Suche löschen...
Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
47Ü 14. Sitzung. Montag, (BizcprSsidcnt LipinSki.) die Aufgaben der Arbeiterräte völlig anders fixiert, als die Berliner Funktionäre der Sozialdemokratie sie ein schreiben. Es heißt in dem Beschluß des sächsischen Landesrales: Ausgabe der Räte ist: Die wirtschaftlichen und sozialen Jutenssen der arbeitend, n Klassen, auch im Sinne dec Sozialisierung, zu vertreten, über einschlä gige Fragen Anträge zu stellen und Gutachten abzugeben. Tie Gesetzgebung bleibt der gewählien Volksrertretung und der Volksabstimmung Vorbehalten. Die erwachsenden Kosten hat der Swat zu tragen. Und vorauf wird dargelegt, daß die Arbeilerräte sich cinsügen sollen in eine Arbeiterkammer. Hier werden ihnen Funltionen zugewiesen, die auf die Ausdehnung des Arbeiterrechics hindeuten, nicht aber der Sozialisie rung dienen. Dagegen haben die Berliner Vertrauens männer der sozialdemokratischen Pariei am 1. März einen Beschluß gefaßt, der folgendermaßen lautet: 1. Tie Stellung von Betriebs-, Bezirks- und Landes- arbriierrälen ist in der Verfassung zu regeln. Die Arbeiteriäte haben weitgehendes Mil beschlußfassungsrecht bei der Regelung der Aibeitsverhättuisse, Kontrolle der Produktion, Begutachtung und Antragstellung bei allen sozialpolitischen und wirtschaftlichen Gesetz, gebungsmaßnahmen, Mitwirkung bei den Sozialisierung von Produktionszweigen, W Kontrolle sozialisierter Betriebe. 2. Die Sozialisierung der Bergwerks- und ähnlich entwich lter Industrien ist sosort einzuleiten unter Mitwirkung der Arbeiterschaft. Sie sehen also, hier weicht die Auffassung über die Stellung der Arbeiter- und Soldatenräte ganz wesentlich von dec hier im Landesrate bekundeten Auffassung ab. Und in Braunschweig hat man den Versuch gemacht, die Arbeilerräte in der Verfassung zu verankern und ihnen ein Milbestimmungsrecht bei der Sozialisierung und ein überwachungsrecht der gesetzgebenden Körperschaft zu geben. Meine Herren! Damit komme ich weiter auf eine neue Verordnung des Ministeriums, die allerdings aus- geht vom Reichswirtschaftsamt, die aber von Sachjen über nommen ist. Da sind außerordentlich merkwürdige Bestim mungen darin. Da sollen Bauern- und Landarbeiter rätegebildetwerden. Aber wie sollen sie gebildet werden! Sie sollen gebildet werden paritätisch gewählt von den Landwirten und Landarbeitern, und die tätigen Familienmitglieder der Landwirte sollen als Arbeitnehmer gelten. Daneben sollen die bisherigen Sicherungsausschüsse für die Volks- ernährung, die sich zusammensetzen aus Erzeugern und Konsumenten, beseitigt werden. Wie wirkt das nun praktisch? Wenn Sie sich einmal die Statistik ansehen, den 24. März 191g. dann finden Sie, daß außer den Rittergütern nur mitt- <cl) lere und kleinere landwirtschaftliche Betriebe in Sachsen vorhanden sind. Auf die Rittergüter angewendet im Zusammenhang mit der Gemeinde wird entweder die Wahl der Arbeiter auf ausländische Arbeiter fallen, die sozial kein Verständnis haben, oder aus Angestellte der Rittergüter, und in den Gemeinden wird die Wahl fallen auf Familienangehörige der Landwirte. Dann werden also die Landwirte mit ihren Familienangehörigen zu bestimmen haben, wie die Produktion geregelt wird, wie die Lebensmittel verteilt werden sollen, wie der Schleich handel bekämpft werden soll. Das heißt doch den Bock zum Gärtner einsrtzen (sehr richtig! bei den Unabhängigen.) in einer Situation, die so außerordentlich schwerwiegend für die ganze Ernährung ist. Also, meine Herren, unsere Stellung zu den Arbeiter- räten ist die, daß wir ihre Erhaltung sür notwendig halten für die Durchführung der Sozialisierung und der Verwaltung. Damit hört aber ihre Tätigkeit nicht auf, sondern wir wollen auch die Konterrevolution bekämpfen. Meine Herren! In Berlin tritt der Ausschuß deutscher Bürger wehren zusammen, und eine Versammlung, die statt gefunden hat, ist recht bezeichnend; da hat der Rektor (U) Kopsch, also ein Anhänger der Demokratischen Partei, erklärt, daß in den Bürgerwehren keine Sozialdemokraten, also auch keine Mehrheitssozialisten, ausgenommen werden dürften, weil sie zu unzuverlässig seien. Also eine durch aus reaktionäre, konterreaktionäre Organisation. Meine Herren! Die Vorgänge, die sich in Leipzig zugetragen haben, die Organisation des Leipziger Bürger streiks ist ja hier in der Kammer verhandelt worden. Ich gehe deshalb nicht weiter darauf ein. Ich will nur sagen, daß meiner Auffassung nach die Regierung diesen Streik begünstigt hat, und zwar begünstigt hat dadurch, daß der Vizepräsident der Generaldirektion der Eisen bahnen, Mattig, ein Telegramm an die Verwaltung gerichtet hat, daß die Schienen entfernt werden sollten, damit die Verbindung mit Leipzig unterbunden werde, angeblich, weil unberechtigt Lebensmittel nach Leipzig geführt werden sollten. In Wirklichkeit ist damit die Milchzufuhr und die Zufuhr der für Leipzig bestimmten Lebensmiltelmenge unterbunden worden. Die Regierung wußte davon. Ein so hoher Beamter kann ohne Zu stimmung der Regierung das nicht tun. Deshalb ist die Regierung mitbeteiligt an diesem Bürgerstreik, hat ihn mindestens gebilligt. Ebenso hat der Oberbürgermeister den Bürgerstreik in Leipzig gebilligt. Er hat auf An-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder