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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Mai/August
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Mai/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028215Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028215Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028215Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 286. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-07-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Mai/August 3633
- Protokoll2. Kammer: 224. Sitzung 3633
- Protokoll2. Kammer: 225. Sitzung 3661
- Protokoll2. Kammer: 226. Sitzung 3673
- Protokoll2. Kammer: 227. Sitzung 3685
- Protokoll2. Kammer: 228. Sitzung 3713
- Protokoll2. Kammer: 229. Sitzung 3725
- Protokoll1. Kammer: 229. Sitzung 3761
- Protokoll2. Kammer: 231. Sitzung 3777
- Protokoll2. Kammer: 232. Sitzung 3801
- Protokoll1. Kammer: 231. Sitzung (Beschluß) 3825
- Protokoll2. Kammer: 233. Sitzung 3833
- Protokoll2. Kammer: 234. Sitzung 3845
- Protokoll1. Kammer: 232. Sitzung 3857
- Protokoll2. Kammer: 236. Sitzung 3869
- Protokoll1. Kammer: 233. Sitzung 3881
- Protokoll2. Kammer: 237. Sitzung 3889
- Protokoll1. Kammer: 234. Sitzung 3905
- Protokoll2. Kammer: 238. Sitzung 3917
- Protokoll1. Kammer: 235. Sitzung 3929
- Protokoll1. Kammer: 236. Sitzung 3945
- Protokoll2. Kammer: 240. Sitzung 3957
- Protokoll1. Kammer: 237. Sitzung 3973
- Protokoll2. Kammer: 241. Sitzung 3985
- Protokoll2. Kammer: 242. Sitzung 3997
- Protokoll2. Kammer: 243. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 244. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 245. Sitzung 4069
- Protokoll1. Kammer: 239. Sitzung 4081
- Protokoll2. Kammer: 246. Sitzung 4097
- Protokoll2. Kammer: 247. Sitzung 4109
- Protokoll2. Kammer: 248. Sitzung 4133
- Protokoll2. Kammer: 249. Sitzung 4149
- Protokoll2. Kammer: 250. Sitzung 4161
- Protokoll2. Kammer: 251. Sitzung 4173
- Protokoll2. Kammer: 252. Sitzung 4185
- Protokoll2. Kammer: 253. Sitzung 4213
- Protokoll2. Kammer: 254. Sitzung 4229
- Protokoll2. Kammer: 255. Sitzung 4257
- Protokoll1. Kammer: 240. Sitzung 4269
- Protokoll2. Kammer: 258. Sitzung 4285
- Protokoll2. Kammer: 259. Sitzung 4297
- Protokoll2. Kammer: 260. Sitzung 4309
- Protokoll2. Kammer: 262. Sitzung 4321
- Protokoll2. Kammer: 264. Sitzung 4333
- Protokoll1. Kammer: 242. Sitzung 4345
- Protokoll2. Kammer: 267. Sitzung 4361
- Protokoll2. Kammer: 268. Sitzung 4373
- Protokoll1. Kammer: 243. Sitzung 4389
- Protokoll2. Kammer: 269. Sitzung 4401
- Protokoll2. Kammer: 272. Sitzung 4429
- Protokoll2. Kammer: 273. Sitzung 4441
- Protokoll2. Kammer: 274. Sitzung 4453
- Protokoll2. Kammer: 275. Sitzung 4469
- Protokoll2. Kammer: 277. Sitzung 4493
- Protokoll1. Kammer: 274. Sitzung 4517
- Protokoll2. Kammer: 278. Sitzung 4533
- Protokoll2. Kammer: 279. Sitzung 4545
- Protokoll2. Kammer: 280. Sitzung 4561
- Protokoll1. Kammer: 249. Sitzung 4589
- Protokoll2. Kammer: 281. Sitzung 4601
- Protokoll2. Kammer: 282. Sitzung 4617
- Protokoll2. Kammer: 283. Sitzung 4645
- Protokoll2. Kammer: 284. Sitzung 4657
- Protokoll2. Kammer: 285. Sitzung 4685
- Protokoll2. Kammer: 286. Sitzung 4697
- Protokoll2. Kammer: 287. Sitzung 4713
- Protokoll1. Kammer: 253. Sitzung 4725
- Protokoll1. Kammer: 254. Sitzung 4741
- Protokoll1. Kammer: 256. Sitzung 4765
- Protokoll2. Kammer: 290. Sitzung 4777
- Protokoll2. Kammer: 291.Sitzung 4789
- Protokoll2. Kammer: 292. Sitzung 4797
- Protokoll2. Kammer: 293. Sitzung 4809
- Protokoll1. Kammer: 260. Sitzung 4821
- Protokoll2. Kammer: 294. Sitzung 4833
- Protokoll1. Kammer: 261. Sitzung 4849
- Protokoll2. Kammer: 295. Sitzung 4861
- Protokoll1. Kammer: 262. Sitzung 4873
- Protokoll1. Kammer: 263. Sitzung 4889
- Protokoll2. Kammer: 297. Sitzung 4901
- Protokoll1. Kammer: 264. Sitzung 4913
- Protokoll2. Kammer: 298. Sitzung 4929
- Protokoll2. Kammer: 299. Sitzung 4941
- Protokoll1. Kammer: 266. Sitzung 4953
- Protokoll2. Kammer: 300. Sitzung 4969
- BandBand 1834,Mai/August 3633
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^441. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Mittwochs, den 6. August 18S4. - Nachrichten vom Landtage. Zweihundert u. sechs«, achtzigste öffentlicheSitzung' der zweiten Kammer, den 17. Juli 1834. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über den anderweiten Bericht der 2. Deputation über den Entwurf zu einem Gewerbe - und Personalsteuergesetze. Zu §. 8. bemerkt die Deputation: Die 1. Kammer hat in Ansehung der „Speksewirthe" zull, diejenigen, welche das Befugniß zur Ausspannung ausüben, mit 4bis48Thlrn. den Zusatz beschlossen: „oder in besonderen Fal lenmehr." — Hotels in den beiden großen Städten, Dresden und Leipzig, sind, damit bezielt. — Die Deputation halt aber dafür, daß für diese der höchste Satz von 48Thlrn. genüge und daß mit dem „in besonderen Fallen mehr" der Willkühr und Re klamationen ohne Nothwendigkeit Raum gegeben sei, und erklärt sich deßhalb gegen den Zusatz. Hierüber entsteht eine kurze Diskussion, wobei die Abgg. Kuhn, Meisel und Vicepräsident sich gegen den Vor schlag der 1. Kammer erklären, dafür aber sich der Präsident und die Abgg. Richter aus Zwickau, v. Hartmann, Haußner und v. Klien aussprechen, und nach der Frage, ob die Kammer dem Deputationsgutachten beistimme, dieß gegen 20 Stimmen bejaht wird. Zu §. 14.Hw von der Dchutation angeführt: Eben so wenig vermag die Deputation den Beitritt zu dem in der.1. Kammer beschlossenen Zusatz: „Mahlgänge, welche Lo calverhaltnisse halber nicht regelmäßig in Gebrauch gesetzt zu wer den pflegen, sind nur nach der Hälfte der ordentlichen Ansätze zu besteuern," anzurathen. — Es sind Mühlen gemeint, welche wegen ihrer abgesonderten Lage vorzüglich nur bei Wassermangel gesucht werden. — In den gebirgigen Gegenden des Landes lie gen aber so viele Mühlen mehr oder minder von den Dörfern ent fernt in Lhalschluchtm, und es ist so schwer auszumitteln, ob sie deßhalb nicht regelmäßig in Gebrauch gesetzt werden. Gute und billige Bedienung ihrer Kunden verschafft ihnen gleichwohl so oft den Vorzug vor näheren Mühlen, daß in ihrem Localverhältniß hinlänglicher Grund zu Herabsetzung ihres Gewerbsteuerbeitrags nicht vorhanden, wohl aber mit dem Zusatz die Losung zu vielfäl tigen Ermaßigungsansprüchen, schwierigen Erörterungen und bei alle dem willkührlichen Entscheidungen, gegeben ist. Abg, Richter (aus Lengenfeld): In unfern Gegenden giebt es, besonders in Waldorten kleine Mühlen mit einem Gange, welche zwar das ganze Jahr vollaufWasser haben, demohngeach- tet aber nur einen Theil des Jahres beschäftigt sind, weil bloß die Bewohner der kleinen Waldorte dort mahlen können. Die Besitzer dieser kleinen Mühlen müssen sich nebenher vom Brod- backen nähren. — Hiernächst bin ich darauf aufmerksam gemacht worden, daß im erzgebirgischen Kreise viele Oelmühlen jetzt we nig beschäftigt sind. Früher ging vieler Lein aus Böhmen her ein. Seit dem Anfchlusse an das preußische Zollsystem, und seit der ausländische Lein hoch impostirt ist, sind diese Mühlen nicht mehr so in Umtriebe. Aus diesem Grunde trage ich darauf an, daß die Sätze für solche Mühlen ermäßigt werden. Referent hält das angemessen, was der Abg. über die Oelmühlen geäußert. Abg. Haußner erklärt sich für die 1. Kammer, da die Localverhältnisse verschiedener Art seien, und bemerkt, daß in den Gebirgsgegenden Mühlen gebaut würden, welche nur in Zeiten des Wassermangels aufgesucht würden, außerdem aber nicht, weil ihre Zugänge zu schwierig seien, Abg. Puttrich schließt sich dieser Aeufferung an, und Abg. Bach bemerkt, daß es eine große Anzahl von Müh len gebe, welche nur zu gewissen Zeiten des Jahres gingen, theils wegen Mangel an Wasser, theils weil sie nichts zu mah len hätten, indem solche öfters nur für rin kleines Dors be stimmt seien. Referent hält das Ermessen über diesenFall sehr schwie rig , und da der Abg. v. Friesen die Bemerkung macht, daß der.Wassermangel im Gesetz hinlänglich berücksichtigt sei, so tritt die Kammer mit Ausschluß von 17 Stimmen dem Deputa- tiorisgutachten bei. Zu §. 15. lautet das Deputationsgutachten: Der 3. Abschnitt des 15. Z. des Inhalts: „3) Auf die Un- ternehmer von Bohr-und Hammerwerken, Loh-, Papier-, Po- lir-, Schleif- und Walkmühlen, Laback-, Farbeholz- und an dern Stampf-Werken, überhaupt von solchen Maschinen, welche nicht zu den im Eingang des vorhergehenden §. benannten Zwe cken gebraucht werden, leiben die für die 7. Unterabtheilung gegebe nen Bestimmungen keine Anwendung,", schien zwar anfangs der Deputation bei ihren früheren Verhandlungen'Anlaß zu Vorschlä gen zu geben. Allein der Rückblick auf Z.V. und die Erwägung, daß die unter 3. Bezeichneten, wenn sie nicht von den Bestim mungen des §.6. getroffen werden, doch unter die Kategorie der 1., 2. und 12. Unterabtheilung gehören, und daß viele Mühl werke des §. 14. nebenbei zum Stampfen anderer, als Oelsrüchte gebraucht werden, überzeugte von der abgerundeten Angemessen heit der Fassung obigen Abschnitts; wie denn auch die 2. Kam mer zu dem ganzen §. 15. keine Erinnerung vorgebracht hat. — Die 1. Kammer hat aber zu dem fraglichen Abschnitt folgenden Zusatz beschlossen: „sie sind vielmehr, sofern sie nicht in der 1., 2., 3. oder 12. Unterabtheilung zugezogen werden, durch Ab schätzung in der Maße zu besteuern, daß ihre Abgabe mit der der Müller in angemessenem Verhältniß steht." — Die Deputation vermag aber aus obigen Gründen dem Beitritt das Wort nicht zu reden. Abg. Luttermann erklärt sich um so mehr für das De putationsgutachten , als keine Möglichkeit sei, diese Werke mit Mahlmühlen in Vergleich zu bringen, und es wird sodann auch hier dem Deputationsgutachten einstimmig beigetretrn, wie auch in Betreff der RedactionSvrränderung zu h. 18.
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