Suche löschen...
Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
(VireprSfident Lipinski.) Mensch ist von Pirna mit Waffen nach Dresden mar schiert. Wir haben am Dienstag beschlossen, nach Pirna zu gehen, um mit dem A.- und S.-Rat in Pirna zu verhandeln, weil die Pirnaer im Verdacht standen, daß sie die Nationalwahl verhindern wollten. Der Herr Minister Schwarz war es, der in der Gesamtsitzung den Antrag stellte, darüber abzustimmen, welche Erklärungen wir im Arbeiter- und Soldatenrate in Pirna abgeben sollten. Es ist einstimmig beschlossen worden, wenn der A.- und S.-Rat von einer Verhinde rung der Nationalwahl absieht, sollten Schwarz und ich uns mit unserer Person für die Freilassung Rühles ein setzen. Wir gingen nach Pirna. In Pirna wurde uns von Polizeibeamten gesagt: Fahrt nicht nach Mügeln, Ihr werdet verhaftet! Wir sind nach Mügeln gefahren. Es stellte sich heraus, daß am Tage vorher ein Inserat des Arbeiterrates veröffentlicht worden war, daß alle Gerüchte, daß er die Wahl verhindern wolle, Unsinn seien. Aber Herr Neuring, der von dem Herrn Minister Schwarz unterrichtet war, daß wir nach Pirna gehen, um zu verhandeln, hat in der Nacht Soldaten ausgeschickt, um den Vorsitzenden des A.- und S.-Rats in Pirna, Kimmich, zu verhaften. (Zuruf: So eine Schweinerei! — Heiterkeit.) D) Das war auch eine ersten Ranges. Als wir von Pirna zurückkamen und verlangten, daß, nachdem die Pirnaer die Vorbedingungen für die Entlassung Rühles erfüllt hatten, Rühle freigclassen werden sollte, hat der Herr Minister vr. Gradnauer sich dahinter versteckt, daß er in ein schwebendes Rechts verfahren nicht eingreifen dürfe. Er hat sich von einem Geheimrate instruieren lassen, wie man sich in solchem Falle zu verhalten hat. Nein, in politischen Fragen ver hält man sich so, daß man darüber entscheidet, was poli tisch notwendig ist. Politisch war notwendig, nachdem der Beschluß des Gesamtministeriums vorlag, daß Rühle frei gelassen wurde. Anstatt mit uns zu verhandeln, sind die drei Minister nach dem Ständehause gegangen und haben mit dem Vollzugsrate des Landesrates beraten, und der hat die Haltung der drei gebilligt. Da mußten sie eigent lich gehe . Ta aber gebilligt wurde, daß die persönliche Sicherheit und das Versammlungsrecht für eine Partei in Frage gestellt bleiben würde, also die demokratischen Grundrechte verletzt Rieben, war unseres Bleibens im Ministerium nicht mehr! Nach diesen Vorgängen werden Sie ermessen können, daß wir dem Angebote, wieder in das Ministerium ein- zutrcten, mir einer etwas größeren Vorsicht begegnet sind. Wir haben klare Forderungen formuliert, die nicht ebenso klar und bündig beantwortet worden sind. Es ist unS (6) der Vorwurf gemacht worden, daß wir die Entscheidung verzögert haben. Die Verzögerung ist eingetreten, aber auf den Umstand zurückzuführen, daß ich und einige andere Fraktionskollrgen einige Tage in Berlin festge halten waren und durch die Verkehrsstörungen in Leipzig ein Teil unserer Abgeordneten nicht an der Fraktions- sitzung teilnehmen konnte. Einen solchen entscheidenden Beschluß wollten wir in der Gesamtfraktion fassen. Des halb ist die erste Gelegenheit, wo die Fraktion beieinander war, benutzt worden, die Erklärung abzugeben. Wir haben keinen Zweifel darüber gelassen, daß uns die Hal tung der Regierung und der sozialdemokratischen Partei zu unklar ist, um uns an die Regierung zu binden, denn bei der Unklarheit wären die Differenzen entstanden die in kurzer Zeit wieder zum Austritte aus dem Mini sterium geführt hätten. Damit, meine Damen und Herren, möchte ich noch auf eins Hinweisen. Es ist behauptet worden, in unserer Fraktion haben zwei Strömungen bestanden, die eine habe die Neigung gehabt, in das Ministerium einzutreten, die andere nicht. Ich will vor der Öffentlichkeit feststellen, daß unser Beschluß einstimmig gefaßt worden ist und daß die gegenteiligen Behauptungen nichts als Faseleien sind. (Abg.GünthersPlauenflSiesollen getrenntgestimmthaben!) d> Nein, wir haben einstimmig beschlossen. Dann komme ich kurz auf die Berliner Vorgänge zurück, weil sie beweisen, daß der Einfluß der Bürger lichen in der Reichsregierung ein außerordentlich großer ist und die Reichsregierung sich durch das Bürgertum hat auf Wege drängen lassen, auf die ein Sozialdemo krat nicht gehen darf. Um jedem Einwande von vorn herein die Spitze zu nehmen, will ich feststellen, daß wir auf die Frage der sozialdemokratiichen Fraktion, ob wir einer gewaltsamen Störung der revolutionären Errungenschaften auch mit Gewalt begegnen wollen, erklärt haben, daß wir einer solchen Störung auch mit Gewalt begegnen wollen. Wir erkennen also an, daß eine gewisse Ordnung aufrechterhalten werden muß, und daß Eingriffe in die Ordnung abgewehrt weiden müssen. Ader etwas ganz anderes ist es, ob ich mich mit dem Bürgertum verbinde, um ein weiße Garde zur Nieder- knüppelung der Sozialdemokratie zu schaffen, daß man bloß deshalb die Leute erschießt, weil in ihrer Wohnung das Mitgliedsbuch der Unabhängigen Partei gefunden worden ist. Wie geschwindelt und gelogen worden ist, (Abg. Günther sPlauen): Das wissen Sie am besten!) das ist amtlich festgestellt worden.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder