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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Juli-August
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472148Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472148Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472148Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 1. Kammer: 105. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-08-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Juli-August 761
- Protokoll2. Kammer: 67. Sitzung 761
- Protokoll2. Kammer: 68. Sitzung 769
- Protokoll1. Kammer: 73. Sitzung 791
- Protokoll1. Kammer: 74. Sitzung 803
- Protokoll2. Kammer: 70. Sitzung 815
- Protokoll2. Kammer: 71. Sitzung 825
- Protokoll2. Kammer: 73. Sitzung 845
- Protokoll1. Kammer: 79. Sitzung 853
- Protokoll2. Kammer: 75. Sitzung 865
- Protokoll1. Kammer: 80. Sitzung 877
- Protokoll1. Kammer: 81. Sitzung 885
- Protokoll1. Kammer: 82. Sitzung 895
- Protokoll2. Kammer: 77. Sitzung 903
- Protokoll2. Kammer: 78. Sitzung 915
- Protokoll1. Kammer: 84. Sitzung 927
- Protokoll1. Kammer: 85. Sitzung 935
- Protokoll1. Kammer: 86. Sitzung 943
- Protokoll1. Kammer: 87. Sitzung 947
- Protokoll1. Kammer: 88. Sitzung 953
- Protokoll2. Kammer: 80. Sitzung 961
- Protokoll1. Kammer: 89. Sitzung 969
- Protokoll2. Kammer: 81. Sitzung 977
- Protokoll1. Kammer: 90. Sitzung 981
- Protokoll2. Kammer: 82. Sitzung 987
- Protokoll2. Kammer: 83. Sitzung 995
- Protokoll1. Kammer: 92. Sitzung 1005
- Protokoll1. Kammer: 94. Sitzung 1009
- Protokoll2. Kammer: 84. Sitzung 1019
- Protokoll2. Kammer: 85. Sitzung 1027
- Protokoll2. Kammer: 86. Sitzung 1033
- Protokoll2. Kammer: 87. Sitzung 1045
- Protokoll2. Kammer: 88. Sitzung 1055
- Protokoll1. Kammer: 96. Sitzung 1067
- Protokoll2. Kammer: 89. Sitzung 1075
- Protokoll1. Kammer: 97. Sitzung 1081
- Protokoll2. Kammer: 90. Sitzung 1089
- Protokoll2. Kammer: 91. Sitzung 1097
- Protokoll2. Kammer: 92. Sitzung 1109
- Protokoll1. Kammer: 99. Sitzung 1113
- Protokoll1. Kammer: 100. Sitzung 1121
- Protokoll2. Kammer: 94. Sitzung 1129
- Protokoll2. Kammer: 95. Sitzung 1143
- Protokoll1. Kammer: 102. Sitzung 1155
- Protokoll2. Kammer: 96. Sitzung 1163
- Protokoll1. Kammer: 104. Sitzung 1171
- Protokoll1. Kammer: 105. Sitzung 1179
- BandBand 1833,Juli-August 761
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Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Sonnabends, den 31. August 1833. Nachrichten vom Landtage. Hundert und fünfte öffentliche Sitzung der er sten Kammer, am 27. August 1833. Wahl eines 2. Stellvertreters für den Staatsgerichtshof an die Stelle des Hofraths v. Koppcnfels. — Berathung über den Bericht der 3. Deputation der 1. Kammer, die Landgestütanstalt betreffend. Die Sitzung, zu welcher sich 31 Mitglieder eingefunden hatten, wird halb 11 Uhr eröffnet. Das Protocoll der letzt vorherigen wird verlesen, genehmigt und durch die Mitglieder, Bürgermeister Ritterstadt und Mein hold mit vollzogen. Auf der Registrande sind neu eingegangen: 1) Der Pfarrer Küchenmeister zu Rcichenbrand, den Weg fall der Bekanntmachung der Subhastationen^vor den Kirch- thürcn betreffend; an die 4te Deputation. 2) Bericht der 4ten Deputation, die Beschwerde der verehelichten Pomp betreffend; 3) Desgleichen, die Beschwerde des von Gablenz auf Oels- nih betreffend; beide Gegenstände sind dem Druck zu überge ben und auf die Tagesordnung zu bringen. Demnächst verliest Bürgermeister Bernhard! von feinem Platze aus die Schrift über den Gesetzentwurf zur Erläuterung ß. 5. und 6. des Gesetzes wegen Publication und Einführung der allgemeinen Stadteordnung vom'2. Februar 1832. Er be gleitet die Schrift und deren Beilage den gefaßten Beschlüssen gemäß mit einigen Erläuterungen. Die Kammer genehmigte diese Schrift mit der Abänderung, daß es in der letzten Bemerkung der Beilage zur Schrift nicht mehr heißen möge: es solle den Commissarien zur Obliegenheit gemacht werden, „daß bei der ersten Wahl nicht bei dem ge setzlich bestimmten Minimo (nämlich der Anzahl der Commun- repräsentanten) stehen geblieben werde," sondern vielmehr: „daß bei der ersten Wahl nicht bei dem tz. 110. der allgemeinen Stadteordnung bestimmten Minimo stehen geblieben werde." Secretär v. Zedtwitz verliest hierauf zwei andere Schrif ten, wel. e den Gesetzentwurf wegen einiger Bestimmungen über den Handelsgerichtsproceß und den Gesetzentwurf wegen der Be weiskraft der Bücher, Schlußzettel und Attestate verpflichteter Mäkler betreffen. — Nach der Bemerkung des v. Klien, welcher diese Schriften geprüft und seinem Versichern nach den Verhandlungen durchaus gemäß befunden hat, genehmigt die Kammer auch diese beiden Schuften, und sollen selbige zugleich mit der zuerst vorgetragnen mittelst Protocollertracts an die 2te Kammer gelangen. Auf der Tagesordnung, zu welcher man nunmehro über geht, befindet sich als erster Gegenstand die Wahl eines zweiten Stellvertreters für den Staatsgerichtshof an die Stelle des Hofraths v. Koppenfels, welcher dieses Amt ausgeschla gen hatte. Die Wahl selbst erfolgte in der bisher gewöhnlichen Ma ße, und zwar so, daß bei den zwei ersten Wahlen absolute, bei der 3ten aber relative Stimmenmehrheit den Ausschlag geben sollte. Erstes Scrutinium: Stimmen hatten für sich v. Oppel auf Wellerswalde 12., Stadtrichter Gensel in Annaberg 8., Stadt richter Schmalz allhier 5., Gerichtsdirector v. Tischer allhier 2., Stadtrichter Mehner allhier 1., Geheimer Justizrath 0. Groß 1., Amtshauptmann v. Welk 1., Hofrarh Palm 1. Zweites Scrutinium: 15 Stimmen Sradtuchter Gensel, 14 v. Oppel auf Wellerswalde, 2 Gerichtsdirector v. Tischer. Drittes Scrutinium: 17 Stimmen Stadtrichter Gensel, 14 v. Oppel auf Wellerswalde. Sonach war Ersterer erwählt, und ihn von der auf ihn gefallenen Wahl zu unterrichten, wird dem Präsidio aufgetragen; übrigens soll auch die 2te Kammer mittelst Protocollertracts von dem Erfolge dieser Wahl in Kennt- niß gesetzt werden. Man gelangt zum zweiten Gegenstände der heutigen Ta gesordnung. Er enthält den Bericht der 3ten Deputation der Iften Kammer, die Landgestüt-Anstalt betreffend. Referent v. Miltitz tragt diesen Bericht zugleich mit dem diesen Gegenstand betreffenden Protocollextract der 2ten Kam mer vor. Ersterer lautet also: Die Sachkenntniß und Gründlichkeit, mit welcher die dritte Deputation der zweiten Kammer den Winklerschen, die Land gestüt-Anstalt betreffenden Antrag begutachtet hat, erschöpft alles, was sich über die Wichtigkeit des Gegenstandes, über die Zweckmäßigkeit der bestehenden Anstalten, uno über das Wün- schenswerthe ihrer Erweiterung sagen läßt; überhebt also die unterzeichnete Deputation einer anderweiten Darstellung und Empfehlung. — Was nun die im Protocollextracte der zweiten Kammer vom 8. Juli «nb 1, 2, s, b, e und 3. gemachten An träge betrifft, so glaubt die Deputation die «ub 1, 2, s. d und e. der hohen Kammer zum Beitritt unbedenklich empfehlen zu dürfen; wogegen sie aber den «rid 3. ausgesprochenen Wunsch: Daß zu Errichtung einiger noch ermangelnder Gebäude die nöthigen Geldmittel besonders bewilligt werden möchten, nur unter der Voraussetzung, daß im Budget auf diesen Gegen stand bereits Rücksicht genommen, der Mehraufwand also in der Erhöhung von 12 auf 16 tausend Thaler bereits begriffen sei, un terstützen könnte. v. Deutrich: Er sei mit den Anträgen der Deputation sä 1. und 2. einverstanden, und wolle nur im Vorbeigehen be merken, daß der Zeitpunct, wo die Remonte aus dem Jnlande entnommen werden könnte, doch wohl noch etwas entfernt sein möchte. Was aber die Zeit und die Form anbelange, in welcher diese Anträge an die Regierung zu bringen sein dürften, so scheine es ihm am zweckmäßigsten, dicß erst bei Feststellung des Budgets
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