Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen

v. Carlowitz: Schon bei der frühem Berathung kam es zweien" und würde sodann die vom Hrn. Secr.Hgrtz vorgeschla- gcne Parenthese folgen. Dieses findet hinreichende Unterstützung. Referent: So sehr ich den in dem Amendement liegenden milden Sinn ehre, kann ich mich doch nicht für dessen Annahme verwenden, selbst auf die Gefahr hin, verkannt zu werden. Der Vorschlag dehnt das Princip zu sehr aus, beschwert die Staats kasse und verrückt den Gesichtspunct, da man ja nicht Rücksichten des Mitleids hat nehnwn, sondern nur den Familien ihre einzigen Stützen hat lassen wollen, Man hat den Milicairdimst nicht als eine Pflicht der Familien, sondern der Individuen an zusehen, Prinz Johann: Meinem Vorschläge liegt nicht der Grund der Familienunterstützung noch des Mitleids unter, sondern die Ansicht, daß, wer dem Vaterlande zwei Söhne zum Opfer ge bracht, seine Schuld wohl abgetragen hat und vom Staate er warten darf, dafür die Cknstandssumme für seine übrigen Söhne erlegt zu sehen. ob vollbürtige oder Halbbrüder." Institute mit hinzugesügt werden sollten. Man hielt es jedoch nicht für rathsam, und ich vermag auch jetzt der Deputation noch nicht ganz beizustimmen. Was zuvörderst das landwirthschaft- liche Institut in Tharandt anlangt, so habe ich gegen dessen Auf nahme nichts ei'nzuwendcn, weil es mit der Forstakademie kn eini ger Verbindung steht und man es hinter diese zurückzusetzen schei nen würde. Eiti solcher Grund waltet aber bei den beiden andern Instituten nicht ob, und je mehr in neuerer Zeit dergleichen Schu len — um mich des Ausdrucks zu bedienen gleichsam wie Pilze gewachsen sind, um so weniger ist es rathsam, die Ausnahmen auch auf sie zu erstrecken, Secr. v. Zedtwitz: Bei Annahme des Vorschlags der L Kammer hat man einen zu großen Zudrang zu den technischen Instituten zu besorgen, weil ja der Eingang ausdrücklich sagt, dass die Ausnahme nur zur Begünstigung von Wissenschaften und Künsten gemacht werden solle. Sraatsminister v. Zezschwktz: Ich bin ebenfalls nicht für die Aufnahme der Handelsschule und des technischen Instituts 2 Beschluß der 2. Kammer: Statt: „deren Erhaltung" ge setzt: „welche", und statt: „müßte" „müßten." Vorschlag der Deputation der 1. Kammer: Dieser Fas- sunZsvcrbesscrung beizutreten. . ' Beschluß der 2. Kammer: o) ,,der einzig verbliebene Sohn einer Familie, welche einen Sohn oder mehrere wahrend der Dienstleistung durch den Krieg, oder in Zeiten des Friedens bei u. in unmittelbarer Folge der Ausübung des Militairdienstes verlo ren hat. In beiden Fallen muß jedoch dieser Verlust wahrend der Dienstzeit eingetreten sein." Vorschlag der Deputation der I. Kammer: Beizutreten, jedoch nur, wenn folgender Zusatz angenommen würde: „Für solchergestalt Befreite sollen jedesmal, wenn, sie nach den Be stimmungen dieses Gesetzes zum Eintritt in die Armee genöthiget sein würden, Stellvertreter aus der Staatskasse bezahlt werden." : Zn Bezug aufiden von der 2. Kammer sud v. aufgestellten ' Befreiungsfall bemerkt Secr. Hartz: Es ist gewiß sehr wün- fchenswerth, auch hier den Sinn des Gesetzes so bestimmt als nur immer möglich, auszudrückcn. In dieser Hinsicht vermisse ich eine Bestimmung darüber, wie weit der Begriff „Sohn einer Familie" ausgedehnt werden soll, und ob dahin namentlich auch derjenige zu rechnen ist, welcher bloß der Sohn.eines der beiden Ehegatten aus einer frühem Ehr ist. Ich glaube, man muß dieß bejahen, und schlage zu dem Ende vor, nach den Worten i „oder mehrere" die Worte in Parenthese beizusügen: „gleichviel Dieß findet ausreichende Unterstützung, und wird ernstim- Begünstigung der Wissenschaften und Künste, den auf der Lan- > mig genehmiget. Ides-oder einer auswärtigen Universität, auf der Bergakademie Prinz Johann: Ich bin zwar mit dem von der 2. Kam-s L" Freiberg, der Forstakadenne zu Tharandt rc.— Schullehrer- :nrr unter o. gemachten Zusatz im Allgemeinen einverstanden, halte s ^inar rc. —- und über untadelhastes Betragen und Fleiß rc.. d-fm, d-ß -„-Mchmn l°in wird, eme Harmlie zwar noch mehrer^ Sohne besitzt, aber schon zwei ß nar" „der Handlungsschule oder dem technischen Institute" und durch den Militairdicnst verloren hat. Ich wende mich deshalb nach „Fleiß" „so wie über hinreichende Fähigkeiten." an die Vatrrherzm der verehrten Mitglieder der Kammer. Es muß in der That schrecklich sein, wenn einem Vater, der bereits > Staatsminister v. Zezsch Witz: Der Vorschlag Sr.könrgl. Hoheit dürfte mancherlei Ungleichheiten herbciführen, da es gewiß nicht so hart ist, dem Vater, der vielleicht 8 Söhne hat, auch dm 3. zu nehmen, als wenn man einer Familie den einzigen Sohn raubt, was sich doch nicht vermeiden läßt, ohne zu tief einzu greifen. Es wird hierauf das zu v. abgegebene Gutachten der De putation einstimmig genehmigt, desgleichen auch ein Vor schlag des Staatsministers v. Zezschwitz, den Zusatz der De putation lieber so zu schließen: „Stellvertreter aus den beim. Stellvertretungsfonds etwa vorhandenen Ueberschüffen, oder, im Falle diese nicht ausreichen, aus der Staatskasse bezahlt werden." Der Vorschlag des Prinzen Johann findet mit 21 gegen k 5 Stimmen, und der von der 2. Kammer beschlossene Zusatz sud j e, einstimmige Genehmigung. Z. 6. Beschluß der 1. Kammer: rc. Es wird ihm aber in beiden Fallen die Zeit, wahrend welcher er befreit geblieben ist rc. Beschluß der 2. Kammer: Statt: „ihm" und „ist" gefetzt: „ihnen" und „sind." Gutachten der Deputation der 1. Kammer: Beizutreten, und außerdem, statt: „er" zu setzen: „sie." Man tritt dem Deputationsgutachten sofort einstim mig bej. Z.7. Beschluß der 1. Kammer: Hiernachst soll es, zu Ides- oder einer auswärtigen Universirät, auf der Bergakademie H zu Freiberg, der Forstakademie zu Tharandt rc. — Schullehrer- - und über untadelhastes Betragen und Fleiß rc. i , Beschluß der 2. Kammer: Nach „Forstakadenne" beige- ! fügt: „und der landwirkhschaftlichen Lehranstalt" nach „Semi- „der Handlungsschule oder dem technischen Institute" und Vorschlag der Deputation der 1. Kaimner: Beizutreten., Referent macht hierbei bemerklich, daß die Lehre dex 2 Söhne für das Beste des Vaterlandes aufgeopfert hat, auch Landwirthschaft, ebenso wie die der Forstwissenschaft, auf wissen- rioch ein dritter entrissen wird. Dieß veranlaßt mich zu dem Vor- schaftlichem Grunde ruhe. schlage, man möge dem Anfang des Punctes e. so fassen: „Der v. Carlowitz: Schon bei der frühem Berathung kam es 'Sohn einer Familie, welche bereits zwei Söhne, oder einen von M Sprache, ob die in dem Beschlüsse der 2. Kammer genannten