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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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4. Sitzung. Montag, den 3. März 1919 80 (Abgeordneter Günther Mauer»).) derartige Streiks Hervorrufen, eine ungeheuere Verantwortung dem ganzen Volke gegenüber. Die Hauptsache — und das wurde auch von den beiden Herren Ministern betont — ist die Beschaffung von Arbeit. Nur wenn auf allen Seiten, meine ver ehrten Damen und Herren, der ernste Wille vertreten wird, die jetzigen Verkehrshindernisse zu beseitigen, sind wir in der Lage, die Rohstoffe, die wir im Deutschen Reiche noch vorrätig laben, die wir zurückgelegt haben aus der früheren Einfuhr aus dem Auslande, und die jenigen Rohstosse, die wir selbst als Bodenschätze im Reiche vorhanden haben, schnell verteilen zu können- Darauf beruht auch die Hoffnung der verantwortlichen Regierungsstellen, die Verteilung der Rohstoffe und der Betriebsstoffe möglichst schnell durchzuführen, sie dorthin zu führen, wo Betriebsstätten vorhanden sind, wo viele Tausende intelligenter Arbeiter und Arbeiterinnen auf Arbeit warten, und deswegen muß auch die Kohlen förderung mit allem Nachdruck betrieben werden. Es wurde in der Nationalversammlung kürzlich behauptet — ich habe es selbst mit ongehört —, daß im Ruhrgebiet 2 Millionen Tonnen, das sind 40 Millionen Zentner, Kohlen gefördert daliegen, die nicht abtransportiert werden können infolge der ungünstigen Transportoer- hältnisse. Ich glaube aber, daß, wenn die Streiks nicht dazwischen gekommen wären, der Abtransport sich in ge regelte Bahnen hätte leiten lassen. Und wir sind auch der Meinung, daß wir in absehbarer Zeit wieder, zum Teil wenigstens, in erträglicher Weise unsere Betriebs stätten in Gang setzen können, sobald Kohlen und die nötigen Rohstoffe zugesührt werden. Wenn der Herr Finanzminister davon sprach, daß die Regierung als ihre Hauptaufgabe betrachte, viele Arbeitsgelegenheiten zu schaffen, fo liegt da» ganz in unserem Wunsche. Mit den früher bewilligten Summen können die Arbeiten freilich nicht ausgeführt werden. Das ist ja richtig, der frühere Landtag, der durch die Umwälzung beseitigt worden ist, hat eine Anzahl Ar beiten in Aussicht genommen und dafür auch die Aus gaben bewilligt. Damals lagen die Verhältnisse so, daß die dafür von feiten des Finanzministeriums und des Landtages ausgeworfenen Summen als ausreichend er schienen. Heute haben wir von dem Herrn Finanz minister gehört, daß das Bestreben vorhanden ist, die Einnahmen und Ausgaben des Staates in ein erträg liches Verhältnis zu bringen. Immerhin wird dies noch große Sorge machen. Beruhigend wirkten seine Worte, die er an fügte, daß die Gefahr einer Katastrophe nicht vorhanden sei, wie man das draußen im Lande von gewisser agitatorischer Seite Tag für Tag dem Volke vorzureden wagt. Gewiß liegen die Verhältnisse nicht leicht. Zweifellos hat der lange Krieg an die Finanzkrast des deutschen Volkes außerordentlich große Anforderungen gestellt, und was das Reich auf- zubringcn hat, dafür hat auch jeder Gliedstaat selbst verständlich mit einzusiehen. So müssen wir uns die Verhältnisse vorstellen. Sehen wir unS die Finanz verhältnisse des engeren Heimatlandes Sachsen an, so ist zuzugeben, daß, wenn auch über 236 Millionen schwebende Schuld vorhanden ist, doch kein Anlaß vor liegt, etwa hier anzunehmen, daß die sächsischen Finanzen sich in einer verzweifelten Lage befänden. Ich habe das schon vor einigen Wochen energisch an anderer Stelle bestritten. Man darf aber nicht übersehen, daß das Rückgrat der sächsischen Finanzwirtschaft die sächsische Einkommen steuer bildet und daß diese Einkommensteuer, wie auch die Grundsteuer und andere Steuern durch große Zu« schlüge in erheblichem Amsange bereits in Anspruch ge nommen worden sind. Man macht sich auch über die Steuerkraft des sächsischen Volkes oft eine sehr falsche Vorstellung. Ich möchte nur ganz kurz, um dem Herrn Finanzminister auf diesem Gebiete mit einigen Worten zu folgen, anführen, daß von den stcuerzahlenden Per sonen im Jahre 1914 auf Grund der amtlichen Regie- M rungsstatistik — die letzte amtliche Statistik von 1916 weist auch keine wesentlich anderen Ergebnisse auf — zur Staatr einkommensteuer veranlagt waren bis 1600 M. Einkommen 79,37 Prozent der steuerzahlenden Bevölkerung, über 1600 bis 3100 M. Einkommen 14,36 Prozent, sonach bis 3100 M. Einkommen 93,73 Prozent, über 3100 bis 6300 Bi. Einkommen 4,16 Prozent, sonach bis 6300 M. Einkommen zusammen rund 98 Prozent. Das heißt unter je 100 Steuerzahlern befanden sich 98 mit einem Einkommen von über 400 bis 6300 M. Über 6300 bis 12 000 M. waren es nur 1,21 Prozent und über 12000 M. nur 0,9 Prozent, also unter je 100 Steuer zahlern nur knapp einer mit über 12000 M. Einkommen. Ich erwähne das, damit man sieht, daß die Steuerkraft eine Grenze findet, wenn sie über mäßig angespannt wird. Daß wir sie anspannen müssen, das kann man nicht bestreiten. Ich möchte be tonen, daß wir schon vor Jahr und Tag im letzten Land tage darauf hingewiesen haben, daß bei einem steuer pflichtigen Einkommen bis 2200 M. von den Zuschlägen zur Staatseinkommensteuer 2068000 Personen befreit worden sind, während nur 255 000 Personen, die über 2200 M. Einkommen versteuerren, die Staatszuschläge bei der Einkommensteuer zu zahlen hatten.
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