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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-04-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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2V. Sitzung. Dienstag, den 1. April 1916. (Ministerialdirektor Geheimer Rat vr. Dehne.) 0O besitzer sind: 62 Darlehen mit 104100 M.; an Privat angestellte und Arbeiter 62 Darlehen mit 13515 M. In diesen Darlehen sind enthalten 182 Doppeldarlehen; nach Ziff. 11 der Verordnung ist es nämlich möglich, wenn die Voraussetzungen mehrerer Punkte vorlagen, mehrere Darlehen zu gewähren, so daß die Höchstsumme nicht 2500 M., sondern 5000 M. betrug. Im Militärverhältnis haben gestanden von den Dar lehnsnehmern, soweit die Berichte eS mitgeteilt haben, 312 Empfänger. Abgelehnt worden sind seit Erlaß der Verordnung insgesamt 121 Anträge auf Darlehen, davon von den haftenden Gemeinden 93 und vom Ministerium 28. Die Ablehnung durch die Gemeinden ist fast ausschließlich er folgt wegen ungenügender Bürgschaft. Vom Ministerium sind Darlehen abgelehnt worden, nur weil sie zu Zwecken erbeten wurden, die außerhalb des Rahmens der Ver ordnung lagen. Die zweite Frage geht dahin, ob die Regierung be reit ist, weitere Mittel zur Verfügung zu stellen. Die Frage kann grundsätzlich bejaht werden. Die Regierung ist bereit, im Sinne der früheren ständischen Ermäch tigung nach wie vor Kriegsdarlehen zu gewähren. Eine Anforderung neuer Mittel ist jedoch zurzeit nicht erfor derlich, weil die im außerordentlichen Etat 1918/19 an- M geforderten 2 Millionen noch vollständig zur Verfügung stehen und zu Beginn des Jahres im gewerblichen Ge nossenschaftsstock noch 1 Million vorhanden war. Weiter haben die beteiligten Ministerien, das Wirt- schaftsministerium und das Finanzministerium, sich dahin schlüssig gemacht, den Höchstbetrag der Darlehen nach Ziff. 1 der Verordnung, an selbständige Gewerbtreibende, Betriebsinhaber der Landwirtschaft, der Industrie, von Handel und Gewerbe und an Angehörige der freien Be rufe von 2500 M. auf 4000 M., nach Ziff. 3, an Privatangestellte und Arbeiter von 300 auf 1000 M. zu erhöhen, um einen Ausgleich für den gesunkenen Geld wert zu schaffen und die Not, die durch die lange Dauer des Krieges, wie begreiflich, noch höher gestiegen ist, wirtschaftlich beheben zu können. In der Frage der Haftung, die der Herr Interpellant angerührt hat, muß ich bemerken, daß eine Einigung zwischen den beteiligten Ministerien in der Richtung, daß der Staat eine größere Haftung übernimmt als seither, noch nicht erzielt worden ist. Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter vr. Dietel zur Geschäftsordnung. Vizepräsident vr. Dietel: Ich beantrage die Be sprechung der Interpellation. 733 Präsident: Will die Kammer demgemäß beschließen? (0> — Einstimmig. Das Direktorium ist sich darin einig, daß wir zu nächst den Antrag zur nächsten Nummer der Tages ordnung in Drucksache Nr. 20 begründen lassen. Dazu hat der Herr Abgeordnete Schmidt das Wort erbeten, und dann soll die Aussprache über beide Gegenstände gemeinsam erfolgen. — Widerspruch erfolgt hiergegen nicht. Die Kammer ist also damit einverstanden. Das Wort zur Begründung des Antrages hat Herr Abgeordneter Schmidt (Freiberg). Abgeordneter Schmidt (Freiberg): Hoch geehrte Damen und Herren! Wenn wir an die Spitze unseres Antrages die Forderung gestellt haben, die freien Kräfte des schaffenden Volkes in allen Wirtschaftszweigen wieder in Wirksamkeit treten zu lassen, so bekunden wir von neuem unsere Gegnerschaft gegen die Absicht der allgemeinen Sozialisierung, weil diese unserer Ansicht nach zum Verderben des deutschen Volkes ausfallen müßte. Es ist in der letzten Zeit über die Sozialisierung mit allen Nebenfragen hier in der Kammer sehr viel ge sprochen worden. Es sind eingehende Ausführungen ge macht worden, auch von meinen Fraktionskollegen, so daß ich mich ziemlich kurz fassen kann. Aber ich kann an den Fragen nicht ohne weiteres vorbeigehen, schon um Mißverständnissen vorzubeugen. Wir sind mit der Sozialisierung einverstanden, für die überwiegende Gründe des Gemeinwohls sprechen, sind aber gegen die Schaffung einer deutschen Gemein wirtschaft schlechthin. Nun können Sie mir entgegen halten: diesen Standpunkt zu betonen, haben Sie keine besondere Veranlassung. Auf diesen Standpunkt hat sich auch die Staatsregierung durch den Mund des Herrn Wirtschaftsministers in einer der letzten Sitzungen ge stellt. Wir sind dadurch nicht beruhigt. „Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube." Nicht als ob ich die Herren beschuldigen wollte, daß sie ihre wahre Absicht zu verschleiern suchen, sondern weil wir oft Ge legenheit gehabt haben, zu beobachten, daß die eigent lichen Führenden hier in der Kammer und auch in der Regierung die Unabhängigen Sozialdemokraten sind, und weil diese Herren in der Sozialisierungsfrage viel weiter gehen, als der gekennzeichnete Standpunkt der Regierung es besagt. Wir müssen das eine bedenken, daß den Herren der jetzigen Regierung und den Mehrheitssozialisten von ihren linksstehenden Freunden entgegengehalten wer den kann, daß sie früher dieselben Ideen und dieselben Ziele als Allheilmittel empfohlen haben. So sind wir durch die Regierungserklärung nicht beruhigt und sind
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