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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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636 17. Sitzung. Donnerstag, denD7. NSr^M (Kultusministcr Buck.) Staatsbeamten, Lehrer, Geistliche und^Diätarier ein- heitlich geregelt werden, und zwar dergestalt, daß in der Ortsklasse I— Ortsklassen nach den Wohnungs geldklassen eingerichtet — diejenigen Bezugsberech tigten, deren Jahreseinkommen bis 1800 M. beträgt, eine monatliche Teuerungszulage von 200 M. be kommen, diejenigen, deren Einkommen von 1800 bis 4800 M. beträgt, 190 M. und diejenigen, die über 4800 M. bis 13 000 M. Gehalt haben, 190 M., wäh rend in der Ortsklasse II die Sätze 175, 160 und 150 M. sind, und dazu Kinderzuschläge, die ich, das will ich erklären, als zu hoch erachtet habe. Aber es liegt nach einer gemeinsamen Besprechung der Reichsregierung und der Bundesstaaten dieser Beschluß vor, der Kinderzuschlag beträgt pro Monat 50 M., in der zweiten und dritten Ortsklasse 35 M. Dadurch wird der dringendste Notstand beseitigt. Es wird eine Einheitlichkeit eiugesührt und den ver schiedenen Rechnungsämtern eine wahre Last abge nommen, die sie jetzt durch die Berechnung der ein maligen, der laufenden und der Sonderkriegszulagen zu bewältigen hatten, so daß sie kaum damit fertig wurden. Jetzt wird Einheitlichkeit geschaffen. Vom 1. Januar d.J. ab soll diese Bestimmung rückwirkende Kraft haben. Diese Bestimmung kommt auch den Lehrern zugute. Tie ledigen erhalten 80 Prozent, die Diätarier die Hälfte dieses Betrages. Damit ist das, was die Regierung versprochen hat, in Er füllung gegangen, soweit es im Rahmen der Möglich keit lag. Die Ausgaben sind ganz gewaltig, und nun kommt die Forderung durch die Anträge, daß die Teue rungszulagen ganz auf den Staat übernommen werden. Gestatten Sie mir, Ihnen mitzuteilen, daß durch die Teuerungszulagen für die Volksschullehrer die Ausgaben dafür betragen werden jährlich 28 704000 M. mit der Unterstützung für ungefähr 8000 Kinder. Also von der Ehelosigkeit und von der geringen Kin derzahl, von denen auch in der Diskussion gesprochen wurde, zeigt erfreulicherweise diese Ausstellung noch '(Zuruf: 12 000 Lehrer!) Es sind mehr, über 14 000 Lehrer, 8000 unterstützungs berechtigte Kinder; die 14 000 Lehrer sind glückliche Besitzer von viel mehr Kindern, denn die nicht unter- stützungsbcrechtigten Kmder der älteren Herren sind nicht mit inbegriffen, und die ledigen Herren haben ja I-m- «mde, - wenigstens soll man es annehmen. d Also die Ausgabe beträgt 28 704 000 M. Dazu M werden aus der Staatskasse rund zwei Drittel gezahlt nach den Grundsätzen, die der Herr Abgeordnete Schulze hier vorgetragen hat, nach der Höhe des ge samten Staatssteuersolls und nach den Ausgaben, die von den einzelnen Gemeinden im Verhältnis dazu für Schulausgaben zu machen sind, bis 50 Prozent — ein Drittel, bis zu 75 Prozent Ausgaben für Schul ausgaben von dem Staatssteuersoll, zwei Drittel der Teuerungszulagen, und die Gemeinden, die mehr wie 75 Prozent des Staatssteuersolls für Schul ausgaben haben, bekommen den vollen Betrag der Teuerungszulage. Dazu hat der Staat also zu geben 19 136 000 M. für die nunmehr beschlossene Teue rungszulage. Sie verlangen von dem Staate immer sehr viel. Sie wollen die Gemeinden entlasten, das ist be greiflich, die Gemeinden sind überlastet, aber der Staat ist noch mehr überlastet, und darum kann ich Ihnen heute keine Zusicherung der Erfüllung geben, der Herr Finanzminister ist fortgerufen worden, er konnte nicht hier bleiben — ich kann keine Zusicherung geben, daß die gesamten Schulausgaben zurzeit auf den Staat übernommen werden. Wir werden in der Kommifsion darüber beraten, im Einvernehmen mit dem Finanzministerium alles klarzustellen versuchen Ek» und prüfen, wie die Finanzlage des Staates sich gestalten wird. Ich habe die Auffassung, daß es das einheitlichste und einfachste sein würde, wenn der Staat die per sönlichen Ausgaben des Schulwesens übernimmt und die sachlichen Ausgaben, d. h. die Errichtung der Schul gebäude usw. den Gemeinden überläßt —. Aber was sich jahrhundertelang eingebürgert und festgehalten hat, kann nicht von heute auf morgen beseitigt werden, wenn nicht eine gewaltige finanzielle Erschütterung dadurch erzeugt werden soll. Neben der Teuerungs zulage müßte der Staat auch die ganze Besoldung übernehmen. Wir haben etwas über 14 000 Volksschullehrer und Lehrerinnen in Sachsen tätig an insgesamt 2387 Volksschulen. Rechnen wir das Durchschnittsein kommen ohne Teuerungszulage 3600 M., dann würde der Staat eine Ausgabe von 50 Millionen allein für die Besoldung der Lehrer haben, und es sind weiter gewaltige Summen, die durch die Verpflichtung des Staates, die er jetzt eingehen müßte, dem Staate auf erlegt werden. Darum besteht zurzeit die Möglichkeit, diesen Munsch zu erfüllen, nicht. Ich muß hier erklären, daß ich versucht habe,
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