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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Juli-August
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472148Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472148Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472148Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 2. Kammer: 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-07-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Juli-August 761
- Protokoll2. Kammer: 67. Sitzung 761
- Protokoll2. Kammer: 68. Sitzung 769
- Protokoll1. Kammer: 73. Sitzung 791
- Protokoll1. Kammer: 74. Sitzung 803
- Protokoll2. Kammer: 70. Sitzung 815
- Protokoll2. Kammer: 71. Sitzung 825
- Protokoll2. Kammer: 73. Sitzung 845
- Protokoll1. Kammer: 79. Sitzung 853
- Protokoll2. Kammer: 75. Sitzung 865
- Protokoll1. Kammer: 80. Sitzung 877
- Protokoll1. Kammer: 81. Sitzung 885
- Protokoll1. Kammer: 82. Sitzung 895
- Protokoll2. Kammer: 77. Sitzung 903
- Protokoll2. Kammer: 78. Sitzung 915
- Protokoll1. Kammer: 84. Sitzung 927
- Protokoll1. Kammer: 85. Sitzung 935
- Protokoll1. Kammer: 86. Sitzung 943
- Protokoll1. Kammer: 87. Sitzung 947
- Protokoll1. Kammer: 88. Sitzung 953
- Protokoll2. Kammer: 80. Sitzung 961
- Protokoll1. Kammer: 89. Sitzung 969
- Protokoll2. Kammer: 81. Sitzung 977
- Protokoll1. Kammer: 90. Sitzung 981
- Protokoll2. Kammer: 82. Sitzung 987
- Protokoll2. Kammer: 83. Sitzung 995
- Protokoll1. Kammer: 92. Sitzung 1005
- Protokoll1. Kammer: 94. Sitzung 1009
- Protokoll2. Kammer: 84. Sitzung 1019
- Protokoll2. Kammer: 85. Sitzung 1027
- Protokoll2. Kammer: 86. Sitzung 1033
- Protokoll2. Kammer: 87. Sitzung 1045
- Protokoll2. Kammer: 88. Sitzung 1055
- Protokoll1. Kammer: 96. Sitzung 1067
- Protokoll2. Kammer: 89. Sitzung 1075
- Protokoll1. Kammer: 97. Sitzung 1081
- Protokoll2. Kammer: 90. Sitzung 1089
- Protokoll2. Kammer: 91. Sitzung 1097
- Protokoll2. Kammer: 92. Sitzung 1109
- Protokoll1. Kammer: 99. Sitzung 1113
- Protokoll1. Kammer: 100. Sitzung 1121
- Protokoll2. Kammer: 94. Sitzung 1129
- Protokoll2. Kammer: 95. Sitzung 1143
- Protokoll1. Kammer: 102. Sitzung 1155
- Protokoll2. Kammer: 96. Sitzung 1163
- Protokoll1. Kammer: 104. Sitzung 1171
- Protokoll1. Kammer: 105. Sitzung 1179
- BandBand 1833,Juli-August 761
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102. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Sonnabends, den 6. Juli 1833. Nachrichten vom Landtage. Acht und sechzigste öffentliche Sitzung der zwei ten Kammer, am 28. Juni 1833. (Fortsetzung.) Auf der Tagesordnung stand der Bericht der ersten Depu tation der zweiter Kammer, den mittelst Decretes vom 27. Ja nuar d. I. mitgetheilten Entwurf eines Gesetzes wegen künf tiger Einrichtung der alterblandischen Jmmobiliar-Brand-Ver- stcherungs-Anstalt betreffend. Referent war der Abg. Roux. — Bei der Wichtigkeit des vorliegenden Gegenstandes können wir nicht umhin, die Ansichten der betreffenden Deputation auch in diesem Blatte unfern Lesern vollständig mitzutheilen; der Bericht lautet, wie folgt: Den Berathungs-Gegenständen, welche das allgemeine In teresse am meisten in Anspruch nehmen, und eine sehr sorgfältige und umsichtige, die verschiedenartigsten Verhältnisse unsers Va terlandes und seiner Bewohner, die aus den zeitherigen Ergeb nissen und Erfahrungen sich herausstellenden Bedürfnisse und den praktischen Nutzen, gleichwohl eben so die rechtlichen, wie die sta.i'.swirthschastlichen Principien berücksichtigende Erwägung er heischen, ist gewiß die Einrichtung des alterbländischen Brand- kassen-Jnstituts beizuzählen. Schon bei frühem Ständever sammlungen kam diese Angelegenheit wiederholt zur Sprache, viel ist darüber geschrieben und gedruckt worden, und groß ist die Zahl der an die jetzt versammelten Stände gerichteten, auf diesen Ge genstand sich beziehenden Petitionen, Wünsche und Vorschläge. Bei ihren Berathüngen hierüber ist die unterzeichnete Deputation zu der einhelligen Ueberzeugung gelangt, daß eine specielle Begut achtung aller Abschnitte des Gesetzentwurfes und eine darüber in der Kammer zu pflegende Deliberation mit Hoffnung auf befrie digenden Erfolg füglich nicht eher angestellt werden könne, bevor man sich nicht über einige, als präjudkciell zu betrachtende Vor fragen und Ansichten geeiniget hat, um darauf sodann die weitere Verhandlung zu basiren. Es wird dieß auch keinesweges der Verfassung und dem Entwürfe der Landtagsordnung Widerstrei ten, da solche nicht verbietet, einzelne Paragraphen eines Gesetzes auszuheben und zur Berathung zu bringen, noch auch übrigens den Deputationen versagt werden kann, sich vor specieller Prü fung aller einzelnen Theile eines Gesetzes die Mittheilung der bei der Kammer verwaltenden Ansichten über die Sache zu erbitten, umrruf solche Meise der Kammer einen großen Zeitaufwand und sich selbst vergebliche Arbeit zu ersparen. — Damit dieser Bericht das Bestreben der Deputation, die Angelegenheit möglichst gründ lich und vollständig zur Beschlußnahme vorzubereiten, beurkunde, ohne durch allzu große Umfänglichkeit zu belästigen, ist der we sentliche Inhalt der eingereichten Petitionen nebst einigen Notizen über die bisherigen Ergebnisse bei dem erbländischen Brandkassen- Jnstitute und verschiedenen vergleichenden Bemerkungen über an dere dergleichen Anstalten, besonders über die in der Oberlausitz bestehende, so wie ein kurzer Extract aus den ständischen Schriften vom Jahre 18R) in der Beilage d). zusammengestellt worden, auf welche man bei diesem Berichte zu dessen Motivirung Bezug zu nehmen sich erlaubt*). Wenn in dieser rein relatorischen Beilage die Erwähnung der bisherigen Brandkaffen-Einrichtung in den Erblanden unterblieb, so geschah dieß nur, weil die Motiven zum Gesetzentwürfe im Eingänge bereits die hauptsächlichsten Angaben darüber enthalten.— Der Gesetzentwurf disponirt gleich im I.Z.: daß die in den alten Erblanden des Königreichs Sachsen durch das Mandat vom 10. November 1784 gegründete Jmmobi- liar-Brandversicherungs-Anstalt fortbestehen und nur ihre innere Einrichtung von Neuem geordnet werden, so wie Z. 2.: daß die Anstalt wie zeither, auf einer Vereinigung sä mm t- lichcr zum Beitritte verpflichteter Eigenthümer von Gebäuden zu gegenseitiger Versicherung der letzteren gegen Brandschaden beruhen solle. Augenfällig kommt es vor allen Dingen darauf an, I. wie die Frage: Ob? — nämlich: will die Kammer diese beiden Ztz. des Gesetzentwurfs annehmen? oder mit andern Worten: soll das Brandversicherungs-Jnftitut, als Landesanstalt, und die Verbindlichkeit aller Gebäude-Eigenthümer zum Beitritte fortbestehen? beantwortet wird. Fiele die Antwort verneinend aus, dann würde sich die Berathung über die übrigen Dispositionen im Ge setzentwürfe natürlich ganz verüberflüssigen, und man würde ge- nöthigt sein, ohne Anstand eine Petition an die Staatsregierung zu richten, das zeither bestandene Brandkassen-Jnftitut aufzuhe ben, indem, dafern der vorliegende Gesetzentwurf abgelehnt wird, diese Ablehnung an sich nicht geeignet ist, zur Aufhebung der bis her bestehenden Einrichtung zu führen. Märe man aber geneigt, die beiden ersten Zphen des Gesetz entwurfes anzunehmen, als wohin die Deputation ihr gutacht liches Dafürhalten stellt; so würde man II. zur Prüfung der über die künftige innere Einrichtung des Insti tuts proponirten speciellen Dispositionen, mithin zur Frage über das: Wie? verschrecken und den Gesetzentwurf, seinen verschie denen Abschnitten nach, durchzugehen haben. Hier nun scheint es der unterzeichneten Deputation zunächst darauf anzukom- *) Diese fast 4 Druckbogen starke Beilage, welche sich hier nicht wohl nn't- theilen läßt, enthält, genau angegeben, folgende Rubriken in nachstehender Ordnung: I. das erblandische Institut, wie es zeither bestanden, ll. Die ver schiedenen, auf die Vrandversicherungs-Angelegcnheit sich beziehenden Peti tionen : V. eine (mit 800 Unterschriften versehene) Vorstellung der Hausbesi tzer zu Leipzig; 1!. eine Schrift des Kaufmanns Warnatz zu Dresden; 0. eine dcrgl. von C. A. Masius in Leipzig; v. eine Eingabe der Gemeinde zu Groß-Raschütz im Amte Hayn; L. ein schriftlicher Aufsatz des Abg. Latter- mann; k'. eine Vorstellung der unter die Gerichte zu Scharfenberg gehörigen Dorfschaften Möhrsdorf u. s. w.; O. ein Vorstellung der Gerichtspersonen und Gutsbesitzer in 24 Dörfern der Gegend um Lommatzsch; 8. ein Aufsatz E. W. Seyffarts zu Dresden; I. eine Petition Daniel August Lehmanns zu Leipzig; X. der in einer zu Zwickau 1832 herausgekommenen Druckschrift Wilhelm Schiffners erwähnte, bei der Communrepräsentation 1831 gesche hene Antrag mehrerer Dresdner Bürger, die Stadt Dresden von dem Ver bände der allgemeinen Brandversicherungsanstalt befreit zu sehen; HI. einige auswärtige Assecuranzanstalten betreffend; IV. die Oberlausitzische Brand- Versicherungs-Anstalt betreffend; V. Notiz über die i. 1.1830 vorgewesenen Landtags-Verhandlungen wegen der Brandversicherungs-Angclegenheit.
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