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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Mai/August
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Mai/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028215Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028215Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028215Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 256. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Mai/August 3633
- Protokoll2. Kammer: 224. Sitzung 3633
- Protokoll2. Kammer: 225. Sitzung 3661
- Protokoll2. Kammer: 226. Sitzung 3673
- Protokoll2. Kammer: 227. Sitzung 3685
- Protokoll2. Kammer: 228. Sitzung 3713
- Protokoll2. Kammer: 229. Sitzung 3725
- Protokoll1. Kammer: 229. Sitzung 3761
- Protokoll2. Kammer: 231. Sitzung 3777
- Protokoll2. Kammer: 232. Sitzung 3801
- Protokoll1. Kammer: 231. Sitzung (Beschluß) 3825
- Protokoll2. Kammer: 233. Sitzung 3833
- Protokoll2. Kammer: 234. Sitzung 3845
- Protokoll1. Kammer: 232. Sitzung 3857
- Protokoll2. Kammer: 236. Sitzung 3869
- Protokoll1. Kammer: 233. Sitzung 3881
- Protokoll2. Kammer: 237. Sitzung 3889
- Protokoll1. Kammer: 234. Sitzung 3905
- Protokoll2. Kammer: 238. Sitzung 3917
- Protokoll1. Kammer: 235. Sitzung 3929
- Protokoll1. Kammer: 236. Sitzung 3945
- Protokoll2. Kammer: 240. Sitzung 3957
- Protokoll1. Kammer: 237. Sitzung 3973
- Protokoll2. Kammer: 241. Sitzung 3985
- Protokoll2. Kammer: 242. Sitzung 3997
- Protokoll2. Kammer: 243. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 244. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 245. Sitzung 4069
- Protokoll1. Kammer: 239. Sitzung 4081
- Protokoll2. Kammer: 246. Sitzung 4097
- Protokoll2. Kammer: 247. Sitzung 4109
- Protokoll2. Kammer: 248. Sitzung 4133
- Protokoll2. Kammer: 249. Sitzung 4149
- Protokoll2. Kammer: 250. Sitzung 4161
- Protokoll2. Kammer: 251. Sitzung 4173
- Protokoll2. Kammer: 252. Sitzung 4185
- Protokoll2. Kammer: 253. Sitzung 4213
- Protokoll2. Kammer: 254. Sitzung 4229
- Protokoll2. Kammer: 255. Sitzung 4257
- Protokoll1. Kammer: 240. Sitzung 4269
- Protokoll2. Kammer: 258. Sitzung 4285
- Protokoll2. Kammer: 259. Sitzung 4297
- Protokoll2. Kammer: 260. Sitzung 4309
- Protokoll2. Kammer: 262. Sitzung 4321
- Protokoll2. Kammer: 264. Sitzung 4333
- Protokoll1. Kammer: 242. Sitzung 4345
- Protokoll2. Kammer: 267. Sitzung 4361
- Protokoll2. Kammer: 268. Sitzung 4373
- Protokoll1. Kammer: 243. Sitzung 4389
- Protokoll2. Kammer: 269. Sitzung 4401
- Protokoll2. Kammer: 272. Sitzung 4429
- Protokoll2. Kammer: 273. Sitzung 4441
- Protokoll2. Kammer: 274. Sitzung 4453
- Protokoll2. Kammer: 275. Sitzung 4469
- Protokoll2. Kammer: 277. Sitzung 4493
- Protokoll1. Kammer: 274. Sitzung 4517
- Protokoll2. Kammer: 278. Sitzung 4533
- Protokoll2. Kammer: 279. Sitzung 4545
- Protokoll2. Kammer: 280. Sitzung 4561
- Protokoll1. Kammer: 249. Sitzung 4589
- Protokoll2. Kammer: 281. Sitzung 4601
- Protokoll2. Kammer: 282. Sitzung 4617
- Protokoll2. Kammer: 283. Sitzung 4645
- Protokoll2. Kammer: 284. Sitzung 4657
- Protokoll2. Kammer: 285. Sitzung 4685
- Protokoll2. Kammer: 286. Sitzung 4697
- Protokoll2. Kammer: 287. Sitzung 4713
- Protokoll1. Kammer: 253. Sitzung 4725
- Protokoll1. Kammer: 254. Sitzung 4741
- Protokoll1. Kammer: 256. Sitzung 4765
- Protokoll2. Kammer: 290. Sitzung 4777
- Protokoll2. Kammer: 291.Sitzung 4789
- Protokoll2. Kammer: 292. Sitzung 4797
- Protokoll2. Kammer: 293. Sitzung 4809
- Protokoll1. Kammer: 260. Sitzung 4821
- Protokoll2. Kammer: 294. Sitzung 4833
- Protokoll1. Kammer: 261. Sitzung 4849
- Protokoll2. Kammer: 295. Sitzung 4861
- Protokoll1. Kammer: 262. Sitzung 4873
- Protokoll1. Kammer: 263. Sitzung 4889
- Protokoll2. Kammer: 297. Sitzung 4901
- Protokoll1. Kammer: 264. Sitzung 4913
- Protokoll2. Kammer: 298. Sitzung 4929
- Protokoll2. Kammer: 299. Sitzung 4941
- Protokoll1. Kammer: 266. Sitzung 4953
- Protokoll2. Kammer: 300. Sitzung 4969
- BandBand 1834,Mai/August 3633
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Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Dienstags, den 12. August 1834. Nachrichten vom Landtage. Zweihundert und sechs und fünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 1. Äugust 1834. (Beschluß.) Fortsetzung der Bcrathung des Berichts der I. Deputation über das Decret und den Gesetzentwurf, die Organisation der untern Medicinalbehörden betreffend. v. Cru sius: Ich habe keineswegs in dem gestern gefaßten Beschlüsse eine Ungerechtigkeit gefunden, noch habe ich behauptet, daß er gegen die Verfassungsurkunde verstoße, sondern meine Ab sicht geht einzig und allein nur dahin, vorJnconsequenzen zu war nen, welche zu Rechtsungleichheiten führen und mit der Verfas sungsurkunde, wie ich glaube, in Widerspruch sein würden. Wenn man den Städten außer derLvcal-Medicinal-Policei auch einen Theil der allgemeinen Landespolicei übertragt, und ihnen dadurch unbezweifelt Aufwand verursacht, so scheint es unerläßlich riothwendig, daß man diese Last gleichmäßig auch auf die übrigen Theile erstreckt. Die Beziehung auf die bei dem Gesetzentwürfe wegen der Parrimonialgerichte gefaßten Beschlüsse kann ich nicht gelten lassen, da sie noch keineswegs feftfteht-; auch wünsche ich bei der Vereinigung der einzelnen Orte zur Anstellung von Bezirks ärzten keinen Zwang angewendet zu sehen. Wie diese Vereini gung erfolgt, bleibt den Interessenten anheim gestellt, wenn sie nur überhaupt erfolgt. König!. Commissar V. Schaarschmidt: Gegen den Vorschlag des Hrn. v. Crusius muß ich noch auf ein praktisches Bedenken aufmerksam machen. Man wird nämlich dem Staate doch wohl nicht zumuthen, sich auch wegen der unmittelbaren Ort schaften zu solchen Bezirken für die Mcdicinalpolicei mit Patri- monialorten oder kleinern Städten zu verbinden, und so würden bei der äußerst coupirtenLage der mittelbaren und unmittelbaren Orte, niemals gerundete und sonst paffende Bezirke zu erlan gen sein. V, Crusius: Man kann nicht absehen, warum nicht hier eben so gut mittelbare und unmittelbare Orte zu Bezirken ver bunden werden können, wie sich dazu die Regierung bei Gele genheit der Discussion über die Verbesserung der Patcimonialge- richtsverfafsung erklärt hat. V.Heinroth verwendet sich für den Crusrusischen Vorschlag, und findet namentlich in einer größern Anzahl von Ortschaften das beste Mittel, einen Bezirksarzt seinen Geschäften angemessen zu salariren. Secr. v. Zedtwitz: Nach dem Plane des Gesetzes haben ja nicht die einzelnen Ortschaften, sondern die Staatskasse den Bezirksarzt zu besolden, mithin wird daß eben geäußerte Be denken durch den Crusiusschen Vorschlag nicht beseitigt, sondern entsteht erst. Uebrigens enthalt dieser Vorschlag eine große Harte, und es stehen ihm alle die Bedenken, welche man ge stern gegen tz. 3. geäußert hat, im erhöhten Grade entgegen. Ueberdem halte ich das Bedenken der Rcchtöungleichheit durch den Zufaßparagraph 3 b. für beseitigt und den vomHrn.v.Crü- sius gewählten Ausweg einzuschlagen nicht mehr für nöthig. Der Crusiusisch e Antrag wird hierauf mit 23 gegen 4 Stimmen verworfen, und es bleibt demnach die Wahl zwi schen der Fassung des Gesetzentwurfs für die §§. 4. und 5. und der von der 2. Kammer gewählten Fassung. Man entscheidet sich einstimmig für letztere, unter Vorbehalt der dabei noch zu treffenden Veränderungen (f. Nr. 445. d. Gl. S. 4763.) Die Discussion verbreitet sich zunächst über den unterNr.3. aufgeführten §. Bürgermeister Ritterstadt: Ich schließe mich zwar der von der Deputation vorgeschlagenen veränderten Fassung an, wünsche jedoch, daß derselben am Schlüsse noch die Worte bei gefügt werden möchten: „oder auch unter Genehmigung der letz tem an eine der tz. 3. erwähnten Städte in dieser Beziehung sich anzuschließen." Hierdurch würde es den kleinern Städten und Ortschaften möglich gemacht, sich einen eigenen Bezirksarzt zu bestellen. Referent: Ich bin zwar mit der Ansicht des Hrn. An tragstellers einverstanden, hege aber gegen die Fassung das Be denken, daß es mir scheint, als ob die größern Städte gezwun gen werden könnten, sich die Anfchließung eines kleinern OrtS an ihren Bezirk gefallen zu lassen. Dieß muß man aber doch ihrer freien Entschließung überlassen, und ich schlage zu diesem Ende vor, den Zusatz lieber so zu fassen: „Eine solche Vereinigung kann auch unter denselben Voraussetzungen mit einer der im 3. erwähnten Städte erfolgen." Bürgermeister Ri t ter städt erklärt sich mit dieser Fassung vollkommen einverstanden, und nimmt dagegen seinen Vorschlag wieder zurück, wogegen nun der des Referenten hinrei chende Unterstützung und einstimmige Annahme findet. Mit ihm wird auch der §. nach dem Vorschläge der Deputation von 25 gegen 2 Stimmen genehmigt. Der von der 2. Kammer mit N. 4. bezeichnete §. wird von der Deputation in Folge der für §. 2. gewählten Fassung für überflüssig erkannt. — Ein Gleiches thut die Kammer und es wird einstimmig dessen Wegfall beschlossen. Der von der Deputation zu dem unter Nr. 5. aufgeführtm §. gemachte Zusatz wird allgemein angenommen, so wie auch der Vorschlag des Referent, welcher dahin geht, in der Fassung der 2. Kammer für §. 5., die Worte „und Bezirks chirurgen" in Wegfall zu bringen, weil das vorliegend- Gesetz
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