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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 06.03.1847
- Erscheinungsdatum
- 1847-03-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-184703064
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18470306
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18470306
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1847
- Monat1847-03
- Tag1847-03-06
- Monat1847-03
- Jahr1847
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 06.03.1847
- Autor
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Leipziger Tageblatt UN- ^ 65. Anzeiger:. Sonnabend, dm «. Märj. 1847. Älittheilungen aus den Plenarverhandlungen der Stadtverordne ten vom 27. Januar und 3. Februar 1847. Sitzung vom 27. Januar 1847. Die heutige nicht öffentliche Sitzung eröffnete der Vorsteher, Herr Ger.-Dir. Werner, mit Vortragung der zur Registrande tingegangenen Gegenstände. Es befanden sich darunter ein Dank affelbe möge den Wohllöblichen Stadtrath in Erwiederung auf das Eommunicar vom 20. Januar a.. e. ersuchen, so- sorr Einleitungen zur Errichtung städtischer Niederlagen und Speicher für Maaren im freien Verkehr zu treffen und dabei auf den Georgengarten und da- von Herrn Tscharmann ein- getau chte Areal besondere Rücksicht zu nehmen, sofort durch Acclamation. Ebenso wurde eine vom Stadkrath sagungsschreiben des Herrn Reich, Direktors des hiesigen Taub- ^Eragte Gehaltszulage von je 10 Thlr. jährlich für die beiden stummeninstituts, für die dem Letztem auch auf das Jahr 18461 *"chenschauarzte, die Herren M)r. Trautmann und Wagner, ohne gewährte Unterstützung von 100 Thlr., so wie eine Eingabe des I ""^e^lscussion bewilligt und die erforderte Zustimmung zu Herrn Stenographen Ander-, worin die Einführung de- steno-I^ Mehraufwande von wöchentlich 5 Thlr. 10 Ngr. für die graphischen Unterrichts in den höhern Klaffen der hiesigen Bür-1 nothwendlg gewordene Anstellung von 4 Nachtwächtern im vr. grrschulen beantragt wird. Dieser Eingabe hatte sich der hiesige > 2"ne schen und Reichel schen Anbaue ausgesprochen, stenographische Verein angeschloffen, und es wurde selbige der I Auf der Tagesordnung, zu welcher man sodann überging, de- Deputation zu den Kirchen, Schulen und milden Stiftungen zur I fand sich ein Communicat de- Stadtraths, mittels dessen die Begutachtung überwiesen. I Erklärung der Stadtverordneten darüber erfordert wird, Nach Mittheilung eine- Erwiederungsschreibens de- Stadt-1 ob sich dieselben für die Einführung von Friedensgerichten in raths auf die demselben gemachte Anzeige von der Vorsteherwahl s hiesiger Stadt auszusprechen gemeint seien und — wenn dies und nach Verlesung zweier Anzeigen über dir. erfolgte tzonstitui, mng der Deputationen und die geschehene Verpflichrung des neu erwählten Archivars kam ein Recommunicat des Stadtraths über der Fall wäre — wie vrele Friedensrichter zu bestellen sein mochten. Die Deputation zu den localstatutKrischen Angelegenheiten, die größere Veröffentlichung der sährlichen städtischen Haushalt-1 welcher dieser Gegenstand zur Begutachtung überwiesen worden pläne und der Hauptrechnungen zum Vortrage. Das Plenum! war, hatte sich in eine Majorität und Minorität geschieden, überwies diese Angelegenheit der Finanzdeputation zur Begutach-! Während Erstere anrieth^ die Einführung de- fraglichen Jn- iung, trat jedoch gleichzeitig dem von zweien seiner Mitglieder I stituts für jetzt noch ausgesetzt sein zu lassen, empfahl Letztere gestellten Anträge, den Stadtrath zu ersuchen, daß er mit dem! dringend die Annahme der Friedensgerichte, rttractweisen Abdruck der Jahresrechnung auf 1845 schon jetzt I , Nachdem das einschlagende Gesetz sammt der dazu erlassenen versuchsweise einen Anfang machen möge, einmüthig bei und I Ausführungsverordnung vorgelesen worden war, gelangten beide beschloß demnach, diesen Antrag, unerwartet des Deputations-! Gutachten zum Dortrage und es entspann sich darüber eine längere, bericht-, sofort an den Stadtrath gelangen zu lassen. Isehr lebhafte Verhandlung, an welcher sich viele der anwesenden Hierauf erstattete die Deputation für Errichtung de- Local-1 Mitglieder sowohl im Sinne der Majorität, als auch in dem statuts durch ihren Vorsitzenden Bericht über das am SchluffeI der Minorität betheiligten. Wurde dabei auf der einen Seite de- vorigen Jahre- eingegangene Communicat des Stadtraths, I hervorgehoben. daß die in mehreren deutschen Staaten bereit- in welchem derselbe darauf anträgt, daß der von den Stadtver- l eingeführten Friedensgerichte ihren wahren Zweck verfehlt und ordneten aufgestellte Besoldungsetat für die Mitglieder de- Stadt- l -ine Verminderung der Processe nicht bewirkt hätten, konnte man raths, de- Stadtgerichts und des CriminalamtS, welcher hinter! sich dabei von den Vortheilen, welche da-Institut bei der Form, den Anforderungen de- Magistrats nicht unwesentlich zurückge- l in welcher eS geboten werde, Hervorbringen solle, nicht überzeugen, blieben sei, in nochmalige Erwägung gezogen und hierbei inSbe-1 zumal eS ganz in die Willkür der Pariheien gestellt sei, ob sie sondere der hinsichtlich der Zeit seine- Eintritts gefaßte Beschluß ! vor dem Friedensrichter erscheinen wollten oder nicht, und vermochte abgeändert werden möge. Die Deputation riech jedoch in ihrer! man überhaupt in dem fraglichen Institute einen Vorschritt in Majorität in Ansehung beider Punkte dem Collegium an, bei! der volkSchümlichen Entwickelung und Ausbildung de- Recht- den dießfallS gefaßten Beschlüssen zu beharren, und eS trat letz-! nicht zu erblicken; so. wurde dagegen auf der andern Seite geltend tereS dem Majoritätsgutachten nach einer längeren Debatte mit! gemacht, daß sich ähnliche Einrichtungen im Geschäftsleben schon 28 gegen 24 Stimmen bei. I ^s sehr segensreich bewiesen hätten, daß das Gesetz eine Wohlthat Schlüßlich erstattete die Deputation zum Polizeiamte gut-! andiete, welche man um so weniger von der Hand weisen dürfe, achtlichen Vortrag über einige Gesuche um Ertheilung von! als man, falls es sich nicht als praktisch erweise, von demselben Heimathscheinen, wobei sich das Plenum dem Gutachten seiner I wieder abgehen könne und daß sich dessen etwaige Mängel dann, Deputation allenthalben anschioß. I wenn es einmal in- Leben übergegangen sei, leicht würden ver. Oeffentliche Sitzung vom 3. Februar 1847. I bessern und umgestalten lassen. Die Sitzung wurde in der üblichen Maaße eröffnet und so-1 Bei der nach dem Schluffe der Debatte bewirkten Abstimmung barm zum Vortrag der Registrande verschütten. Dabei geneh-! wurde das Gutachten der Majorität mit 35 gegen 21 Stimmen migte das Plenum den von einem seiner Mitglieder schriftlich I angenommen, und ebenso auch einem weitern Anträge derselben gestellt« Antrag: - -mit überwiegender Mehrheit veigetreten, zufolge dHen Ln der.
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