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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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16. Sitzung. Mittwoch, den 26. Mir- 1816. 542 (Abgeordneter Wtntlcr.) sehen wir wieder, daß eines der Hanptargumentc die Interessen des Militarismus und seine Taktik waren, die sich hindernd in den Weg stellten, wenn der Fortschritt seinen Lauf nehmen sollte. Wir haben den Militarismus zunächst einmal beseitigt, und wir hoffen, daß er für immer und für ewig von unserem Lande, von unserer Gesamtrepublik ferngehalten werden kann. Wir wollen mit allen Volkern in Frieden leben, wir wollen nicht haben, daß wir mit einem Volke im Kriege stehen, und wir brauchen infolgedessen diese Einrichtungen nicht mehr. Wir brauchen infolgedessen auch nicht mehr zu befürchten, daß uns die Mobilisation als Hindernis gegen die Elektrisierung der Bahnen im Wege stehen kann. Wir hoffen, daß die Elektrisierung der Eisenbahnen mehr und mehr von der Regierung in den Kreis ihrer Erwägungen gezogen wird. Auch für den Fall, daß die Eisenbahnen des Freistaates Sachsen schließlich in den Besitz des Reiches überführt weiden, ist es doch von Interesse, daß trotz allem die Bahnen elektrisiert werden. Sind sie auch nicht mehr in unserem, sondern im Reichsbesitz, so haben wir doch ein Interesse daran, daß sie so billig wie möglich ihren Betrieb aufrechterhalten. Sehen wir uns den Kohlenverbrauch bei der Eisen bahn einmal an. Ein Schnellzug braucht in der Regel 10 bis 12 KZ Kohlen auf 1 Km Fahrt, ein Eüterzug 'B) 15 vis 25 KZ auf 1 km Fahrt. Wenn wir die Besetzung des Schnellzuges und den Verbrauch eines V-Zuges be rechnen, so werden wir, wenn wir auf einen Zentner verbrauchte Kohle einen einzigen Passagier rechnen, auf eine Verkehrsstrecke von 2500 Km für den einzelnen Fahrgast kommen. Bei der elektrischen Bahn ist das Verhältnis wesentlich günstiger, denn dort kann der einzelne beim Verbrauch von einem Zentner Kohle 3600 km zurücklegen. Die Erfahrungen haben weiter gezeigt, und die wissenschaftlichen Gutachter haben festgestellt, daß dort, wo der Verkehr besonders lebhaft ist, der elektrische Be trieb den Vorzug verdient. Wir in Sachsen haben zu nächst einmal durch die dichte Siedeluug, durch das ge drängte Wohnen, durch die hohe industrielle Entwicklung die Notwendigkeit, daß der Verkehr besonders rege ist. Wir haben infolgedessen ein Interesse daran, daß die Bahnen elektrisiert werden, damit der Verkehr beschleunigt und dem Volks!uteresse, und da besonders dem reisenden Publikum, als da sind Arbeiter, Kaufleute usw., ein wesentlicher Dienst geleistet wird. Auch in Sachsen selbst haben wir praktische Erfahrungen. Die elektrisch be triebene Linie Klingenthal—Untersachsenberg spricht günstig für die Durchführung der Frage, daß das System der Dampfbahuen durch elektrisch betriebene Einrichtungen er setzt wird. Wir werden also in diesem Falle der Re rp gierung nahe legen müssen, das, was früher durch Ge setze geschaffen ist, auszubauen und weiterznführen, damit es im Volksinteresse durchaus und restlos durchgeführt wird. Die Frage, die vorhin Herr Justizminister vr. Harnisch angeregt hat, die Reform der Rechtspflege, von der auch unser Herr Ministerpräsident ermähnt hat, daß sie planmäßig im Sinne der Menschlichkeit, im Sinne der Gerechtigkeit, aber auch im Sinne wirklichen sozialistischen Geistes durchgefnhrt werden soll, hat uns zunächst be friedigt. Wir hoffen, daß die Pläne, die die Gesamt regierung in der Richtung hat, auch verwirklicht werden. Aber mir scheint die Frage, die besonders der Herr Justizminister aufgerollt hat, doch noch nicht in allen ihren Punkten spruchreif zu sein. Wenn auch ein früherer Landtag mit großer Majorität beschlossen Hai, den Dualismus in der Rechtspflege zu beseitigen, und wenn auch die Erste Kammer dem seinerzeitigen Be schluß einstimmig beigetreten ist, so haben wir doch in der gegenwärtigen Zeit noch andere Gründe und noch andere Rücksichten zu nehmen, um der Rechtspflege in ihrer Gesamtheit und besonders dem Strafvollzug noch verschiedene Seiten abzugewinneu. Manches spricht allerdings dafür, daß der gesamte Strafvollzug in den Händen des Justizministeriums ruht, aber es gibt tat D) sächlich auch Gründe, die wieder dagegen sprechen, daß der gesamte Strafvollzug restlos in den Händen des Justizministeriums liegt. Dafür spricht zunächst das eine Faktum: Man soll denjenigen, der sich in den Maschen des Gesetzes verfangen hat, der angeklagt und verurteilt worden ist und nunmehr seine Strafe verbüßen muß, nicht von heute auf morgen oder in einer längeren Dauer immer von einer Hand in die andere spielen lassen. Tie Verhaftung, wie schon der Herr Jnstiz- minister sagte, erfolgt durch die Polizei, die dem Ministerium des Innern untersteht. Die Verurteilung untersteht den Einrichtungen des Justizministeriums, der Strafvollzug, soweit längere Strafen in Frage kommen, wieder dem Ministerium des Innern. Es wird aller dings von dem Geiste abhängen, wie sich das Justiz ministerium oder überhaupt ein Ministerium den Straf vollzug denkt und wie die Bestimmungen, die darüber eingesetzt oder durchgeführt werden, sich gestalten. Aber dem gegenüber, was der Herr Justizminister sagte, steht wieder ein anderer Punkt, und das ist der, daß nicht nur der Strafvollzug an sich, sondern auch die weitere Gestaltung des Lebens desjenigen, der seine Strafe verbüßt hat, bisher und jedenfalls auch bei der r Beseitigung des Dualismus noch in der ferneren Zeit
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