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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 18.02.1847
- Erscheinungsdatum
- 1847-02-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-184702184
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18470218
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18470218
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1847
- Monat1847-02
- Tag1847-02-18
- Monat1847-02
- Jahr1847
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 18.02.1847
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UNv Anzeiger 49. Donnerstag, den 18. Februar. 1847 Außerordentlicher Landtag. - Sihung der zweiten Kammer am 16. Februar. Sämmtliche Minister waren in dieser Session anwesend; die Tribüne der 1. Kammer war mit Mitgliedern derselben gefüllt. Auf der Regierungstribüne befindet sich Se. K. Hoheit der Prinz Johann, umgeben von den andern durchlauchtigsten Prinzen des Königl. Hauses und einem Prinzen von Baiern. Diese Session wurde merkwürdig durch eine ziemlich lebhafte Scene. Als nämlich eine Protestation des l)r. Rüder und an derer Bürger Leipzigs, verbunden mir einer Petition, von der Registrande vorgetragen worden war, erhob sich der Abgeordnete vr. Haase, fast gleichzeitig mit ihm Poppe und nach diesem BrockhauS. vr. Haase erhält das Wort: die Tendenz dieser Petition aus Leipzig liegt zu Tage; sie raubte der Kammer deren kostbare Zeit. Cr kenne Leipzig und dessen Bürger; schon seit langen Jahren wohne er in dieser seiner Vaterstadt und könne versichern, daß diese mit jener Petition nichts zu thun habe. Die angeregten Zweifel über die Ausammeäisehutig der Kämmer seien unfruchtbar, überfein und un zeitig; eS sei eine Lebensfrage der Kammer, ihr entgegenzutreten; die Ergebnisse dieser Petition seien sehr traurig; die Kammern seien bereits 4 Wochen versammelt und man erwarte, daß sie über den großen Nothstand im Lande berathen und denselben nach Kräften zu lindern suchen werden. Hierauf sei die Thätigkeit der Kammer zu richten; diese Petition aber stelle eS in Zweifel, ob die Kam mer das Recht habe, unfern leidenden Mitbürgern Hilfe zu bringen. Nach diesem Redner, der mit belebter Lheilnahme für den Gegenstand gesprochen, erhob sich Poppe: er stimme seinem Freunde vr. Haase ganz bei. Es schienen die Unterzeichner nicht zu wissen, daß die Regierung bereits die ge nügendsten Zusagen in jener^ Hinsicht gegeben habe. Er könne versichern, daß die Majorität von Leipzig nicht mit dieser Petition übereinstimme; man habe schon so viele Opfer gebracht, und diese sollten nun fürs Land verloren gehen! BrockhauS ver langte Beilegung der Petition; es sei der Würde der Kammer angemessen, diese Petition beizulegen, sonst müsse man sich ver - tagen. Präsident Braun: die Kammer habe sich be reit- .für legal constituirt erklärt, jedoch schlage er vor, daß djese Petition der Deputation, welche die gegen die Verfassung-Mäßigkeit der Kammer erhobenen Zweifel zu begutachten habe, zugewiesen werde. Abg. Joseph: nach, der Landtagsordnung seien Bevorwortungen der Petitionen gestattet, obschon man diese oft nicht gern sehe; aber jetzt finde er, daß die Kammer sich schon mitte« in einer strmlichen Dt-cussion gegen die von Leipzig hierher gesendete Protestation und Petition bewege. Von den drei Herren, welche gegen die Annahme derselben sich erhoben, habe der erste, der Abgeordnete vr. Haase, sich auf seine genaue Kenntniß Leipzigs berufen. Kenne dieser Abgeordnete seine Vater stadt, die er in diesem Saale zu vertreten berufen sei, wirklich in einer solchen Weise, daß man eine von 900 ihrer stimmberech tigten Bewohner ausgegangene Erklärung mit solchen Ausdrücken belegen dürfe, wie es der Abgeordnete gethan? Sei es die so genaue Kenntniß Leipzigs, die ihn zu der Ansicht nöthige, daß eine so große Anzahl von dessen Bürgern verdiente, mit ihrer Petition sofort abgewiesen zu werden? Die Unterzeichner gäben sich nicht für die Stadt, oder für die Majorität derselben aus, sondern für das, was sie sind, für 781 Stimmberechtigte. Er könne nicht glauben, daß sie von dem, was sie verlangten, nicht auch überzeugt wären; dann aber sei ihre Petition anzu nehmen, wenn sie auch selbst das wäre, als waS sie vr. Haase schildere. Seien doch in der Kammer selbst Zweifel ausgesprochen worden^ zmh berufe man sich auf die Würde der Kammer, so erheische diese vielmehr, daß sie vor Allem über ihre Verfassungs- mäßigkelt, eine Bedingung ihrer rechtlichen Existenz, sich verge wissere. Man führe gegen die Petition an, daß man schon 4 Wochen beisammen sei; warum führe man dies nicht gegen die Kammer selbst an, da diese in diesen 4 Wochen so viel wie nichts noch beschlossen? Er freue sich unter solchen Umständen, daß der Herr Präsident des Rechtes der Petitionen sich angenommen, und beantragt habe, diese Petition der 1. Deputation zuzuwei sen, was er ebenfalls verlange. (Schluß folgt.*) *) Vorläufig sei nur bemerkt, daß diese Petition, deren Zulassung und nothwendige Ueberweisung an eine Deputation schließlich noch von Eisenstuck vertheidigt worden war, an die 1. Deputation ein stimmig verwiesen wurde. Die Vorstellung an die zweite Kammer der außerordentlichen Ständeversammlung, welche am vergangenen Sonntage von gegen 800 wahlberechtigten Leipziger Bürgern unterzeichnet worden ist, lautet folgendermaßen: „Als der gegenwärtig versammelte außerordentliche Landtag be rufen wurde, ohne daß von der Regierung neue Wahlen für die erledigten Abgeordnetenstellen veranlaßt worden waren, erwarteten wir mit Zuversicht, daß die hohe zweite Kammer, ihre keineswegs verfassungsmäßige Zusammensetzung erkennend, sich für incompe-
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