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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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15. Sitzimg. DieuSiag^ den Mürz 1S19. 49«;' lAbgeordnetcr Blüher.» über hinweghelfen will, sind nicht überzeugend. Es sind die demokratischen Grundsätze verletzt. Aber wir er kennen an, daß die Sachlage gegenwärtig eigenartig und schwierig war, so eigenartig und schwierig, daß wir, die wir uns nicht auf Schemata einschwören, sondern Real politik zu treiben gewöhnt sind, uns mit dieser Verletzung des demokratischen Schemas abgefunden haben, allerdings unter der Voraussetzung, daß es sich nur um eine vor übergehende Verletzung nnd Ausschaltung handeln kann. Wir haben deswegen auch bei der Wahl des Minister präsidenten für Herrn vr. Gradnauer gestimmt und sind bereit, die gegenwärtige Regierung bei der Wiederherstellung von Ordnung, Ruhe nnd Freiheit des Wirtschafts- und des öffentlichen Lebens und bei der Wiederaufrichtung des Wirtschaftslebens zu unterstützen, soweit dies irgend möglich ist. Es kann natürlich bei den verschiedenen politischen Grundanschauungen nicht davon die Rede sein, daß wir durch dick und dünn mit ihr gehen, aber ich meine, nnd ich habe immer, solange ich im öffentlichen Leben stehe, den Standpunkt vertreten, daß, wenn mau in die praktische Arbeit kommt, sich die strengsten poli tischen Gegner zusammensinden können, wenn sie nur wollen. (Abg. vr. Kaiser: Sehr richtig!) Wir sind aber, und da kann ich doch meinen Freunden in der demokratischen Partei nicht ganz recht geben, nicht damit einverstanden gewesen und haben es bedauert, wenn sie sich bei einer so wichtigen Sache, wie es die Wahl des Ministerpräsidenten war, ausgeschaltet haben. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten und rechts.) Es ist damit auch die Gelegenheit unterlassen worden, wahrzuuehmen, sich mancherlei Bürgschaften für unsere bürgerlichen Interessen geben zu lassen. Wenn ich sehe, wie das Zentrum in Berlin und Weimar operiert hat -- (Abg. Nitzschke s Leutzschs: Das verurteilen wir doch, den Kuhhandel!) ja, ich glaube doch, es wäre mehr dabei heraus gekommen. (Heiterkeit.) Ich muß aber heute doch, nnd damit knüpfe ich an die Eigenart der gegenwärtigen Situation an, in ganz besonderem Maße auf den Ernst der Situation him weisen. Die Gefahr des Bolschewismus ist nicht zu unterschätzen, die Gefahr des Bolschewismus, die uns nicht bloß durch die Angriffe der bolschewistischen Heere an der Ostgrenze droht, sondern dis jetzt auch auf Un garn übergegriffcn hat. Die Verhältnisse in Polen, «7 und insbesondere die Verhältnisse der polnischen Regierung sind keineswegs fest und sicher genng, um ein Über- greifcn des Bolschewismus auf Polen auszuschließen. Und wenn ich die Lage der tschecho - slowakischen Regie rung richtig beurteile, so liegt doch die Sache nicht viel anders. Dann haben wir den Bolschewismus an unseren Grenzen, und er rechnet ja damit, daß er auch inner halb unserer Grenzen seine Förderer und Freunde findet, er rechnet auf den Spartakismus. Wenn wir uns über legen, wie wir in Deutschland stehen, dann können wir doch nicht daran vorübergehen, daß mancherlei Anzeichen darauf hindeuten, als ob diese Richtung auch bei uns an Kraft zunähme. Ich habe vor mir einen der wirt schaftlichen Tagesberichte von Calwer, der sich über den Generalstreik ausspricht und der nach längeren Ausfüh rungen, die ich hier nicht vorlesen will, zu dem Ergeb nis kommt, daß er wörtlich sagt: Deutschland treibt einer kommunistischen Ara mit Windeseile entgegen. Es wäre verkehrt, die Macht der Faktoren verkennen zu wollen, dis diese Wendung herbeizuführen trachten. Die politischen Machtmittel der Regierung gegenüber dem Generalstreik versagen, und über wirtschaftliche Mittel, der Not wirksam ab zuhelfen, verfügt die Regierung nicht. Wo sind also die wirksamen Gegenkräfte, die die Entwicklung zur Diktatur des Proletariats noch aufhalten können! t) Meine Damen und Herren! Ich eigne mir die Aus führungen von Calwer und seine Schlußfolgerungen nicht an, aber man kann doch an den Betrachtungen eines Mannes, der ein so aufmerksamer und erfahrener Be obachter des wirtschaftlichen Lebens ist, wie Calwer es ist, nicht vornbergehcn, und Sie werden um so weniger achtlos an ihnen vorübergehen, als er Sozialist ist. Und dann geben uns auch gewisse Wahlausfälle zu denken. Wenn jetzt bei den letzten Ratswahlen in Chem nitz die Bürgerlichen 18, die Unabhängigen 2 und die , Sparlakisten 7 Sitze bekommen haben, so gibt das doch zu denken. Und wenn ich weiter höre, daß in Leipzig diejenigen Herren, die wir früher als die Führer in Leipzig angesehen haben, beiseite geschoben werden, wenn ich höre, daß Herr Lipinski und Seger heute nicht mehr als die Führenden in Leipzig angesehen werden --- (Vizepräsident Lipinski: Einstimmig als Vorsitzender bm ich gewählt worden! — Lachen bei den Unabhängigen.) na, ich höre anders —, wenn gesagt wird, daß anch der Stern des Herrn Kurt Geyer in Leipzig im Verblassen ist — (Lachen bei den Unabhängigen!) ja, meine Herren, Sie lachen, ob das Lachen echt ist, wissen wir nicht —, so muß ich doch sagen, wir, die wir
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