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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Mai/August
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Mai/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028215Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028215Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028215Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 256. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Mai/August 3633
- Protokoll2. Kammer: 224. Sitzung 3633
- Protokoll2. Kammer: 225. Sitzung 3661
- Protokoll2. Kammer: 226. Sitzung 3673
- Protokoll2. Kammer: 227. Sitzung 3685
- Protokoll2. Kammer: 228. Sitzung 3713
- Protokoll2. Kammer: 229. Sitzung 3725
- Protokoll1. Kammer: 229. Sitzung 3761
- Protokoll2. Kammer: 231. Sitzung 3777
- Protokoll2. Kammer: 232. Sitzung 3801
- Protokoll1. Kammer: 231. Sitzung (Beschluß) 3825
- Protokoll2. Kammer: 233. Sitzung 3833
- Protokoll2. Kammer: 234. Sitzung 3845
- Protokoll1. Kammer: 232. Sitzung 3857
- Protokoll2. Kammer: 236. Sitzung 3869
- Protokoll1. Kammer: 233. Sitzung 3881
- Protokoll2. Kammer: 237. Sitzung 3889
- Protokoll1. Kammer: 234. Sitzung 3905
- Protokoll2. Kammer: 238. Sitzung 3917
- Protokoll1. Kammer: 235. Sitzung 3929
- Protokoll1. Kammer: 236. Sitzung 3945
- Protokoll2. Kammer: 240. Sitzung 3957
- Protokoll1. Kammer: 237. Sitzung 3973
- Protokoll2. Kammer: 241. Sitzung 3985
- Protokoll2. Kammer: 242. Sitzung 3997
- Protokoll2. Kammer: 243. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 244. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 245. Sitzung 4069
- Protokoll1. Kammer: 239. Sitzung 4081
- Protokoll2. Kammer: 246. Sitzung 4097
- Protokoll2. Kammer: 247. Sitzung 4109
- Protokoll2. Kammer: 248. Sitzung 4133
- Protokoll2. Kammer: 249. Sitzung 4149
- Protokoll2. Kammer: 250. Sitzung 4161
- Protokoll2. Kammer: 251. Sitzung 4173
- Protokoll2. Kammer: 252. Sitzung 4185
- Protokoll2. Kammer: 253. Sitzung 4213
- Protokoll2. Kammer: 254. Sitzung 4229
- Protokoll2. Kammer: 255. Sitzung 4257
- Protokoll1. Kammer: 240. Sitzung 4269
- Protokoll2. Kammer: 258. Sitzung 4285
- Protokoll2. Kammer: 259. Sitzung 4297
- Protokoll2. Kammer: 260. Sitzung 4309
- Protokoll2. Kammer: 262. Sitzung 4321
- Protokoll2. Kammer: 264. Sitzung 4333
- Protokoll1. Kammer: 242. Sitzung 4345
- Protokoll2. Kammer: 267. Sitzung 4361
- Protokoll2. Kammer: 268. Sitzung 4373
- Protokoll1. Kammer: 243. Sitzung 4389
- Protokoll2. Kammer: 269. Sitzung 4401
- Protokoll2. Kammer: 272. Sitzung 4429
- Protokoll2. Kammer: 273. Sitzung 4441
- Protokoll2. Kammer: 274. Sitzung 4453
- Protokoll2. Kammer: 275. Sitzung 4469
- Protokoll2. Kammer: 277. Sitzung 4493
- Protokoll1. Kammer: 274. Sitzung 4517
- Protokoll2. Kammer: 278. Sitzung 4533
- Protokoll2. Kammer: 279. Sitzung 4545
- Protokoll2. Kammer: 280. Sitzung 4561
- Protokoll1. Kammer: 249. Sitzung 4589
- Protokoll2. Kammer: 281. Sitzung 4601
- Protokoll2. Kammer: 282. Sitzung 4617
- Protokoll2. Kammer: 283. Sitzung 4645
- Protokoll2. Kammer: 284. Sitzung 4657
- Protokoll2. Kammer: 285. Sitzung 4685
- Protokoll2. Kammer: 286. Sitzung 4697
- Protokoll2. Kammer: 287. Sitzung 4713
- Protokoll1. Kammer: 253. Sitzung 4725
- Protokoll1. Kammer: 254. Sitzung 4741
- Protokoll1. Kammer: 256. Sitzung 4765
- Protokoll2. Kammer: 290. Sitzung 4777
- Protokoll2. Kammer: 291.Sitzung 4789
- Protokoll2. Kammer: 292. Sitzung 4797
- Protokoll2. Kammer: 293. Sitzung 4809
- Protokoll1. Kammer: 260. Sitzung 4821
- Protokoll2. Kammer: 294. Sitzung 4833
- Protokoll1. Kammer: 261. Sitzung 4849
- Protokoll2. Kammer: 295. Sitzung 4861
- Protokoll1. Kammer: 262. Sitzung 4873
- Protokoll1. Kammer: 263. Sitzung 4889
- Protokoll2. Kammer: 297. Sitzung 4901
- Protokoll1. Kammer: 264. Sitzung 4913
- Protokoll2. Kammer: 298. Sitzung 4929
- Protokoll2. Kammer: 299. Sitzung 4941
- Protokoll1. Kammer: 266. Sitzung 4953
- Protokoll2. Kammer: 300. Sitzung 4969
- BandBand 1834,Mai/August 3633
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gewiß große Opfer bringen müssen, ihre Häuslichkeit, ihre Fami- lienverhältnisse und ihre andern Geschäfte auf die Seite setzen müssen, auch noch das ihren Familien entziehen sollen, wovon sie leben müssen. Das will, der Staat gewiß nicht; es wäre auch ungerecht und zuletzt ist auch das Object nicht bedeutend. Abg. Bocke tritt dieser Aeußerung vollkommen bei, und Vicepräsident erwiedert hierauf: Es ist ein großer Unterschied zwischen dem Wegfall aller Tagegelder und einer Er mäßigung derselben. Meine Absicht geht nur dahin, daß eine Herabsetzung der Tagegelder statt finden möge, keineswegs aber, daß gar keine Tagegelder bezahlt werden sollen; das habe ich in meiner Petition ausdrücklich erklärt. Eben so habe ich darinnen den Grund angegeben, warum auf der einen Seite Tagegelder überhaupt zu verabreichen, und warum auf der andern Seite es wünschenswerth erscheint, diejetzigeHöhe derselben zu vermindern. Daß die Abgg., welche sich hier den ständischen Arbeiten wid men, große Opfer hinsichtlich ihrer äußern Verhältnisse bringen müssen, ist allerdings richtig; aber die Diäten kann man nicht als eine Ausgleichung dafür ansehen, denn diese sollen nach ß. 156. der Landtagsordnung einzig und allein zur Uebcrtragung des außerordentlichen Aufwandes dienen, den ein Abgeordneter, welcher am Orte des Landtags nicht wohnhaft ist, in Folge feines zeitigen Aufenthaltes daselbst zu machen genörhigt ist. Der Ge genstand, den ich zur Sprache bringe, ist nicht unwichtig, denn pteine Ansicht geht nicht bloß dahin, daß eine Minderung der Diäten nur für den gegenwärtigen Landtag eintrete, daß sie auch bei den künftigen Landtagen statt finde. Die Folgen davon wür den für das ganze Land sehr bedeutend sein. Es liegt gewiß al len Mitgliedern der Standeversammlung daran, daß die Kosten des Landtags nicht zu hoch anwachsen, und ganz besonders müs sen wir wünschen, daß die Kosten der ersten konstitutionellen Landtage möglichst beschränkt werden; denn der vermehrte Auf wand, den eine konstitutionelle Regierung in Anspruch nimmt, ist gerade das, was von den Gegnern des constitutivnellen Sy stems zum Nachtheil des letztem geltend gemacht zu werden pflegt. Uebrigens bemerke ich noch, daß bei der Wichtigkeit des Gegen standes und bei der Verschiedenheit der dabei möglicher Weise in Vorschlag zu bringenden Modalitäten mein Vorschlag dahin ging, es möchte der Antrag an eine Deputation abgegeben werden. Abg. Nostitz und Jänckendorf: Wenn der Antrag dahin geht, für immer eine Verminderung der Diäten zu bewir ken, so glaube ich auch, daß er an eine Deputation zu geben sei, weiter eine Abänderung der Landtagsordnung betrifft, und diese öhne vorgängige Prüfung Seiten der Deputation nicht erfolgen kann. Mir scheint es nicht thunlich, ohne einen Deputations bericht einen Beschluß über das zu fassen, was über den gegen wärtigen Landtag hinausgeht. Vicepräsident: Ich theile ganz diese Ansicht, und sollte ich in der Petition nicht deutlich genug herausgehoben haben, daß diese sich auch auf die künftigen Landtage beziehe, so ersuche ich die verehrte Kammer, mir zu gestatten, meinen Antrag dahin er läutert, in nächster Sitzung nochmals vorzulcgcn. Die Kam mer wird sich dann in den Stand gesetzt sehen, sich zu entscheiden, ob sie unter diesen Umstanden meinem Gesuche deferkre, daß die Petition an eine Deputation abgegeben werde.' Hiermit vereinigt sich auch die Kammer einstimmig. Es wird nun mit Verlesung der Registrande fortgefahren, nämlich: 2) Die Gerichtspersonen der nach der Stadt Zittau eknge- pfarrten Dorfschaften Olbersdorf und Genossen bitten, daß die 2. Kammer sich dahin verwende, daß eine jährlich zweimalige Con- firmation der Katechumenen, wie solche kn dem der Ständevcr- fammlung vorliegenden Gesetzentwürfe, die Schulen betreffend, .vorgeschlagen worden, angeordnet werde; an die Deputation, welche das Schulgesetz zu berathen hat. 3) Der Abg. Roux bittet um Verlängerung seines den 5. August 1834 zu Ende ge henden Urlaubes bis zum 23. dieses; bewilligt. 4) I. W. Schmitz aus Elberfeld überreicht eine Druckschrift unter dem Ti tel: „Abhandlung über Eisenbahnen und Dampftransporte hin sichtlich des Stutzens, der Ausführbarkeit und der Schwierigkei ten dieser Unternehmungen nebst einer Denkschrift an den hohen Bundestag über eine deutsche Eisenbahn - und Dampfwagcn - Verbindung inUebereinstimmung mit dem deutschenZollverbande von I. W. Schmitz. Leipzig, 1834; wird im Archiv m'edergelegt werden. 5) Petition der Commun - Repräsentanten zu Pe nig, Burgstädt und Lunzenau vom 28. Juli 1834 für Aufhebung der Patrimonialgerichtsbarkeit; zu den Acten. 6) Extract des Protokolls der 1. Kammer vom 18. Juli 1834, die Petition Chri stian Friedrich Freis zu Steinbach und angeblicher Consorten um Unterstützung zum Auswandern betreffend; wird verlesen und beschlossen, der 1. Kammer beizustimmen. 7) Derselben Kam mer vom 31. Juli 1834, die Berathung dieser Kammer über die zwischen beiden Kammern hinsichtlich des Militairstrafgesetzbuchs obwaltenden Differenzen betreffend; an die 1. Deputation. 8) Der Abg, Flach bittet um Urlaub vom 6. bis mit 25, August; be willigt. 9) Das hohe Gesammt-Mmisterium übersendet ein aller höchstes Decret vom 2ten Aug., den Entwurf eines Gesetzes we gen Aufhebung einiger Bestimmungen des Mandats wider die Selbstrache vom 2. Juli 1712 rücksichtlich der Bestrafung der Injurien betreffend; wird verlesen und an die 1. Deputation ver wiesen. 10) Vorstellung der Gemeinde Lauterbach den 31. Jul. 1834 zu ihrer früher bei der 1. Kammer überreichten und von die ser zu anderweiter Begutachtung an die 2. Kammer abgegebenen Beschwerde wegen der bei einer von dem Obersteuercollegio ver anstalteten Steuervermessung erwachsenen Kettenzieherlöhne; an die 4. Deputation. 11) Der Secretair Richter bittet um Ver längerung seines Urlaubes bis zum 28. August; bewilligt. 12) Extract des Protokolls der 1. Kammer vom 31. Juli rc. 1834, die Berathung dieser Kammer über den Gesetzentwurf wegen Or ganisation der untern Medicinalbehörden betreffend; an die 1. Deputation. 13) Extract des Protokolls derselben Kammer vom 2. August 1834, den Vortrag der Abweichungen in den Beschlüs sen beider Kammern auf die Petition der evangelischen Geistlichen Dresdens, die Paritäts-Verhältnisse der evangelischen und katho lischen Kirche der Kreislande betreffend; an die betreffende Depu tation. 14) Extract desselben Protokolls, die Berathung des Be-
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