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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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19. Sitzung. Montag, den 31. Mär- 1919. 726 — (Abgeordneter Zimmer.) M unsere Gastwirte für einen Tag verlangen, nämlich 50 Pf. Heute liegt bereits ein Gesuch von Gastwirten vor, die Militär beherbergen, daß sie den Beitrag auf 75 Pf. für den Kopf erhöht wissen wollen. Bei Massenquartierungen möchte ich noch die hohen Kosten für Heizung und Be leuchtung hervorheben. Gegen die Masseneinquartierung im allgemeinen besteht übrigens eine große Abneigung, weil die Verhältnisse, die angeführt worden sind, jedem Soldaten die Lust nehmen, dorthin zu gehen, weil Ungeziefer den Aufenthalt in diesen Räumen bald zur Unmöglichkeit macht. Natürlich wird es Ausnahmen geben, die ich nicht bestreiten will. Das Mein und Dein ist sehr oft in diesen Kasernen von manchen Soldaten nicht unterschieden worden, und das Betragen der Mann schaften läßt leider viel zu wünschen übrig. Ich habe persönlich Gelegenheit nehmen müssen, als Vertreter des Arbeiterrates von Johanngeorgenstadt die Soldaten des Grenzschutzes auf ihre Pflichten als Menschen und als Soldaten im besonderen aufmerksam machen zu müssen. Entschuldbar sind diese betrübenden Vorgänge natürlich nur durch den Krieg, welcher auf die Soldaten in höherem Maße verrohend eingewirkt hat. Ferner möchte ich auf die verschiedenen Höhenlagen des Gebirges aufmerksam machen. In den höhergelegenen Orten hat man nicht sechs Wintermonate oder kalte Jahres- M zeiten, sondern es gibt neun Monate, in denen man die Räume Heizen muß, (Abg. Günther sPlauens: Sehr richtig!) also bei dem teueren Brennmaterial wesentlich höhere Ausgaben zu machen gezwungen ist. Nach der Begründung durch den Antragsteller Herrn vr. Dietel kann ich mich der Forderung des Antrags Nr. 39 in allen Fragen anschließen, und ich habe weitere Erörterungen für diese Frage nicht zu machen. Auch ich möchte die Regierung bitten, im Sinne des Antrages dem Wunsche der Grenzgemeinden zu entsprechen. Die Grenzgemeinden sind durch den Krieg doppelt schwer heimgesucht worden. Es wäre daher nur ein Akt der Gerechtigkeit, wenn die Regierung sich zu schnellem Handeln entschlösse und hiermit den Grenzgemeinden Erleichterungen und die Möglichkeit zu neuem Aufstieg geben würde. Deshalb möchte ich der Regierung noch zurufen: Helft bald, bann helft ihr doppelt! (Bravo! rechts.) Vizepräsident Lipinski: Das Wort hat Herr Abgeordneter Blüher. Abgeordneter Blüher: Meine Herren! Ich kann mich sehr kurz fassen. Wir stimmen den Anträgen des Herrn Abgeordneten vr. Dietel und Genossen durchaus l zu. Die Klagen über die geringe Höhe der Servisbeiträge des Quartierleistungsgesetzes sind alt. Sie gehen weit zurück hinter die Vorgeschichte, die der Herr Vorredner! erwähnte. Wir haben in den Städten schon in den ersten Kriegsjahren außerordentlich darunter gelitten, daß diese Servisbeiträge, die das Reich uns zahlte, in keinem Verhältnis zu den Ausgaben standen, die den ! Bürgern und die auch den Gemeinden entstanden sind. (Sehr richtig!) Ich darf hier kurz einige Ziffern angeben. Wir haben für Militärpersonen im Mannschaftsrang im Winter monatlich 4 M. 50 Pf. vom Reiche bekommen und im Ver dingungswege gezahlt 15 M., für Militärpersonen im Unteroffiziersrang im Winterhalbjahr 8 M. 10 Pf., und be zahlt 22 M. 50 Pf., für Personen im Vizefeldwebelrang 12 M. 30 Pf. und bezahlt 30 M. usw. Meine Damen und Herren! Das hat uns in den Großstädten nicht bloß 6000 M., wie der Herr Vorredner für Johanngeorgen stadt erwähnte, sondern viele Millionen gekostet, die wir aus dem Stadtsäckel haben zuzahlen müssen, und infolge dessen haben wir in dem Vorstande des sächsischen Ge meinderates uns wiederholt mit der Frage beschäftigt und uns auch auf Anregungen, die von der Stadt Leip-" zig kamen, im September 1917 an das Ministerium des Innern gewendet. Ich will durchaus anerkennen, daß die sächsische Regierung bemüht gewesen ist, bei der Reichs- regierung vorstellig zu werden in dem Sinne einer Änderung des Gesetzes über die Kriegsleistungen und einer Änderung der Servissätze. Leider hat es aber in Berlin an jedem Erfolge, an jedem Willen, diesen tatsächlichen Mißständen gerecht zu werden, gefehlt, und ich höre aus den Erklärungen des Herrn Ministers für Militärwesen, daß es auch noch heute dort daran fehlt. Wir erkennen durchaus an, daß beim Kriege auch in bezug auf die Quartierleistungen jeder seinen Teil tragen muß, aber es ist doch ungerecht, wenn einzelne Gemeinden in hervorragender Weise belastet werden, wie das jetzt beispielsweise in besonderem Maße bei den Grenzschutzgemeinden geschieht, und wenn andere Gemeinden, die vielleicht wesentlich leistungsfähiger sind, nicht in der Weise herangezogen werden. Ich glaube, der richtige Weg ist, wie ja auch seitens des Herrn Ministers gesagt worden ist, der des 8 35 des Ge setzes über die Kriegsleistungen. Jedenfalls sind wir der Regierung dankbar für jeden Weg und für jede Maß nahme, die sie ergreift, um den berechtigten Wünschen der Gemeinden, die durch Kriegeleistungen, durch Quartier-
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