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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-04-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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21. Sitzung. Donnerstag, den 3. April 1919. 775 (Abgeordneter ArStzdorf.) !ä) Das Gesetz, welches die Zwangsorganisation der Ärzte ausspricht, stammt aus einer bösen sächsischen Zeit, aus einer finsteren reaktionären Zeit, möchte ich sagen, aus der Ara Metzsch. Später kam dazu noch Herr Geheimrat Rumpelt. Beide sind die Väter dieses Gesetzes. ES ist bezeichnend, daß die Ärzte seinerzeit gar nicht die Zwangsorganisation haben wollten; aber die Regie rung war der Meinung, um die Ziele zu erreichen, die die Arzte erreichen wollten, sei die Zwangsorganisation nötig. Man hat bei Schaffung des Gesetzes sich darüber unterhalten, ob es überhaupt zulässig sei, daß man im Einzelstaate solche gesetzliche Bestimmungen treffe. Man hat es für zulässig erachtet und jenes Gesetz be schlossen. Die Zwangsorganisation ist verschlimmert dadurch, daß man eine besondere Ehrengerichtsbarkeit einführte. Ich habe heute noch die Verhandlungen von damals, vom November 1895 nachgelesen. Ich habe mich damals an der Aussprache beteiligt. Von den Abgeordneten, die damals in der Kammer saßen, ist niemand weiter hier als ich. Von den Abgeordneten, die sich später, 1903, mit der Frage befaßt haben, ist der Herr Abgeordnete Günther (Plauen) zugegen gewesen. Der Herr Abgeordnete Günther — das will ich schon hier sagen — hat sich im Jahre 1903, am 26. November, wenn ich nicht irre, gegen ui das Gesetz ausgesprochen, insbesondere weil man damit der Naturheilmethode an den Kragen wollte und auch an den Kragen gegangen ist und die Naturheilkundigen schlechthin als Kurpfuscher bezeichnen wollte. In jener Zeit, wo für die Arbeiter die schlimmsten Verfolgungen gegen ihre Organisation an der Tagesordnung waren, wurde jenes Gesetz erlassen, zu einer Zeit, wo mit den schofelsten Klassenurteilen gegen die Arbeiter vorge gangen wurde, zu einer Zeit, wo der 8 153 der Gewerbe ordnung, der glücklicherweise das Zeitliche gesegnet hat, rigoros angewendet wurde, da wurde jenes Gesetz er lassen. In jener Zeit sind die Arbeiter furchtbar drangsaliert worden. Ich darf in aller Kürze daran erinnern. Nicht nur der ß 153 der Gewerbeordnung fand eine Aus legung, die mit dem Willen des Gesetzgebers in krassem Widerspruch stand, sondern es wurde auch das gemeine Recht mißbraucht, um das Koalitionsrecht der Arbeiter illusorisch zu machen. Es wurde unsere Rechtspflege in Sachsen zu diesem Zwecke geradezu korrumpiert. Die berüchtigtsten Urteile wurden in jener Zeit gefällt. Da sind wir Sozialisten gegenwärtig doch bessere Menschen! Wenn wir heute — das möchte ich den Herren von rechts sagen — uns der Justiz bemächtigen wollten, wie man es in Ungarn getan hat, und Ihnen Gleiches mit Gleichem vergelten würden, da könnten Sie (H etwas erleben. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Ich erinnere an eine Rede, die mein Parteifreund Bebel hier im Landtage gehalten hat unter dem Sozia listengesetz. Als die Tätigkeit der Polizei und der Ge richte bezüglich der Anwendung des Sozialistengesetzes in Sachsen besprochen wurde, führte er ungefähr aus: Mir sagte vor einiger Zeit ein konservativer Mann: Wenn einmal die Sozialdemokraten zur Herrschaft kommen, möchte ich nicht mehr leben! Ta riesen die Konserva tiven: „Sehr richtig!" Dann sagte er: Warten Sie ab, denn wenn die Sozialdemokraten zur Herrschaft kommen und es so machen, wie es gegenüber den Sozialdemo kraten jetzt geschieht, dann könnten Sie etwas erleben! (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Sie haben in diesen Wochen und Tagen vielfach über die Tätigkeit der A.- und S.-Räte und der sozialdemokra tischen Minister Ihr abfälliges Urteil gesprochen, aber vergessen Sie das eine nicht, daß wir noch lange nicht Gleiches mit Gleichem vergolten haben und auch nicht vergelten wollen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Wir haben im Jahre 1896 das Gesetz abgelehnt. Es ist wider unseren Willen eingesührt worden. Im Jahre 1904 ist das Gesetz geändert, aber nicht gebessert, sondern noch verschärft und verschlechtert worden. Es brachte also die Zwangsorganisation, den Zwangsbeitritt. Ich darf in aller Kürze auf die gesetzlichen Bestimmungen verweisen, um für die Herren, die sich mit der Frage noch nicht befaßt haben, die Sache verständlich zu machen. Die ärztlichen Bezirksvereine werden durch sämtliche innerhalb eines Medizinalbezirkes wohnenden und Praxis ausübenden, mit Approbation versehenen Ärzte, die Ärzte und die Wundärzte gebildet. Darin liegt der Zwangscharakter. Damals wollten ihn die Ärzte nicht, die Regierung hat den Zwang eingeführt. Jetzt haben an diesem Zwange die Ärzteführer Geschmack gefunden. Es liegt gar zu nahe, daß sich bei Zwangsorganisatione», bei den Innungen wie bei dieser Ärzteordnung, eine kleine Zahl der Macht bemächtigt und die anderen unter ihre Fuchtel duckt. Ich spreche von keiner Person. Ich will keiner Person einen Vorwurf machen. Es liegt im Wesen der Menschen: Wenn sie eine zu große Voll macht erhalten, werden sie diese mißbrauchen. Das haben wir gesehen beim Militarismus. Dem Unter-
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