Rechenschaftsbericht über den Staatshaushalt für den Freistaat Sachsen auf das Rechnungsjahr 1920
Digitalisat
SLUB Dresden
Strukturtyp
Zeitschriftenteil
Parlamentsperiode
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Wahlperiode
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Titel
H. Nachweisung der im Rechnungsjahr 1920 auf Grund von § 11 Absatz 2 und 4 des Gesetzes vom 1. Juli 1904, den Staatshaushalt betreffend, ausgesprochenen Verzichte, Erstattungen und Niederschlagungen, soweit ihr Geldbetrag im einzelnen Falle 300 M übersteigt oder ihr Gegenstand nicht in einer Geldsumme besteht
326 fVselineisimg II Lfde. Nr. Kapitel. Gegenstand. Zahl der Verzichte, Erstattungen und Nieder schlagungen. Geldbetrag (zusammen). Bemerkungen. Übertrag 159 3L 339 702 83 22. 79. Erstattung von Obstpachtgeldern. 8 9110 — Die Erstattung erfolgte wegen der den Pächtern durch nachträgliche Festsetzung niedriger Höchstpreise, durch Hagelschlag, Obstschädlinge und Faulwerden des Obstes durch Baum krebs und trockene Witterung sowie durch Diebstahl ent standenen Schäden. 23. 79. Verzicht auf Rückzahlung von zu Unrecht bezogener einmaliger Beschaffungsbcihilfe und zuviel erhaltener Dienstbezüge. 3 1475 — Der Verzicht mußte erfolgen, wenn die Betroffenen nicht in wirtschaftliche Be drängnis geraten sollten. 24. 95. Abt.iV Verzicht auf die Ansprüche gegen einen früheren Seminaristen beziehentlich die Erziehungspflichtigen eines anderen Se minaristen auf Grund von § 13 der Prüfungsordnung für die Lehrerseminare lGVBl. 1914 S. 37flg.). 1050 Die beiden Seminaristen haben vor Be endigung ihrer Ausbildung zum Lehrer das Seminar freiwillig verlassen, um einen anderen Beruf zu ergreifen. Von der Abforderung der verpflichtungs mäßigen Entschädigung nach dem Satze von 150 jährlich für die im Seminar verbrachte Zeit ist abgesehen worden, weil der Berufswechsel durch veränderte Verhältnisse notwendig wurde. Summe l II. Austerordentlicher Staatshaushalt. 172 351 337 83 Nichts.