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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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(Präsident.) Will die Kammer diese Entschließung annehmen? Die Entschließung ist mit 43 gegen! 28 Stimmen an genommen. Wir haben nun noch über III auf Seite 4 abzu-1 stimmen: Der Gesctzgebungsausschuß beantragt ferner, die Re gierung um eine Zusage zu ersuchen, daß sie wichtige Staatsverträge, die nicht unter 8 13 Absatz 1 fallen, nachträglich in ihrem wesentlichen, Inhalte der Volkskammer mitteilen werde. Wilt die Kammer demgemäß beschließen? Einstimmig. Ich werde die eben von der Kammer gefaßten Beschlüsse dem Gesamtministerium zur Kenntnisnahme über mitteln. In gleicher Weise werde ich mit weiteren Kammerbeschlüssen verfahren, bis eine neue Kammer- ordnung diese Angelegenheit anderweit geregelt hat. Ist die Kammer damit einverstanden? — Das ist der Fall. Die Vollziehung dieses Beschlusses — das möchte ich noch mitteilen — ersolgt durch den Kammervorsitzenden, also durch meine Person. Nunmehr hat das Wort zu einer Erklärung Herr Bolksbeaustragter vr. Gradnauer. Bolksbeaustragter »i. Gravuauer: Meine Damen und Herren! Ich möchte dem Gesetzgebungsaus schuß Dank aussprechen sür die schnelle und fleißige Arbeit bei der Verabschiedung des vorläufigen Grund gesetzes. Nachdem das vorläufige Grundgesetz verabschiedet ist, hat sich die Aufgabe, die der bisherigen Regierung durch die Revolution übergeben war, erledigt. Infolgedessen legt das bisherige Gesamtministerium seine Ämter in die Hand der Volkskammer zurück, Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Nitzschke (Leutzsch). Abgeordneter Nitzschke (Leutzsch): Meine Damen und Herren! Ich glaube im Sinne der ganzen Kammer zu handeln, wenn ich die bisherige Regierung ersuche, mährend der voraussichtlich kurzen Zeit bis zur B ildung einer Regierung die Geschäfteweiterz »führen. Präsident: Wird das Mort hierzu begehrt? — Der Herr Volksbeauftragte vr. Gradnauer. (i. Abonnement.- Bolksbeaustragter vr. Gradnauer: Meine Damen und Herren! Wenn die Kammer in dem Sinne des Herrn Abgeordneten Nitzschke beschließen will, ist das Gesamtministerium bereit, demgemäß zu verfahren. Präsident: Das Wort wird hierzu nicht weiter begehrt. Die Debatte ist geschlossen. Wird das Ersuchen des Herrn Abgeordneten Nitzschke unterstützt? — Die Unterstützung ist hinreichend. Will die Kammer auch dem Ersuchen des Herrn Abgeordneten Nitzschke entsprechend be schließen? Einstimmig. Damit erledigt sich vorläufig der Punkt 2 der Tages ordnung. Er fällt also für heute fort. Meine Damen und Herren! Ich habe noch eine Mitteilung zu machen. Das Gesamtministerium beab sichtigt, den bisherigen „Landtagsmitteilungen" die Über schrift: „Verhandlungen der Sächsischen Volks kammer" zu geben. Das Präsidium wird um recht baldige Einverständniserklärung hierzu ersucht. Ich frage, ob die Kammer damit einverstanden ist, daß unsere bisherigen „Mitteilungen" die Überschrift er halten: „Verhandlungen der Sächsischen Volks kammer"? Die Kammer ist damit einverstanden. Meine Damen und Herren! Ich hatte die Absicht, ! als einen der wichtigsten Gegenstände, die uns zu be- . schäftigen haben, aus die nächste Tagesordnung die Er- nähruugssrage und die dazu gestellten Anträge und Inter pellationen zu setzen, und zwar schon am nächsten Montag. Allein der zuständige Minister ist im Kohlenrevier, hat dort Verhandlungen und kann dem Präsidium eine Zu sage deshalb heute nicht machen. Es bleibt uns unter diesen Umständen nichts anderes übrig, als für die nächste Sitzung am Montag einen anderen Gegenstand auf die Tagesordnung zu setzen, und das ist die Interpellation des Abgeordneten Arzt und Genossen, die Erwerbs- - losenfürsorge betreffend. Die Kammer nimmt davon Kenntnis. (Abg. Hartmann: Beginn der Sitzung?)
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