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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 01.12.1850
- Erscheinungsdatum
- 1850-12-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185012011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18501201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18501201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1850
- Monat1850-12
- Tag1850-12-01
- Monat1850-12
- Jahr1850
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 01.12.1850
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Lttvziger Tageblatt und Anzeiger. ^ 335. Sonntag den 1. December. L850. «audtagSverhandlungen. lrungen über das Verhältniß anzustellen, welches zwischen der Aweiundfünfzigste öffentliche Sitzung der 2. Kammer I Aussteuer und der Gewerbe- und Personalsteuer obwalte." am 29. November. I Dieser, obwohl zahlreich unterstützte Antrag rief eine lange, sehr Die heute wie gewöhnlich nach 10 Uhr begonnene Sitzung lebhafte Besprechung un^ endigte erst nach 2 Uhr und erledigte von den drei auf der Tages-1 ^ . ^ stand ber Flnanzdeputanon, Abg. v. d. Planttz, dem ordnung stehenden nur den ersten Gegenstand, da derselbe eine sehr! ber gewunsch- ergiebige Debatte veranlaßt-. Wir werden unsere Mittheilungen! ^ bervochob, daß man sich der Hoff- -ms oerselben daher nur auf das Wesentlichste zu beschränken"ungaufemgletchmaß^ um 1 Pfennig und einen haben. Zuvor jedoch haben wir den Leser zu ersuchen, sich der^" wchrend ^ Fmanzperiode kaum h ngeben neulich an das Ministerium gerichteten Interpellation deskE wohlabe^ bfuchten ss daß eme A-nderung in dem Abg. Riedel in Betreff der von den Harthauer Koh- b ^ ^bttttrung zw.schen Stadt und Land lenwerken bis zum Anschlußpunct an die Aittau- b ^rufm ^ Der herauf das Wort ergreifende Staatsml- Reichenberqer Eisenbahn von der Regierung ange- ^ e hthllted.esMemung und sprachzugleich denAweM ordneten Vermessung der Bahnstrecke zu erinnern.!^ ",°hl schwerlich Staat-minister Behr erklärte in der Beantwortung der Fragel^ nach dem Grunde dieser Vermessung, daß dieselbe keineswegs zum I . ^ ^ b k-i^ Zwecke einer speciellen Veranschlagung der genannten Zweigbahn!^ und der Ausführung dieser von Seiten des Staats angeordnet! «orden, sondern die Regierung habe sich nur überzeugen wollen, I. ..? ^ g inwlefern eine solche Zweigbahn für die Hauptbahn eindringlich!^ ^ "ü n,nnt- sein würde. Mit dieser Antwort war indessen der Abg. Riedel ?? nicht vollständig zufriedengestellt und erklärte, sich weitere Anträge ^erte sich der Referent Adg. Rittner, /o Abg. Heyn. dl?Ner^7k'un- d°k°b °'7d °r^ V-'-?7n d'7s °°^°ach?.n Gründe« sich nttht üb-e^u-. hatten könne/und v«- «udg.t ausgesetz.en P°s. 23».d. und 24». b.. über welch- ^idig-e nachmals s-in-n An-ra^ D-rseld- wurd- sodann °°n die Finanzdeputation nachlräglich Bericht erstattet, so wie der von 77-77' ^ bEnen cht g zu ^os. I außerordentlichen Umstände ihn bestimmen würden, für den An- q ^f-nnia-n fü? ki- ^ Sa 1^3 zu stimmen, da man nicht wisse, ob das Geld in billigens- k,.Lg. asto di- Einnahme nach dkesem Maßstab? 1,487,Ntt Thtt. 7u77n^7nam^?^ di!"TuL'L MSM T^^""dkr R-?n-7!ra7Tb'l7 Mefs.Erklär", sich 7achdem7rv7^sgesA d7ß er es a?« I"" patriotisches Opfer angesehen, in der Kammer zu erscheinen, bie moralische Kraft der Kammer die ebenfalls moralische Kraft „außerordentlich r Grundst uerzuschlag fordert dle I ^ Regierung stützen müsse und daß es jetzt nicht an der Zeit sei. Regierung 165,223 Thlr. 330,446 - 495,669 - von 49,567,000 St.-E. ä. 1 Pf. für 1849, - 1850, - 1851, bei Bewilligungen alles auf die Goldwage zu legen, gegen den Antrag, obwohl er im Materiellen mit demselben einverstanden sei und wünsche, der Abg. Haberkorn möge ihn dahin modificiren, daß die Regierung entweder ersucht werde, die gewünschten Unter- 991,338 Thlr. volle Summe für 3 Jahre, I suchungen anzustellen oder daß dies einer zu wählenden Awischen- mithin durchschnittlich für 1 Jahr 330,446 Thlr. Auch hier I deputation überlassen werde. Vicepr. v. Criegern bekämpfte räch die Deputation, den auf die 3 Jahre 320,000 Thlr. betra-1 ebenfalls den Antrag, worauf Abg. v. d. Beeck in gleichem senden Reinertrag zu bewilligen. (Bei Veranschlagung in den I Sinne darauf aufmerksam machte, daß in unserm Lande die Per- Jahren 1845 und 48 wurden 641,500 Steuereinheiten ausgestellt,! sonal- und Gewerbesteuer niedriger sei, als irgendwo, und bei gegenwärtig sind also 925,500 mehr angenommen.) Pos. 24a. I spielsweise die Verhältnisse in Baden anführte. Al- jetzt der Abg. handelt von der „Gewerbe- und Personalsteuer." DieIThiermann den Schluß der Debatte beantragte, wurde dieser Einnahme der vollen Summe ist angesetzt mit 1,322,000 Thlr. I mit großer Majorität abgelehnt und die Diskussion lebhaft fortgesetzt, (für 1 Jahr also durchschnittlich 440,666 Thlr.), der Reiner-1 Zuvörderst führte Abg. Sachße mit Hinweis auf h . 39 der Ver trag mit 1,170,000 Thlr., für 1 Jahr 390,000 Thlr., deren I faffungSurkunde den Beweis, daß der Haberkorn sche Antrag Bewilligung die Deputation anempfiehlt. Pos. 24 d. „ a u ß e r -1 unpraktisch sei, ja derselbe könne sogar zu einem ganz andern Ziele ordentlicher Zuschlag zur Gewerbe- und Personal-1 als dem vom Antragsteller beabsichtigten führen. Auch Abg. st euer." Summe der vollen Einnahme 1,361,500 Thlr., imlunger kämpfte gegen den Antrag und bedauerte, daß Haber- Durchschnitt jährlich 453,833 Thlr. Reinertrag 1,229,250 Thlr., Ikorn sich durch seine Separatstimme zum Vormund der eingela- jährlich 409,750 Thlr., die ebenfalls von der Deputation zur Ge-1 denen, aber in d.r Kammer nicht erschienenen Herren hergebe, nehmiaung vorgeschlagen werden. Bei Eröffnung der Debatte er-1 Abg. Scheibner fand den Antrag im Materiellen zwar auch griff Abg. Haderkorn das Wort, um die Ansicht zu begründen, I unverwerflich, doch nicht in dieser Form, vielmehr wünschte er, daß der Zuschlag zur Grundsteuer so wie zur Gewerbe- und Per-1 wie Meisel, eine andere, z. B. die einer Petition, die er für sonalsteuer ein ungleich vertheilter sei, wodurch dem städtischen I wünschenSwerth hielt. In dieser Beziehung erklärte Haberkorn, Gewerbe großer Rachtheil zugefügt werde, und schloß hieran den!er überlasse e- den Abgg. Meisel und Scheibner, ihre Ver- Arttrag: „die Kammer möge die Deputation beauftragen, Erörte-! mittlungsvorschläge auszuführen, und werde, wenn der srinige
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