Suche löschen...
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Mai/August
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Mai/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028215Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028215Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028215Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 263. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Mai/August 3633
- Protokoll2. Kammer: 224. Sitzung 3633
- Protokoll2. Kammer: 225. Sitzung 3661
- Protokoll2. Kammer: 226. Sitzung 3673
- Protokoll2. Kammer: 227. Sitzung 3685
- Protokoll2. Kammer: 228. Sitzung 3713
- Protokoll2. Kammer: 229. Sitzung 3725
- Protokoll1. Kammer: 229. Sitzung 3761
- Protokoll2. Kammer: 231. Sitzung 3777
- Protokoll2. Kammer: 232. Sitzung 3801
- Protokoll1. Kammer: 231. Sitzung (Beschluß) 3825
- Protokoll2. Kammer: 233. Sitzung 3833
- Protokoll2. Kammer: 234. Sitzung 3845
- Protokoll1. Kammer: 232. Sitzung 3857
- Protokoll2. Kammer: 236. Sitzung 3869
- Protokoll1. Kammer: 233. Sitzung 3881
- Protokoll2. Kammer: 237. Sitzung 3889
- Protokoll1. Kammer: 234. Sitzung 3905
- Protokoll2. Kammer: 238. Sitzung 3917
- Protokoll1. Kammer: 235. Sitzung 3929
- Protokoll1. Kammer: 236. Sitzung 3945
- Protokoll2. Kammer: 240. Sitzung 3957
- Protokoll1. Kammer: 237. Sitzung 3973
- Protokoll2. Kammer: 241. Sitzung 3985
- Protokoll2. Kammer: 242. Sitzung 3997
- Protokoll2. Kammer: 243. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 244. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 245. Sitzung 4069
- Protokoll1. Kammer: 239. Sitzung 4081
- Protokoll2. Kammer: 246. Sitzung 4097
- Protokoll2. Kammer: 247. Sitzung 4109
- Protokoll2. Kammer: 248. Sitzung 4133
- Protokoll2. Kammer: 249. Sitzung 4149
- Protokoll2. Kammer: 250. Sitzung 4161
- Protokoll2. Kammer: 251. Sitzung 4173
- Protokoll2. Kammer: 252. Sitzung 4185
- Protokoll2. Kammer: 253. Sitzung 4213
- Protokoll2. Kammer: 254. Sitzung 4229
- Protokoll2. Kammer: 255. Sitzung 4257
- Protokoll1. Kammer: 240. Sitzung 4269
- Protokoll2. Kammer: 258. Sitzung 4285
- Protokoll2. Kammer: 259. Sitzung 4297
- Protokoll2. Kammer: 260. Sitzung 4309
- Protokoll2. Kammer: 262. Sitzung 4321
- Protokoll2. Kammer: 264. Sitzung 4333
- Protokoll1. Kammer: 242. Sitzung 4345
- Protokoll2. Kammer: 267. Sitzung 4361
- Protokoll2. Kammer: 268. Sitzung 4373
- Protokoll1. Kammer: 243. Sitzung 4389
- Protokoll2. Kammer: 269. Sitzung 4401
- Protokoll2. Kammer: 272. Sitzung 4429
- Protokoll2. Kammer: 273. Sitzung 4441
- Protokoll2. Kammer: 274. Sitzung 4453
- Protokoll2. Kammer: 275. Sitzung 4469
- Protokoll2. Kammer: 277. Sitzung 4493
- Protokoll1. Kammer: 274. Sitzung 4517
- Protokoll2. Kammer: 278. Sitzung 4533
- Protokoll2. Kammer: 279. Sitzung 4545
- Protokoll2. Kammer: 280. Sitzung 4561
- Protokoll1. Kammer: 249. Sitzung 4589
- Protokoll2. Kammer: 281. Sitzung 4601
- Protokoll2. Kammer: 282. Sitzung 4617
- Protokoll2. Kammer: 283. Sitzung 4645
- Protokoll2. Kammer: 284. Sitzung 4657
- Protokoll2. Kammer: 285. Sitzung 4685
- Protokoll2. Kammer: 286. Sitzung 4697
- Protokoll2. Kammer: 287. Sitzung 4713
- Protokoll1. Kammer: 253. Sitzung 4725
- Protokoll1. Kammer: 254. Sitzung 4741
- Protokoll1. Kammer: 256. Sitzung 4765
- Protokoll2. Kammer: 290. Sitzung 4777
- Protokoll2. Kammer: 291.Sitzung 4789
- Protokoll2. Kammer: 292. Sitzung 4797
- Protokoll2. Kammer: 293. Sitzung 4809
- Protokoll1. Kammer: 260. Sitzung 4821
- Protokoll2. Kammer: 294. Sitzung 4833
- Protokoll1. Kammer: 261. Sitzung 4849
- Protokoll2. Kammer: 295. Sitzung 4861
- Protokoll1. Kammer: 262. Sitzung 4873
- Protokoll1. Kammer: 263. Sitzung 4889
- Protokoll2. Kammer: 297. Sitzung 4901
- Protokoll1. Kammer: 264. Sitzung 4913
- Protokoll2. Kammer: 298. Sitzung 4929
- Protokoll2. Kammer: 299. Sitzung 4941
- Protokoll1. Kammer: 266. Sitzung 4953
- Protokoll2. Kammer: 300. Sitzung 4969
- BandBand 1834,Mai/August 3633
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
-N 4SV. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Sonnabends, den 23. August 1834. Nachrichten vom Landtage. ffentlich e l Staatsregierung zu stellen, und die hierzu kn Ansatz gebrachte Summe nm sehr mäßig, daher empfiehlt sie der Kammer die gleichmäßige Bewilligung von 2,000 Thlr. Auch hier erklärt sich die Kammer einstimmig für das Gutachten der Deputation. Man gelangt nun zur Werathung der sub lit. L. befindli chen Postulate in Betreff des Departements der Justiz. (Die Zweihundert und drei und sechzigste ö Sitzung der ersten Kammer, am 14. August 1834. (Beschluß.) Bcrathung über das Budjct des Staatsaufwandes. — L.. Allgemeiner Staatsaufwand. — L. Departement der Justiz. IX. FürLandtags-, knglekchenWahl-und Eknbe- rufungskosten (s. Nr. 327. d. Bl. S. 3227.) wird ein jährli ches Etatsquantum von 15,000 Thlr. gefordert, und die zweite Kammer hat keinen Anstand genommen, solche zu bewilligen (s. a. a. D. S. 3228.). Da die außerordentlichen Kosten des gegen wärtigen Landtags hierher nicht zu rechnen sind und aus den Be ständen der Staatskasse zu bestreiten sein dürften, so scheint cs unbedenklich, hierzu jährlich 15,000 Thlr. zu bewilligen. v. Carlowitz fragt an, ob die jetzt in Frage stehende Summe antheilig mit zur Deckung des Aufwandes für die ge genwärtige Standeversammlung bestimmt sei, so daß nur der Mehrbedarf aus den Kassenbestanden genommen zu werden brauche, oder ob man bei der Bewilligung schon auf den künf tigen Landtag Rücksicht zu nehmen habe. Sollte Letzteres der Fall fein, so scheine ihm dieß zu früh, da man ja nicht be stimmt voraussehen könne, ob noch ein Landtag in die der ma! i g e Kinanzpen'ode falle. Staatsminister v. Zeschau: Die Kosten des gegenwärti gen Landtags sind als ein außerordentliches Bedürfniß ganz aus dm Beständen zu entnehmen. Muthmaßlich wird aber im Laufe des Jahres 1836, also noch in dermaiiger Finanzperiode, ein neuer Landtag eröffnet werden, und zu diesem müssen die Gelder parat liegen. Endlich muß doch auch für die Landtags kosten ein jährlicher Etat vorhanden fein, und es ist derselbe in Gemäßheit des Gutachtens der frühem Stände zu 15,000 Thlr. angenommen worden. v. Deutlich: Da es erforderlich ist, daß zur Zeit der künftigen Standeversammlung die erforderliche Summe oder wenigstens der größte Theil derselben zu Bestreitung der fragli chen Kosten vorhanden sei, so ist in jedem Jahre der Finanzpe- riode im Voraus dafür zu sorgen, daß eine verhältnißmäßige Summe dafür ausgesetzt werde. Dieß Verfahren fand schon bei den frühem Bewilligungen statt. v. Carlowitz erklärt, daß er keinen förmlichen Antrag habe stellen wollen, und es wird sodann die Summe von 15000 Thlr. einstimmig bewilligt. X. Zu Bestreitung des Aufwands in allgemei nen Regierungs- und Verwaltungs-Angelegenhei ten (vergl. Nr. 327. d.Bl. S. 3228.) sind 2,000 Thlr. gefordert und von der zweiten Kammer bewilligt worden (s. a. a. O. S. 3229.). , Auch der Deputation scheint es durchaus nöthig, einen Dispositionsfonds für außerordentliche Fälle Zur Verfügung der Verhandlungen der 2. Kammer s. Nr. 328. flg.) Auch hier ist v. C r usi us Referent. Er trägt den Ein gang dieser Abteilung des Berichts vor, wie folgt: Die Reorganisation der Justizbehörden hat bereits die Zu stimmung beider Kammern erlangt, daher unterliegt es keinem Zweifel, daß nunmehr auch die hierzu erforderlichen Geldmittel zu bewilligen sind. Unmöglich aber ist es, diesen Geldaufwand schon jetzt mit voller Sicherheit zu ermessen, und es läßt sich nur in Dergleich mit dem zcither erforderlich gewesenen Aufwande, darüber eine, durch Erfahrungssätze begründete, Ansicht aus sprechen- — Scheint nun zwar aus einer Vergleichung der, für die neu zu errichtenden Justizbehörden XV., XVI. und XVII. des Budjets geforderten Summe von 130,860 Thlr. mit dem, in den Positionen M., XIII., XIV. und XIX. des Budjets für 1833 angezeigten dermaligcn Be'oarfe für die aufzuhcbenden Behörden und Einrichtungen an 105,708 Thlr. 20 Gr. eine Ko- stenvermehrrmg von 25,151 Thlr. 4 Gr. hervorzugehen, so schwindet doch diese Besorgniß, wenn man—vorausgesetzt, daß die postulirte Summe für die neuen Behörden wirklich ausrek- chen werde, — in Erwägung zieht, daß nach Maßgabe der, den Motiven zum Gesetzentwürfe über die höhern Justizbehörden bei gefügten Berechnung, durch die neuen Einrichtungen der Justiz verwaltung auf andere Weise wieder 29,000Thlr. zu gute gehen werden, nämlich: 12,000 Thlr. antheilig für die Rechtspflege veranschlagter Gesammtaufwand der Oberamrsregierung; 9000 Thlr. Ersparniß durch Wegfall des besonder» General-Kriegs- gerichtscollegii und Entnehmung der Justiz vom Obcrconsisto- rium und Consistorium zu Leipzig; 8000 Thlr. (wo nicht. 10,000 Thlr.) zukünftig erwartete Ersparniß an Crimmal-Ur- thelsgebühren; zusammen 29,000 Thlr. Diese Summe, nähme man sie nach der Ansicht der diesseitigen ersten Deputation auch nur zu 25,000 Thlr. an, ist aber nicht nur dem obbezeichneten scheinbaren Mehraufwands gleich, sondern würde denselben so gar übersteigen, wenn das Obcrhofgericht und Appellatkonsge- richt nach, den zu deren vollständiger Besetzung erforderlichen Etats, wie die mitgetheilten Unterlagen nachweisen, mit 3182 Thlr. 0 Gr. höher, als in den Positionen XIII. und XIV. gesche hen ist, in Ansatz gebracht wären. Nach alle dem ist wohl so viel gewiß, daß die Justizverwal tung in Zukunft keinen bedeutenden Mehraufwand erfordern werde, sollte sie auch keine Ersparnisse zulassen. — Ueberhaupt aber würden dergleichen Rücksichten im vorliegenden Falle nicht entscheidend, und Ersparnisse hier gerade am unrechten Orte sein. — Sichere und schnelle Rechtspflege gehört zu den höchsten Staatszwecken. Hier darf die Erreichung des Zwecks nicht von dm Summen abhängig werden, die sonst wohl groß genug wä-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder