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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-04-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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21. Sitzung. Donnerstag, den 3. April 1919. 796 (Abgeordneter Blüher.) (L) aber ich glaube, er hat das Versprechen nicht ganz ge halten. (Abg. Menke (Dresdens: Da halten Sie es einmal!) Ich habe ja das Versprechen noch nicht abgegeben. (Heiterkeit.) Aber er hat sich auch auf ein Gebiet begeben, das meines Erachtens mit dem Antrag nicht ganz zusammenhängt. Er ist sehr lebhaft eingetreten für die Sozialisierung des Ärzestaudes und hat darunter verstanden, wenn ich es richtig aufgefaßt habe, daß die Ärzte angestellt werden sollen und daß vor allem — darauf kommt es wohl noch mehr an — jedem Staatsbürger ein Recht auf ärztliche Behandlung zugestanden werden soll. (Sehr richtig!) Meine Herren! Wenn die erstere Einrichtung durchgeht, dann brauchen wir uns mit Bezirksvereinen und mit Ehrengerichtsbarkeit nicht mehr zu beschäftigen. (Zuruf: Mit Krankenkassen auch nicht mehr!) Mit Krankenkassen auch nicht mehr. Deswegen, meine Herren, glaube ich, können wir aus der Beratung des Antrags Fräßdorf die Erörterung der Sozialisierungs- frage, die jede Woche mehrmals auftaucht, weglassen. Dann weiter möchte ich, ehe ich auf die Sache ein gehe, doch noch zwei Bemerkungen machen. Der Herr Antragsteller hat bei der Begründung seines Antrags eine Fülle tatsächlichen Materials vor gebracht, das letzten Endes darauf hinauslief, gegen eine ganze Reihe von Ärzten, insbesondere auch Dresdner Ärzten, lebhafte Vorwürfe zu erheben. Ich halte es im Interesse der Gerechtigkeit, vor allen Dingen aber auch der tatsächlichen Wahrheit, wenn es UNS im gesetzgebenden Ausschuß ermöglicht würde, ein kontradiktatorisches Ver fahren herbeizuführcn, wo nicht Herr Abgeordneter Fräßdorf, wie heute, den Vorteil hat, daß er ganz allein hier sprechen darf und niemand von den Angegriffenen reden darf, sondern wo der eine Teil die Angriffe vor bringt und der andere sich dagegen verteidigt und wir uns bemühen werden, uns ein objektives Urteil darüber zu bilden, was an diesen Vorwürfen richtig ist. (Zuruf.) Deswegen, meine ich, wäre es nicht richtig gewesen und kann ich das, was der Herr Vorredner gesagt hat, nicht unterschreiben, wenn man heute sofort den Antrag Fräß dorf in Schlußberatung genommen hätte. Das würde keine billige Behandlung der angegriffenen Ärzte ge wesen sein. Weiter laufen die Vorwürfe, die der Herr Antrag. steller vorgebracht hat, zum großen Teil auf Klagen über das Verhältnis zwischen Ärzteschaft und Krankenkassen hinaus, so daß man manchmal den Eindruck gewinnen kann, als ob dieser ganze Antrag hervorgegangen wäre aus Interessen der Krankenkassen. Ich glaube das ja nicht, (Abg. Fräßdorf: Das würde aber auch genügen!) — ja, ob das auch genügen würde, das ist Auffassungs frage —, aber ich meine, meine Herren, das Verhältnis zwischen Krankenkassen und Ärzten bietet, das wissen wir ja alle, die wir mit diesen Sachen zu tun gehabt haben, außerordentlich große Schwierigkeiten, das weiß auch der Herr Antragsteller selbst, Schwierigkeiten auf beiden Seiten. Nachdem nun aber noch vor dem Frieden eine Art Kassenfrieden geschaffen worden ist durch die zentralen Organisationen, muß nach meiner Auffassung daraus sich auch ergeben, daß die noch vorhandenen Zweifels fragen zentral gelöst werden müssen. Wir können nach meiner Auffassung diese Fragen nicht in den einzelnen Bundesstaaten oder gar in den einzelnen Städten ordnen, sondern werden wenigstens den Versuch machen müssen, gewisse Richtlinien von zentraler Stelle aus zu geben, so daß für die örtlichen Organisationen verhältnismäßig nur geringe Reibungsflächen bleiben würden. Herr Ab- M R geordneter Fräßdorf, deshalb würde allerdings die Frage, inwieweit die Interessen der Kassen beeinträchtigt sind, als keine genügende Begründung des Antrags anzusehen sein, denn wir können die Interessen der Krankenkassen und die Reibungsflächen zwischen Krankenkassen und Ärzten nicht durch eine sächsische Bestimmung ordnen, sondern nur durch zentrale Verhandlungen und zentrale Bestimmungen. Nun, ich freue mich, wenn ich in dieser Beziehung mit dem Herrn Antragsteller übereinstimme. Meine Herren! Das, was bleibt, ist heute, glaube ich, noch nicht ganz präzis hervorgehoben worden. Es bleibt das öffentliche Interesse, das Interesse der Allgemeinheit daran, einen wissenschaftlich gebildeten, wirtschaftlich I leistungsfähigen, sittlich hochstehenden und mit sozialer Denkungsweise ausgerüsteten Arztestand uns zu erhalten (Abg. Fräßdorf: Sehr richtig!) und, soweit er noch nicht vorhanden ist, zu schaffen. Das, meine Herren, glaube ich, muß der Ausgangspunkt für alle Bestrebungen auf diesem Gebiete sein. (Abg. Fräßdorf: Ganz unsere Meinung!) Das freut mich um so mehr, um so eher werden wir uns verständigen, wenn wir natürlich auch in Einzelheiten
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