr gut!) Wir haben gegen die alte Regierung gegen die kon- (H ervative Protektionswirtschaft mit aller Schärfe gekämpft, und wir wünschen nicht, daß nun von einem Extrem in das andere gefallen und daß die eine Proteknons- wirischaft von der anderen abgelöst wird. (Sehr gut! bei den Demokraten.) Es wird mitunter schwer sein, das Richtige zu treffen. Ich fetze den Fall, daß vielleicht der Herr Kultusminister einmal irgendeinen Posten zu besetzen hat, sagen wir einmal, den eines Bezirksschulinspekiors. Nun kann man dem Herrn Kultusminister nicht zumuten, daß er über die Eignung der in Frage kommenden Personen das richtige Urteil haben soll. (Zuruf rechts: Warum nicht?) Das kann er noch nicht haben. Wie ich die Herren Ge- heimräle aus dem Kultusministerium kenne, finden sie auch nur die Herren am besten geeignet, die ihrer poli tischen Richtung nahcstchen. (Abg. Dr. Roth: Geheimräte, trauriges Kapitel!) Wenn nun die Ernennung stattfiuden soll, dann kann leicht der Fall einlreren, daß sich Einflüsse geltend machen, die sehr nach einer Berücksichtigung der polnischen Stel lungnahme ausjehen. Wir wollen darum, daß in solchen (D! und ähnlichen Fällen auch der Schein vermieden wird. (Vizcpräsident vr. Dietel: Politische Klugheit!) Ohne auf irgendeinen Fall anzuspielen, (Zuruf: Na, na!) möchte ich nur sagen, daß cs Gesinnungsgcschmeiß immer gegeben hat, (Sehr gut!) unter der allen Negierung, und auch in der kurzen Zeit, in der unsere F aknon in der Negierung vertreten war. In dieser kurzen Zeit kamen alle Tage Briese von Leuten, die nun mit einem Male ihr liberales Herz ent deckt hatten und sich zur Verfügung stellten. Ebenso wird cs der sozialdemokratischen Regierung gehen. In bencr Absicht sagen wir Ihnen: Seien Sie in solchen Fällen stark. (Unruhe.) Der Herr Ministerpräsident hat gesagt, daß im demo kratischen Staate ein jeder feines Glückes Schmied fein soll. Tas ist ein Programm. Wir bitten ihn aber auch, dafür zu sorgen, daß cs in Wirtlichkeit so fein kann,
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