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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Mai/August
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Mai/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028215Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028215Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028215Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 240. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-05-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Mai/August 3633
- Protokoll2. Kammer: 224. Sitzung 3633
- Protokoll2. Kammer: 225. Sitzung 3661
- Protokoll2. Kammer: 226. Sitzung 3673
- Protokoll2. Kammer: 227. Sitzung 3685
- Protokoll2. Kammer: 228. Sitzung 3713
- Protokoll2. Kammer: 229. Sitzung 3725
- Protokoll1. Kammer: 229. Sitzung 3761
- Protokoll2. Kammer: 231. Sitzung 3777
- Protokoll2. Kammer: 232. Sitzung 3801
- Protokoll1. Kammer: 231. Sitzung (Beschluß) 3825
- Protokoll2. Kammer: 233. Sitzung 3833
- Protokoll2. Kammer: 234. Sitzung 3845
- Protokoll1. Kammer: 232. Sitzung 3857
- Protokoll2. Kammer: 236. Sitzung 3869
- Protokoll1. Kammer: 233. Sitzung 3881
- Protokoll2. Kammer: 237. Sitzung 3889
- Protokoll1. Kammer: 234. Sitzung 3905
- Protokoll2. Kammer: 238. Sitzung 3917
- Protokoll1. Kammer: 235. Sitzung 3929
- Protokoll1. Kammer: 236. Sitzung 3945
- Protokoll2. Kammer: 240. Sitzung 3957
- Protokoll1. Kammer: 237. Sitzung 3973
- Protokoll2. Kammer: 241. Sitzung 3985
- Protokoll2. Kammer: 242. Sitzung 3997
- Protokoll2. Kammer: 243. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 244. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 245. Sitzung 4069
- Protokoll1. Kammer: 239. Sitzung 4081
- Protokoll2. Kammer: 246. Sitzung 4097
- Protokoll2. Kammer: 247. Sitzung 4109
- Protokoll2. Kammer: 248. Sitzung 4133
- Protokoll2. Kammer: 249. Sitzung 4149
- Protokoll2. Kammer: 250. Sitzung 4161
- Protokoll2. Kammer: 251. Sitzung 4173
- Protokoll2. Kammer: 252. Sitzung 4185
- Protokoll2. Kammer: 253. Sitzung 4213
- Protokoll2. Kammer: 254. Sitzung 4229
- Protokoll2. Kammer: 255. Sitzung 4257
- Protokoll1. Kammer: 240. Sitzung 4269
- Protokoll2. Kammer: 258. Sitzung 4285
- Protokoll2. Kammer: 259. Sitzung 4297
- Protokoll2. Kammer: 260. Sitzung 4309
- Protokoll2. Kammer: 262. Sitzung 4321
- Protokoll2. Kammer: 264. Sitzung 4333
- Protokoll1. Kammer: 242. Sitzung 4345
- Protokoll2. Kammer: 267. Sitzung 4361
- Protokoll2. Kammer: 268. Sitzung 4373
- Protokoll1. Kammer: 243. Sitzung 4389
- Protokoll2. Kammer: 269. Sitzung 4401
- Protokoll2. Kammer: 272. Sitzung 4429
- Protokoll2. Kammer: 273. Sitzung 4441
- Protokoll2. Kammer: 274. Sitzung 4453
- Protokoll2. Kammer: 275. Sitzung 4469
- Protokoll2. Kammer: 277. Sitzung 4493
- Protokoll1. Kammer: 274. Sitzung 4517
- Protokoll2. Kammer: 278. Sitzung 4533
- Protokoll2. Kammer: 279. Sitzung 4545
- Protokoll2. Kammer: 280. Sitzung 4561
- Protokoll1. Kammer: 249. Sitzung 4589
- Protokoll2. Kammer: 281. Sitzung 4601
- Protokoll2. Kammer: 282. Sitzung 4617
- Protokoll2. Kammer: 283. Sitzung 4645
- Protokoll2. Kammer: 284. Sitzung 4657
- Protokoll2. Kammer: 285. Sitzung 4685
- Protokoll2. Kammer: 286. Sitzung 4697
- Protokoll2. Kammer: 287. Sitzung 4713
- Protokoll1. Kammer: 253. Sitzung 4725
- Protokoll1. Kammer: 254. Sitzung 4741
- Protokoll1. Kammer: 256. Sitzung 4765
- Protokoll2. Kammer: 290. Sitzung 4777
- Protokoll2. Kammer: 291.Sitzung 4789
- Protokoll2. Kammer: 292. Sitzung 4797
- Protokoll2. Kammer: 293. Sitzung 4809
- Protokoll1. Kammer: 260. Sitzung 4821
- Protokoll2. Kammer: 294. Sitzung 4833
- Protokoll1. Kammer: 261. Sitzung 4849
- Protokoll2. Kammer: 295. Sitzung 4861
- Protokoll1. Kammer: 262. Sitzung 4873
- Protokoll1. Kammer: 263. Sitzung 4889
- Protokoll2. Kammer: 297. Sitzung 4901
- Protokoll1. Kammer: 264. Sitzung 4913
- Protokoll2. Kammer: 298. Sitzung 4929
- Protokoll2. Kammer: 299. Sitzung 4941
- Protokoll1. Kammer: 266. Sitzung 4953
- Protokoll2. Kammer: 300. Sitzung 4969
- BandBand 1834,Mai/August 3633
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384. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Sonnabends, den 31. Mai 1834. Nachrichten vom Landtage. Zweihundert und vierzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 12. Mai 1834. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über das Budjet des Staatsaüfwandes. — k'- Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts, cu-iiverlktät Leipzig.) Abg. S a ch ß e: Zur Motivirung meines Antrags bemerke ich: Ich gebe zu, daß die geistlichen Beisitzer gerade nicht so viel zu haben brauchen, als die weltlichen; allein auch die Geschäfte der Letztem werden sehr gering sein, und zwar aus dem Grunde, weil sich nach der neuen Organisation die Jurisdiction dieses Ge richtes sehr vereinfacht, und wenn dasVerhältniß, wie ich bean tragthabe, sich auch in den Collegien bis jetzt noch nicht findet, so findet es doch da statt, wo die Geschäfte bureaucratisch betrie ben werden, und wie ich schon angeführt habe, bei vielen Un tergerichten ist es eben so, daß der Protocollant mit dem Rich ter in einer Person verbunden ist. Ich glaube wohl, daß die 560 Üchlr. für den Secretair erspart werden könnten; denn die Beisitzer werden für die Geschäfte, welche sie über sich haben, und die wohl kaum den 4.Theil des Tages in Anspruch nehmen, sehr gut bezahlt. Erwägt man noch, was die Kosten in diesem Untergerichte machen, und vergleicht man sie mit den geistlichen Gerichten der Protestanten, so ist doch das Mißverhaltniß sehr bedeutend, denn die protestantischen Glaubensgenossen verhalten sich zu den katholischen, wie 130:1. Abg. Eisenstuck: Es ist auch hier ein Satz, mit welchem ich nicht einverstanden sein kann. Die 3. Instanz bildet das Vi- cariatsgericht. Es ist eine bekannte Sache, daß das Vica- riatsgericht schon gegenwärtig sehr wenig zu thun hat. Ich habe zwar keine Tabelle ihrer Geschäfte vor mir gehabt, ich weiß aber, daß die Geschäfte sehr unbedeutend sind, daß Wo chen verstreichen, ohne daß es eine Beschäftigung hat. Nach der Organisation, welche nach dem der Kammer vorgelegten Ge setzentwürfe bezweckt wird, wird seine Beschäftigung noch ge ringer sein, und da muß ich doch die Position von 900 Thlrn. für einen weltlichen Vicariatsrath für eine solche Position hal ten, welche ganz wegfallen könne, und ich glaube, daß die zwei deputirten Justizräthe sehr wohl diese Geschäfte verrichten können. Nach der Kenntniß, welche ich mir verschafft habe, kann ich nur die Ueberzeugung gewinnen, daß bei diesem Ge richte die Stellen, welche früher zum 4. Thekle beschäftigt wa ren, künftig nur zum 10. Theile beschäftigt werden, Es wird nun zuvörderst der Antrag des Abg. Sachße zur Unterstützung gebracht und erhalt diese ausreichend. Staatsminister v. Müller: Nur.noch ein Paar Worte auf die letzte Aeußerung des Abg. Sachße, Es scheint wohl, daß er seine Gründe zu dem Anträge hauptsächlich von dem Ver hältnisse hernimmt, daß der Richter und Protocollant bei den Untergrrichten bisher oftmals verbunden waren; daß aber ein wesentlicher Fehler darin zu finden ist, wird wohl kaum zu leug nen sein, und zudem ist hier von einer collegialischen Behörde die Rede, wo, wenn die Assessur und Protocollirung in einer Hand verbunden sein soll, die nöthige Einwirkung verloren geht. Der Abg. Eksenstuck hat kn Betreff des weltlichen Vica- riatsrathes eine Einwendung gemacht; es ist aber, wenn man diese Position näher ins Auge faßt, doch wirklich eine solche Ersparniß hier beobachtet worden, daß man bei keiner collegia lischen Behörde eine gleiche finden wird; denn wo finden Sie einen Rath mit 100 Thlr. ? Die Remuneration für den weltlichen Vicariatsrath ist ebenfalls sehr gering, und die übrigen 2 depu tirten Justizräthe find absolut nothwendkge Beihilfen. Daher kann man im Allgemeinen wohl nicht die Ansicht haben, als wenn dieser Ansatz zu' hoch wäre. Abg. Richter (aus Lengenfeld): Ich muß bemerken, daß, wenn ich nicht irre, in dem wegen der Patrimonkalgerkchte bei gelegten Decrete festgesetzt worden ist, daß die Mitglieder der collegialisch einzurichtenden Untergerkchte ebenfalls zugleich pro- tocollkren sollen. Staatsminister v. Müllerr Die Negierung wird die An träge, welche von der verehrten Kammer auf Ersparnisse gestellt werden, auf das sorgfältigste erwägen, und wo möglich ekntre- ten lassen. Abg. Sachße: Ich bin weit entfernt, den Ansatz von 3. und 4. anzugreifen, da ich wohl einsehe, daß er nothwendig sek, und die Bevölkerung einen Maßstab nicht angeben kann; allein dieß ist nur kein Grund, um nicht Ersparnisse eintreten lassen zu können. Es werden nicht allein die Beisitzer sehr wenig be- 'chästigt sein, sondern es ist auch mit dem Secretair derselbe Fall; dieser wird die Woche über vielleicht nur ein Paar Tage beschäftigt sein, und nimmt man an, daß die Secretariatsge- chäfte eigentlich die Geschäfte desRathes sein sollen, so erscheint )er Secretair ein um so weniger beschäftigter Mann zu sein, den man zu beseitigen suchen muß, und zudem existiren noch jetzt pntergerichte, die collegialisch eingerichtet sind, und wo der Pra- es selbst prosocollirt. Bei' der vorigen Einrichtung der Stadt- räthe war das sehr oft der Fall. Abg, Nostitz und Zanckendorf: Ich glaube, das Ver- )ältniß von andern Collegien kann man hier nicht annehmen; denn das in Frage stehende Collegium würde nach dem Anträge des Abg, Sachße bloß aus zwei Beisitzern und einem weltlichen Rathe bestehen. Will man den Secretair wegbringen, so scheint
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