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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Mai/August
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Mai/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028215Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028215Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028215Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 250. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Mai/August 3633
- Protokoll2. Kammer: 224. Sitzung 3633
- Protokoll2. Kammer: 225. Sitzung 3661
- Protokoll2. Kammer: 226. Sitzung 3673
- Protokoll2. Kammer: 227. Sitzung 3685
- Protokoll2. Kammer: 228. Sitzung 3713
- Protokoll2. Kammer: 229. Sitzung 3725
- Protokoll1. Kammer: 229. Sitzung 3761
- Protokoll2. Kammer: 231. Sitzung 3777
- Protokoll2. Kammer: 232. Sitzung 3801
- Protokoll1. Kammer: 231. Sitzung (Beschluß) 3825
- Protokoll2. Kammer: 233. Sitzung 3833
- Protokoll2. Kammer: 234. Sitzung 3845
- Protokoll1. Kammer: 232. Sitzung 3857
- Protokoll2. Kammer: 236. Sitzung 3869
- Protokoll1. Kammer: 233. Sitzung 3881
- Protokoll2. Kammer: 237. Sitzung 3889
- Protokoll1. Kammer: 234. Sitzung 3905
- Protokoll2. Kammer: 238. Sitzung 3917
- Protokoll1. Kammer: 235. Sitzung 3929
- Protokoll1. Kammer: 236. Sitzung 3945
- Protokoll2. Kammer: 240. Sitzung 3957
- Protokoll1. Kammer: 237. Sitzung 3973
- Protokoll2. Kammer: 241. Sitzung 3985
- Protokoll2. Kammer: 242. Sitzung 3997
- Protokoll2. Kammer: 243. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 244. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 245. Sitzung 4069
- Protokoll1. Kammer: 239. Sitzung 4081
- Protokoll2. Kammer: 246. Sitzung 4097
- Protokoll2. Kammer: 247. Sitzung 4109
- Protokoll2. Kammer: 248. Sitzung 4133
- Protokoll2. Kammer: 249. Sitzung 4149
- Protokoll2. Kammer: 250. Sitzung 4161
- Protokoll2. Kammer: 251. Sitzung 4173
- Protokoll2. Kammer: 252. Sitzung 4185
- Protokoll2. Kammer: 253. Sitzung 4213
- Protokoll2. Kammer: 254. Sitzung 4229
- Protokoll2. Kammer: 255. Sitzung 4257
- Protokoll1. Kammer: 240. Sitzung 4269
- Protokoll2. Kammer: 258. Sitzung 4285
- Protokoll2. Kammer: 259. Sitzung 4297
- Protokoll2. Kammer: 260. Sitzung 4309
- Protokoll2. Kammer: 262. Sitzung 4321
- Protokoll2. Kammer: 264. Sitzung 4333
- Protokoll1. Kammer: 242. Sitzung 4345
- Protokoll2. Kammer: 267. Sitzung 4361
- Protokoll2. Kammer: 268. Sitzung 4373
- Protokoll1. Kammer: 243. Sitzung 4389
- Protokoll2. Kammer: 269. Sitzung 4401
- Protokoll2. Kammer: 272. Sitzung 4429
- Protokoll2. Kammer: 273. Sitzung 4441
- Protokoll2. Kammer: 274. Sitzung 4453
- Protokoll2. Kammer: 275. Sitzung 4469
- Protokoll2. Kammer: 277. Sitzung 4493
- Protokoll1. Kammer: 274. Sitzung 4517
- Protokoll2. Kammer: 278. Sitzung 4533
- Protokoll2. Kammer: 279. Sitzung 4545
- Protokoll2. Kammer: 280. Sitzung 4561
- Protokoll1. Kammer: 249. Sitzung 4589
- Protokoll2. Kammer: 281. Sitzung 4601
- Protokoll2. Kammer: 282. Sitzung 4617
- Protokoll2. Kammer: 283. Sitzung 4645
- Protokoll2. Kammer: 284. Sitzung 4657
- Protokoll2. Kammer: 285. Sitzung 4685
- Protokoll2. Kammer: 286. Sitzung 4697
- Protokoll2. Kammer: 287. Sitzung 4713
- Protokoll1. Kammer: 253. Sitzung 4725
- Protokoll1. Kammer: 254. Sitzung 4741
- Protokoll1. Kammer: 256. Sitzung 4765
- Protokoll2. Kammer: 290. Sitzung 4777
- Protokoll2. Kammer: 291.Sitzung 4789
- Protokoll2. Kammer: 292. Sitzung 4797
- Protokoll2. Kammer: 293. Sitzung 4809
- Protokoll1. Kammer: 260. Sitzung 4821
- Protokoll2. Kammer: 294. Sitzung 4833
- Protokoll1. Kammer: 261. Sitzung 4849
- Protokoll2. Kammer: 295. Sitzung 4861
- Protokoll1. Kammer: 262. Sitzung 4873
- Protokoll1. Kammer: 263. Sitzung 4889
- Protokoll2. Kammer: 297. Sitzung 4901
- Protokoll1. Kammer: 264. Sitzung 4913
- Protokoll2. Kammer: 298. Sitzung 4929
- Protokoll2. Kammer: 299. Sitzung 4941
- Protokoll1. Kammer: 266. Sitzung 4953
- Protokoll2. Kammer: 300. Sitzung 4969
- BandBand 1834,Mai/August 3633
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Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Freitags, den 20. Juni 1834. Nachrichten vom Landtage. Zweihundert und fünfzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, den 29. Mai 1834. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über das Einnahmebudjet. Abg. Lattermann: In allen konstitutionellen Staaten, welche wir kennen, Frankreich und England nicht ausgenommen, ist der Gebrauch eingeführt, daß auf alle fremde Zeitungen ein Stempel gedrückt wird, und dafür bezahlt werden muß. Ich glaube nun, daß wir in Sachsen, in Bezug auf die öffentlichen Einnahmen, doch zu liberal gegen das Ausland denken, und glaube, wenn wir uns fremden Staaten anschließen und gleich falls ein Stempelgeld erheben würden, könnten wir dm Ertrag unserer Zeitung sehr erhöhen. Abg. a.d. Winkel: Ich habe schon im Postulat Agio in Ansatz gefunden, und finde hier wieder 200 Thlr. Agio als Ein- nahmepost aufgeführt, weshalb ich mir eine Erklärung vom Re ferenten erbitten würde. Staatsminister v. Ze sch au: Es stellt sich dieser Gewinn besonders dadurch Heraus, weil die Zeitungen in Conventions geld bezahlt werden und dagegen für fremde Zeitungen, nament lich für die, welche aus den preußischen Staaten bezogen werden, die Zahlung in preuß. Cour, erfolgt; dafür werden aber die Zeitungen im Lande portofrei versendet. Hierauf wird der Antrag des Abg. Lattermann, welcher dahin geht, die Staatsregierung zu ersuchen, gleich wie in andern konstitutionellen Staaten, die fremden Zeitungen einem Stem pelgeld? zu unterwerfen, wodurch der Ertrag erhöht werden würde, ausreichend unterstützt. Abg. Lattermann führt zur Motivirung des Antrags noch an: Unsere Landtagsnachrichten verursachen durch ihre nothwendige Weitläufigkeit dem Staate einen bedeutenden Auf wand ; aber es ist nicht zu wünschen, daß bei künftigen Landta gen diese Landtagsnachrichten ganz aufhören, und eben so wenig, daß sie nur extractöweise gegeben werden. Um nun ein Theil- chen dieses Aufwandes wieder als Gewinn in die Staatskasse hineinzuziehen, würde dieß auf die von mir beantragte Weise sehr passend geschehen können, indem dadurch zugleich das Aus land mit in Contribuabilität gesetzt wird, und es kann nur an gemessen sein, daß für das Lesen ausländischer Zeitungen im In lands selbst etwas gegeben wird. Staatsminister v. Ze sch au: Es ist dieß ein Gegenstand, der wohl mehr in ein zu erlassendes Stempelgefetz gehört, und die Negierung hat auch bei dem Entwürfe desselben diesen Gegen stand vorbereitet. Es wird übrigens der verehrten Kammer er innerlich sein, daß nach den über die Abkürzung des Landtags gefaßten Beschlüssen die Verhandlungen über bas Stempelgesetz bis zum nächsten Landtage ausgesetzt bleiben sollen. Abg. Axt: Ich werde diesem Anträge in meinem Leben meine Zustimmung nicht geben; es ist darin nichts anderes, als eine kleine Finanzspeculation enthalten. Abg. Lattermann: Ich nehme meinen Antrag zurück, weil er sich durch die Erklärung deS Herrn Staatsministers er ledigt. Abg. Haußner verlangt eine Erklärung über das Ver- hältniß mit der Arnoldischen Buchhandlung, bemerkend, daß er nicht wisse, warum diese 40 Lhlr. gewährt würden. Referent: Das Verhältniß ist ganz einfach das, daß in der Regel die Arnoldische Buchhandlung die Abendzeitung, Dresdner Anzeiger u. s. w. für die Expedition versendet, und diese Ausgabe betrifft den Aufwand für Siegellack, Papier rc. Indem sie die Verpackung übernommen, erleichtert sie unserer Zeitungsexpedition das Geschäft und bekommt dafür ein Aequr- valent. Abg. Haußner: Ich erlaube mir dagegen zu bemerken, daß es eine Menge Postverwalter giebt, welche ebenfalls dieses Geschäft haben, und sie an die einzelnen Communen gleichfalls verpacken und versenden muffen. Dort wird aber nichts gege ben, und hier soll etwas gewährt werden; ich glaube nicht, daß dem beizustimmen sei; denn dann müßte auch den Postverwal- tern dieses zugestanden werden. Referent bemerkt darauf, daß es sich nur auf die Exem plar« beziehe, welche von der Post bezogen würden. Das Präsidium stellt nun die Frage: Ist die Kammer mit dem Etat unter 14., das Zeitungswesen betr. einverstanden? Sie wird durch 66 Stimmen bejahtund durch 2 verneint. Unter 15. ist der Etat der Salznutzungen enthal ten , wobei der Deputationsbericht lautet: Die Ueberschüsse, welche das Salzregale muthmaßlich ge währen wird, sind, auf den Durchschnitt der Jahre 1829 bis 1831 gegründet, nachstehende: 64,670 Lhlr. von der Niederlage Leipzig, 43,520 Thlr. von der Niederlage Meißen, 68,000 Ahlr. von der Niederlage Dresden, 49,400 Thlr. von der Niederlage Bautzen, 54,320 Lhlr. von der Niederlage Chemnitz, 16,570 Thlr. von der Niederlage Zwickau, 19,710 Thlr. von der Niederlage Plauen. Summa 316,190 Thlr. In dem den vorigen Land ständen vorgelegten Etat waren die Salznutzungen nur mit 280,000 Lhlr. veranschlagt. Der jetzt angenommene Mehrertrag beruht wesentlich auf der Voraussetzung, daß die angenommenen, früher sehr niedrigen Anfuhrlöhne keine Erhöhung erleiden, und ist, da solche durch höhere Fruchtpresse sehr leicht steigen können, für angemessen erachtet worden, den Ertrag im Budjet nur mit 310,000 Thlr. in Ansatz zu bringen, womit sich die Deputation für vollkommen einverstanden erklärt.— Der ganze Debit sämmt-
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