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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 24.01.1847
- Erscheinungsdatum
- 1847-01-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-184701248
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18470124
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18470124
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1847
- Monat1847-01
- Tag1847-01-24
- Monat1847-01
- Jahr1847
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 24.01.1847
- Autor
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Leipziger Tageblatt und Anzeiger ^ 24. Sonntag, dm 24. Januar. 1847. Bekanntmachung. Bei dem am 25. d. MtS. im hiesigen Schützenhause stattfindenden Maskenballe haben von Abend- 5 Uhr an die nach dem Schützenhaufe zu fahrenden Wagen durch die Schützenftraße, die von selbigem rStvRLr kommenden aber durch die Duerstraße ihren Weg zu nehmen. Da am Haupteingange tze< Schützenhauses Personen aufgestellt sein werden, welche die Wagenthüren öffnen und den AuS- steigenden behülflich find, so haben die Kutscher, zur Vermeidung jedes Aufenthaltes, ihre» Sitz nicht zu verlassen; auch würde es zu gleichem Zwecke erwünscht sein, wenn die Fahrenden das Fahrtlohn vor ihrer Ankunft am Schützenhause entrichten wollten. Den Kutschern wird Ruhe und Vorsicht beim Fahren zur ganz besonder» Pflicht gemacht, und sind die Polizeidiener angewiesen worden, in sammtlichen Straßen mit verdoppelter Aufsicht darüber zu wachen, daß dem gegen das schnelle Fahren bestehenden Verbote nicht entgegen gehandelt werde. Leipzig, den 23. Januar 1847. Das Polizei-Amt der Stadt Leipzig. Stengel, Pol.-Dir. -kW» Außerordentlicher Landtag. Erste öffentliche Sitzung der 1.»Kammer am 22. Januar 1847. Die erste öffentliche Sitzung der 1. Kammer eröffnete Prä stdent von Friesen Mittags ^12 Uhr mit einer kurzen Ansprache an die Kammermitglieder, bemerkend, daß es unter Männern, welche bereit- mehren Landtagen zusammen beigewohnt an denselben zusammen gearbeitet hätten und eingedenk ihres hohen Berufes von demselben Pflichteifer und derselben Treue gegen König und Vaterland erfüllt wären, einer besonder» Rede seinerseits nicht bedürfe. Derselbe ging hiernach zur Tagesordnung, auf welcher nur oie Registrandeneingänge angesetzt waren, über. In Folge eines derselben entspann sich über die Frage: ob für diesen außerordentlichen Landtag die bei den regelmäßigen ste henden Deputationen erwählt werden sollten? eine Discusfion, welche jedoch, da die betreffenden Wahlen erst für eine der näch sten Versammlungen angesetzt waren, bis dahin auf Antrag deS Bicepräsidenten Hübler ausgesetzt ward. Hiernächst ward ein allerh. Dccret, das Verfahren bei außerordentlichen Landtagen betreffend, vorgetragen, welches im Wesentlichen Folgendes ent hielt: da ein außerordentlicher Landtag noch nicht stattgefunden habe, so seien die deSfallsigen Bestimmungen der Verfaffungs- urkunde noch nicht zur Anwendung gelangt, daher der Unterschied zwischen ordentlichem und außerordentlichem Landtage noch nicht gemacht worden. Mangle es nun anscheinend an einer aus drücklichen Bestimmung darüber, ob die außerordentliche Stände versammlung sich nur mit bestimmten Gegenständen (wegen deren sie zusammberufen worden) zu beschäftigen habe, oder ob sie ihre Thätigkeit auch auf andre erstrecken könne, so habe doch die Staatsregierung diese letztere Frage, ob die Berathung anderer A»gelegenheiten zuzulaffen sei, aus überwiegenden Grün den verneinen müssen. Doch habe sie nicht verkennen mögen, daß tzei dem Mangel einer ausreichenden Bestimmung über diese Frage die Stände sehr leicht eine andere Meinung hegen könnten. Da aber jetzt nicht der passende Zeitpunkt da sei, um diese Principfrage weiterer Erwägung her Kammer» zu unter legen, so habe die Regierung sich entschlossen, eine ausführliche Darlegung ihrer obigen Ansichten in einer besonder» Vorlage an den nächsten ordentlichen Landtag gelangen zu lasse« und da mit weitere Anträge zu verbinden. Sir ryüsse daher a»ch die Stände ersuchen, von einer Erörterung dieser Principfrage ab zusehen und bei der dem außerordentlichen Landtage gesetzten kurzen Zeit ihr Hauptaugenmerk auf den vorgelegten Gegenstand zu richten, 'wobei eS ihnen jedoch für jetzt unbenommen bleibe, andere Angelegenheiten zur Berathung zu ziehen, sofern sie sich als besonders wichtig und unvermeidlich hexapsstellte». — Nach Vortrag der übrigen, u. A. Urlaubsgesuche betreffenden Megiftran- dennummern verschritt man noch zur Wahl eines Mitgliedes der Redacrionedeputation (welcher außerdem einer der Secretaire zu geordnet ist) und eS erhielt diesmal wiederum Geheimer Rath v. Zedtwitz die meisten (36) Stimmen. — Hiermit schloß der Präsident die Sitzung gegen 1 Uhr. Erste öffentliche Sitzungder 2. Kammer, Freitag den 22. Januar.' Auf der Ministerbank die Herren Vk Könneritz, v. Ae- schau, v. Falkenstein. Erster- zwei verweilen nur bl- zum Beginn der Wahl. Als der Präsident zur Wahl der 1. De putation, welche der Tagesordnung gemäß vorzunehmen war, übergehen wollte, verlangte der Abgeordnete Joseph da- Wort: eS sei eine Pflicht der Kammer gegen sich selbst, darüber zu wachen, daß alle ihre Mitglieder auch ein Recht hätten, hier zu sein, oder daß sie ihren Platz verließen; diese Pflicht sei um so wichtiger, als von der Gesetzmäßigkeit der Mitgliedschaft der Ab geordneten die Gültigkeit der Abstimmungen und Beschlüsse der Kammer bedingt fei. Er entspreche dieser Pflicht, indem er er-
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