Rechenschaftsbericht über den Staatshaushalt für den Freistaat Sachsen auf die Rechnungsjahre 1918 und 1919
Untertitel
(1. Januar 1918 bis 31. März 1920)
Digitalisat
SLUB Dresden
Strukturtyp
Zeitschriftenteil
Parlamentsperiode
-
Wahlperiode
-
Titel
H. Nachweisung der in den Rechnungsjahren 1918 und 1919 auf Grund von § 11 Abs. 2 und 4 des Gesetzes vom 1. Juli 1904, den Staatshaushalt betreffend, ausgesprochenen Verzichte, Erstattungen und Niederschlagungen, soweit ihr Geldbetrag im einzelnen Falle 300 M übersteigt oder ihr Gegenstand nicht in einer Geldsumme besteht
484 Nachweisung der in den Rechnungsjahren 1918 und 1919 aus Grund von § 11 Abs. 2 und 4 des Gesetzes voni 1. Juli 1904, den Staatshanshalt betreffend, ausgesprochenen Verzichte, Erstattungen rind Niederschlagungen, soweit ihr Geldbetrag im einzelnen Falle 300 übersteigt oder soweit ihr Gegenstand nicht in einer Geldsumme besteht. Lfde Nr. Kapitel Gegenstand. Zahl der Verzichte, Erstattungen und Nieder schlagungen Geldbetrag (zusammen). Bemerkungen. 4k I. Ordentlicher Staatshaushalt. 1. 1. Teilweiser Erlaß von Pachtgeldern für Stein brüche und Gastwirtschaften auf die Jahre 1918 und 1919. l5 20 406 72 Bitt Rücksicht auf die Wirkungen di Krieges aus Billigkeitsgründen erlasse» 2. 1. Erlaß der von Angehörigen von im Kriege vermißten oder gefallenen Waldarbeitern überhobenen Familienbeihilfen. 12 9 978 11 Da die von der Militärverwaltung feil gesetzten Hinterbliebenenbezüge zur Deckung der von der Gemeinde und do Forstverwaltung zunächst gezahlten Un terstützungen nicht ausreichten,luehmter- bliebenen zur Rückzahlung der meist hohen Beträge aber nicht in der Lage waren, mußten die überhobenen Be träge endgültig auf die Staatskch übernommen werden. 3. 1. Verzicht auf Erstattung von an Beamte und Arbeiter zuviel gezahlten Teuerungszu lagen und Beschaffungsbeihilfen. 12 7 080 — Mit Rücksicht auf die vorliegenden besonde ren Verhältnisse ist aus Billigkeit gründen auf die Erstattung verzichte! worden. 4. 2. Teilweiser Erlaß des Pachtzinses für den Sportplatz in Dresden-N. zwischen Kraus haar- und Düppelstraße auf die Jahre 1914 bis 1920. 1 2 400 — Mit Rücksicht auf den durch den Krieg vei- ursachten schlechten Geschäftsgang. 5. 2. Teilweiser Erlaß des Mietzinses für eine Fläche an der Waltherstraße in Dresden- Fr. auf die Jahre 1914 bis 1917. 1 696 — Mit Rücksicht auf die durch den Krieg ge schaffene mißliche Vermögenslage de.- Mieters. 6. 2. Teilweiser Erlaß des Mietzinses für eine Fläche aus dem Flurstück 469 des Flur buchs für Dresden-Fr. auf die Jahre 1915 bis 1918. I 884 50 Der Geschäftsbetrieb hat während de- Krieges infolge Einziehung des Mieten geruht. 7. 2. Teilweiser Erlaß des Mietzinses für einen Lagerplatz an der König-Albert- und Ecke Rabenhorststraße in Dresden-N. auf die Jahre 1914 bis 1919. l 860 — Mieter war Kriegsteilnehmer und ist ver mögenslos. Sein Geschäftsbetrieb hat während des Krieges vollständig geruht 8. 2. Teilweiser Erlaß des Mietzinses für einen Teil des Flurstücks 195 e des Flurbuchs für Neu- und Antonstadt-Dresden auf die Jahre 1914 bis 1919. 1 1 725 Mit Rücksicht auf den durch den Krieg ver ursachten Stillstand des Geschäftsb triebs des Mieters. Seltenbetrag 44 44 030 33