Suche löschen...
Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 19.03.1847
- Erscheinungsdatum
- 1847-03-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-184703191
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18470319
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18470319
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1847
- Monat1847-03
- Tag1847-03-19
- Monat1847-03
- Jahr1847
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 19.03.1847
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
und Anzeiger. 78. Freitag, den 19. März. 1847 Außerordentlich«» Landtag Erfto KammmerM Die am 17. März abgehaltene öffentliche Sitzung der ersten Kammer begann um ^12 Uhr und erstreckte sich nur auf Vortrag de- Protokolls und der Registrandeneingänge. Nachher ging man zu einer geheimen Sitzung über. Nachträglich ist noch zu der am 12. dss. gehaltenen Sitzung derselben Kammer zu bemerken, daß die materielle Be rathung über die Petition Hofmanns aus Hain und Ge nossen, welche, weil sie sich an der fünfjährigen Frist versäumt hatten, die nach §. 31 des Gesetze- vom 9tey October 1840 zum Nachweis dinglicher Berechtigungen gewisser Grundstücke auf dem Laude bei deren Verlust festgestellt war, um Gewährung einer Nachfrist baten, nur kurze Zeit währte und Genehmigung des jenes Gesuch bevorwortenden DeputationsantraqS gegen 15 Stimmen zur Folge hatte. Die hierauf gestellte Frage würbe bei NaznenSaufruf mit 25 Stimmen bejaht, von 11 verneint. Zweite Kammer. Die zweite K-st»«er begany am 17. März ihre öffentliche Sitzung i/zll Uhr. Gegenwärtig die Minister v. Löuneritz, v. Carlowitz und v. Falkeustein. Zum Protokoll über die am 11. dss. gehaltene — stürmische — Sitzung bat Abgeordneter Tobt ausdrücklich zu bemerken, daß er an jenem Tage abwesend uyd entschuldigt gewesen sei. Unter den mehren Registranden- eiugängen sind bemerkenswerth 1) eine Eingabe der Unterbeamten der 1v. Section der baierschen Eisenbahn, so wie 2) eine gleiche Ott- Lindig's und 36 Genoffen gegen die von den Abgeordneten To dt und vr. Joseph ausgesprochenen Be schuldigungen wider daS Beamtenpersonal u. s. w., so wie um RechtferttgungSerklärung. Die erstere wird als unstatthaft zu rückgewiesen, die andere beigelegt. Ferner überreicht BrockhauS eine Anschlußerklaruog der Firma F. A. Brock Haus au die wegen Aufhebung des Verbotes, Bücher in ungarischer Sprache zu drucken, eingereichten Petitionen und bemerkt, sich auf eine Stelle der betreffenden Ministerialverordnung besonders beziehend: man sehe daraus, daß das Ministerium nur die Schriften drucken lassen wolle, deren Sprache ihm selbst geläufig sei. Er hoffe, die Kammer werde sich, wie bisher immer, auch in diesem Falle der Presse annehmen. Staatsminister von Falken st ein: eS sei diese Sache auch dem Ministerium sehr unangenehm gewesen, wie hieS schon aus dem Sinne der in Rede stehenden Verordnung selbst hervorgehe. In der Haupt sache nun handle e- sich darum, daß das Ministerium in der That in der Lage sei, daß es jetzt einen Censor, der der ungari schen Sprache vollkommen mächtig wäre, in der That nicht finden könne. Der bisherige Censy.r habe gefühlt, daß er der ungari schen Sprache nicht so gewachsen,set, um sein Amt tüchtig zu verwalten, und habe eS darum »iedergelegt. Anton rechtfertigt die dritte Deputation, welche er hurch BrockhauS* Bevorwortung angegriffen glaubt. Ferner hat der Ausschuß und da- torium der sächsisch-baierschen Eisenbahn der K, angezeigt, daß eS bei der StaatSregierung um genaue Unter suchung seiner Verwaltung u. s. w. nachgesucht habe. Eine Petition von 98 Aktionären der Chemnitz-Riesaer Eisen- bahngesellschaft wird für die geheime Berathung ausgespart. — Hierauf trägt Abg. Kasten mündlich Bericht über eine Petition Earl Scheff's'und Genossen aus Freiberg vor, welche bitte«: die Kammer wolle beschließen, daß vor Berathung der neuen Bergordnung der Entwurf derselben durch den Druck ver öffentlicht werde, damit sie ihre Ansichten darüber der betreffenden Zwischendeputation mittheilen könnten. Die Regierung habe darauf erklärt, daß die Bearbeitung jenes Gesetzentwurf- eine so umfassende sei , daß sie jedenfalls nicht lange vor dem An- sammentritte jener Deputation werde beendigt sein können. Die Deputation rächet der Kammer: jene Petition der StaatS regierung zur möglichsten Berücksichtigung zu übergeben und di- Kammer tritt dem bei, nachdem auch Stellvertr. Beyer sich noch besonder- dafür verwendet hat. Nachdem noch bemerkt worden ist, daß Vicepräs. v. Thi etau sich für heute entschuldigen lasse, besteigt Scheibner die Rede bühne, um über die bezüglich der Vorlage über die LEirhrtNtg-r Verhältnisse entstandenen Differenzen zwischen beiden Kammern und die dieSfallsigen Vorschläge der Deputation vorzutragen. Der erste Differenzpunct betrifft die Re iS frage und die Kammer tritt dem Beschlüsse der ersten Kammer, auf Wegfall de- ReiS- zolleS keinen Antrag zu stellen, bei; 2) schlägt die Deputation nach Maaßgabe der ersten Kammer vor, das in der ständischen Schrift besonders erwähnt werde, wie man Beförderung der Sonntagsschulen und Hebung der -anbwirth- schafr als Vorkehrung-mittel gegen den Nothstand betrachte. Dr. Schasfrath: die erste Kammer habe darauf keinen besonder» Beschluß gefaßt. Wolle man sogar auf Verschiedenheit der Motiven eingehen, so würde man kaum mit Erledigung der RechtSpuncte fertig werden. Er beantrage daher: man möge zur Tages ordnung übergehen. Der Antrag erhält aber nicht hin reichende Unterstützung. Ref. Scheibner verweist auf den Depu tationsantrag, was wiederum eine Entgegnung des vr. Schaff rath hervorruft. Auf Prästdialfrage erhält schließlich jerier Deputationsantrag einstimmige Genehmigung. 3) empfiehlt die Deputation den — von der ersten Kammer ab ge lehnten — Antrag des Or. Crusius. „die Regierung möge der nächsten Ständeversammlung Pläne über die An legung von Mehlmagazinen verlegen." Dagegen er hebt sich Georgi: wolle man einen Plan haben/ so spreche man sich überhaupt schon für Mehlmagazine auSz er sei im Materiellen mit der Deputation nicht einverstanden, indem er nicht wünsche, daß man einen Beschluß in dieser Weise fasse, ohne die sorgfältigste Berathung dieser Angelegenheit voraus geschickt zu haben. Dem schließt sich, ungeqchtet der Erwiderung de- Referenten, Stellvertr. Rittuer arz. Henfel au- Bernstadt spricht sich Ln demselben Sinne auS: man solle picht jetzt ein einzelnes Mittel herauShebeu, da ja seiner Zeit Mch Enq übten u. s. w. über alle Erörterungen angestellt PSpden sollten. Rewitzer stimmt mit der Deputation. .KeMalr Lzschucke: wie könne mau nur über einen Antra-abstimmm
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite