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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 25.02.1847
- Erscheinungsdatum
- 1847-02-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-184702255
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18470225
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18470225
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1847
- Monat1847-02
- Tag1847-02-25
- Monat1847-02
- Jahr1847
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 25.02.1847
- Autor
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1. s'le nner) »Uhr Peter 7. ihrem ifele r. Ist . 22. bruar Zruder Expe- Zreun- Theil- nev. aß das . E. axe. usse. >e Bav. Bau«. eslav. rg- nne. viere. . Rom. ere. irnberg. ndoa. cnhrim, fie. Leipziger Tageblatt und Anzeiger. ^ S6. Donnerstag, dm 25. Februar. Bekanntmachung. 1847. UM„ Be»i,du»a auf die in der heutigen Nummer der Leipziger Zeitung zu lesend. „fe*»erWette Bitte" der KSnigl. «r.I«direc.i»n »u Zwickau um gebrauchte Kleidungsstücke. Schuh, und Stiefeln zur Vertheilung an arm. Bewohner de« Gebirge« und Voiatland.« erbietet sich di. unterzeichnet. Königlich. Kreisdirection zur Annahme und W«it.rb«fLrd.ruug von dergleichen SyenstLnden, so wie von Geldbeiträgen zu demselben Zweck, und bittet, solch« im Local. Ihrer Sanpei — Postgebäude, erste Etage — abgeben zu wollen Leipzig, den 8. Februar 1847. Königliche Kreisdirection. von Brvizem. Friedrich. Entgegnung. Herr vr. R—r hat der in Nr. 54 d. Bl. ausgeführten Be endung der RechtSgültigkeit der Vereinbarung von 1837 in der Hauptsache die Behauptung entgegen gestellt, diese Verein- dsrung enthalte keine „Auslegung," sondern „Abänderung" der Verfassung-Urkunde. Abgesehen davon, daß sowohl in der Er llärung der Regierung, wie in der von den Ständen hierauf rrlassenen Schrift ausdrücklich von Auslegung deS tz. 71 der BerfaffungSurkunde gesprochen wird, und diese von de« beiden ßactvren der Gesetzgebung ausgegangene Auffassung hierbei von mtscheidendem Gewichte sein muß, ergiebt sich aus dem Inhalte der in Nr. 54 mitgetheilten Gründe jener Vereinbarung, ja aus dem Wortlaute dieser selbst, daß man keineswegs eine Abänderung der Bestimmung in h 71 der Verfassung-urkunde, sondern blos »me Interpretation derselben im Sinne deS ihr zu Grunde lie- zmden Princips der Partialerneuerung beabsichtigt hat. Es muß tlso als staatsrechtlich feststehend angenommen werden, daß hier rme Auslegung eines zweifelhaften PuncteS der VerfaffungS- llrkunde vorliege, zu deren rechtsgültiger Bewirkung e- nicht der i»h. 152 der BerfaffungSurkunde vorgeschriebenen Voraussetzungen, silbern nur der in h. 153 im Allgemeinen gedachten Ueberein« bmft bedurfte. Daher kann auf das von Herrn Or. R—r am Schluffe Bemerkt» hier weiter etwas nicht ankommen. Die in Nr. 54 beiläufig gemachte Bemerkung, daß mit der NechtSungültigkeit der fraglichen Vereinbarung auch die verfassungs mäßige Zusammensetzung der letzten drei Ständeversammlungen in Zweifel gestellt werde, war nicht (wie Herr 1)r. R—r zu Stauben scheint), um das Gewicht der angeregten Frage herab- zudrücken, sondern um es zu erhöhen, vorangestellt worden. Wäre aber in der That jene Vereinbarung rechtlich ungültig, so würden damit die seit 1837 in Gemäßheit derselben vorgenom- «enen Ergänzungswahlen ebenfalls nicht zu Recht beständig sein «ad, in weiterer Consequenz, die Kammer schon bei den vorher- zeheaden Landtagen nicht die „verfassungsmäßig erforderlichen Mitglieder" gehabt haben. Außerordentlicher Landtag. Sitzung der zweiten Kammer am 22. Februar 1847. (S ch< l u ß.) (Schluß der Red. de« 0r. Jvsep h.) Wollt« «a« dies veamtm (der sächsisch - baierschen Eisenbahn) vom StaatSdiener- srsetzo .ansschließen, so würde man zuletzt ungerecht gegen sie sein. da sie gerade eben so viel Anspruch darauf hätte», wie so viele der jetzt Angestellten, zumal ihr Beruf mit so vielem Nachtheile und Risico für ihre Gesundheit verbunden sei. Die Frage liege überhaupt noch so roh; warum wolle man also schon jetzt darüber entscheiden, da ja auf dem nächsten ordentlichen Landtage Zeit genug dazu sei. Die gegenwärtige, wie die früheren Debatten, hätten gelehrt, welchen Einfluß ein lait »eeompU für die Be- schlußnahme habe; sei einmal ein Princip beschlossen worden, so werde eS den Ständen schwer werden, davon zurückzugehen. Ob die Erfahrung anderer Länder gegen den Betrieb durch Privaten spreche, könne er jetzt nicht beurtheilen, da eS an Unterlagen fehle; aber Sachsen habe ja selbst den Versuch gemacht, den Betrieb der einen — Löbau-Zittauer Bahn — einer andern (der Schlesischen) Compagnie zu übertragen; das könne ja am Ende hier auch empsehlenSwerth erscheinen. Die Regierung habe dem Unternehmen bereits g^oße Opfer gebracht; man habe daher vielfach geäußert, diese nicht bringen zu wollen, wenn man nicht dazu genöthigt werde. Ein- aber könne ganz gewiß gespart werden: die Ueberbrückung deS GöltzschthaleS. Nachdem der Staat bereits so enorme Summen gegeben Hab», sei eS wohl nicht zu viel, wenn der Verkehr auch ei« kleines Opfer bringe in Betreff der schnelle« Beförderung. Die finanzielle Lage deS LandeS erfordere Vorsicht. Man habe keine Garantie, daß die Bahn bloß 12 Millionen kosten werde, keine größere als damals, wo sie 8, als damals, wo sie 11 Millionen habe kosten sollen. Diese jetzige BerwilligungSsumme werde nicht die einzige bleiben; wie, wenn nun die Chemnitz-Riesaer, die Löbau-Zittauer, die schlesische Bahn auch komme? Mißtrauisch geworden sei er gegm jene Brücke durch die Anschläge der Techniker; eben weil diese so übereinstimmend sich dafür erklärt hätten, müsse er dagegen stimmen. Die Unterlagen wolle man kennen lernen, auf welche jene Urtheile sich stützten. Wer ivisse denn, was in nächster Zeit für neue Erfindungen in - Leben träten, welche diese Opfer für da- Göltzschthal als überflüssig erscheinen lassen könnten. Er glaube daher, der Betrieb mit Pferdekraft werde dort ausreichen z diese kurze Unterbrechung könne man sich schon gefallen lassen; verzichte man auf den Stolz eine- Römerwerkes und nehme die Beruhigung mit fort, zur Minderung der Staatslasten beigetragen zu haben. Er beantrage daher zum Deputation-Vorschläge zu setzen: „wobei jedoch anstatt der Ueberbrückung de- GöltzschthaleS eine Verbindung durch eine Pferde bahn hergestellt werden soll." Gegen dm Antrag, welcher ausreichende Unterstützung erlangt, so wie gegen vr. Gchaffrath,
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