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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 05.10.1856
- Erscheinungsdatum
- 1856-10-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185610054
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18561005
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18561005
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1856
- Monat1856-10
- Tag1856-10-05
- Monat1856-10
- Jahr1856
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 05.10.1856
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Anzeiger. ^ 27S. Sonntag den 5. Oktober. 1856. Verhandlungen der Stadtverordneten am 29. September 1856. Nach Eröffnung der Sitzung theilte Vorsteher Francke mit, Thätigkeit im öffentlichen und publizistischen Leben hinzuweisen, um darzuthun, wie wenig Be^^ta"-n t^-r sonach kein Bedürfniß zur vorhanden, so liege die Befürchtung nahe, daß unter jener Ver büß er mit einer Deputation des Collegiums der durch eine De-1 mehrung zunächst nur Leipzigs Buchhandel leiden werde. Man putation des RathS bewirkten Ueberreichung der silbernen Votivtafel,! möge lieber darauf Bedacht nehmen, überflüssige Arbeiten und da- welche die Stadtgemeinde Herrn Polizeidirector Stengel bei Gelegen-! durch die Beamtenzahl zu vermindern, dann aber den untern Be hüt seines 25jährigen AmtSjubiläumS gewidmet, beigewohnt Habel amten eine bessere. denAeitverhältnissen entsprechendere Besoldung ge- und vom Jubilar beauftragt-worden sei, dessen Dank dafür dem! währen, damit nicht die nächsten Jahre ein förmliche- Beamten- Collegium auszusprechen. Der Vorsteher knüpfte an diese Mit-! Proletariat hervorbrächten. Es könne dahin kommen, daß der theilung den Wunsch, daß eS Herrn Polizeidirector Stengel noch! Staat die Polizeiverwaltung der Gemeinden an sich nehme und recht lange vergönnt sein möge, zum Besten unserer Stadtgemeinde! die Polizei centralisire. In solchem Falle habe man eine um so zu wirken. I größere Belastung für die Stadt zu fürchten, jemehr man jetzt Hierauf wurde eine Zuschrift de- Königl. Hausministeriums,! die Beamtenzahl vergrößere, betreffend dm bei Verlobung der Prinzessin Anna Königl. Hoheit! St.-V. Müller war dagegen der Meinung, daß der Polizei an Se. Maj. dm König gerichteten Glückwunsch, vorgetragen. I die von ihr für unbedingt nöthig erachteten Arbeitskräfte gegeben Ferner wurde eine Antwort de- Raths auf die beantragte Auf-1 werden müßten. ES liege hier keine Prinzip-, sondern eine Finanz- stellung fester Baupläne für die Umgebung der Stadt mitgetheilt. I frage vor. Diese sei zu bejahen. Für die Gemeinde aber erscheine Danach hat der Stadtrath bereits mit Aufstellung solcher Pläne I es vortheilhafter, die unvermeidliche Verwilligung selbstständig aus begonnen und wird auch damit fortfahren. I zusprechen, statt sie sich im Wege der Regierungsverordnung vor- Man ging zur Tagesordnung über. I schreiben zu lassen. Auch handele es sich nicht, wie man anzu- L. I nehmen scheine, bei den neuen Anstellungen bloS um die Preß- St.-V. Adv. An schütz berichtete Namens der Ausschüsse zum I angelegenheiten. Polizei- und Verfaffungswesen über I Anderseits verwandte sich Adv. Rose entschieden für das Be- die anderweite Auschrist des Raths, die Vermehrung der I harren auf dem früheren Beschlüsse. Die Einführung der StaatS- Arbeitskräfte des Polizeiamts um noch einen Assessor, einen I anwaltschaft könne die Arbeitslast des Polizeiamts nicht steigern, Commissar und zwei Registratoren betreffend. I denn die Verbrechen würden dadurch nicht vermehrt; eher könne Der Stadtrath hat seine früheren die-fallsigen Anträge wieder-1 man annehmen, daß in der Staatsanwaltschaft dem Polizeioraa- holt und zugleich einen Termin für die eventuelle Berichterstattung > nismuS ein neues Glied Zuwachse. Ebensowenig beweise die Er- anberaumt. Er bezieht sich von Neuem auf die unbedingte Ver-1 klärung de- Dirigenten des Polizeiamtes an sich die Nothwendig- sicherung des Polizeiamtes, jene Beamten nicht entbehren zu können, I keit der Vermehrung der Arbeitskräfte, da sie doch jedenfalls und auf di« vermehrte Arbeitslast, welche dieser Behörde durch die I nur als eine der freien Beurtheilung unterliegende Ansicht zu de- Wirksamkeit der Staatsanwaltschaft zugeführt werden würde. I trachten sei. Die Mehrheit der Ausschüsse empfahl nunmehr, I Ersatzmann Wen gl er befürchtete, eS könne die Vermehrung die Zustimmung zu Errichtung jener Stellen zu ertheilen, I der Polizeibeamten dazu führen, daß man für diese neuen Beamten die Minderheit war für das Beharren auf dem früheren ablehnen-! auch Arbeit schaffen müsse, was er durchaus nicht für wünschenS- werth achte, am wenigsten, wenn sich dieser neugeschaffene Arbeit- St.-V. Wilisch erklärte sich auch heute noch für die Ansicht! kreis auf die Presse beziehen solle, der Minderheit der Ausschüsse, da die Nothwendigkeit einer Ver-1 Dagegen machte St.-V. vr. Hauschild darauf aufmerksam, mehrung der Arbeitskräfte des Polizeiamt- ihm zur Zeit noch nicht! daß man bei dem Verlangen, der Rath solle erst die Erfahrungen hinreichend nachgewiesen worden und der Rath jedenfalls den Ver-1 einiger Jahre abwarten, nicht berücksichtige, daß man dann nach such hätte machen können, in wie weit mit den schon verwilligten I Ablauf dkeser Zeit den Versicherungen der Polizeidirection ebenso Kräften auszukommen sei. Auch den von dem künftigen Wirken I glauben müsse, wie man ihr schon heute glauben könne. Der der Staatsanwaltschaft hergenommenen Gründen könne er nicht I Vorstand der Polizei habe ja bereit- eine 25 jährige Erfahrung beitreten, da durch die Staatsanwaltschaft doch nicht mehr Ver-1 für sich. WaS den neuanzustellenden Assessor berreffe, so werde brechen, als bisher, geschaffen würden, vielmehr zu erwarten stehe, I er doch nicht allein die Preßsachen, sondern, wie schon sein AmtS- daß durch ihre Thätigkeit eine allmälige Verminderung der Ver-1 titel und seine Stellung als Beisitzer des Polizeicollegiums be- brechen herbeiqeführt werde. I zeichne, die ganzen Angelegenheiten der Polizei mit in seinen Ge- St.-V. Häckel theilte diese Ansicht, indem er hervorhob, daß I schäftSkreiS zu ziehen haben, die Verwaltung der Preßpolizei beim Rache bei Weitem nicht die! Darauf entgegnen St.-V. Hirzel, daß in Preßsachen wenig- ArbeitSkräfte in Anspruch genommen habe, welche jetzt dafür ge-! stens der Polizeidirection eine 25 jährige Erfahrung nicht beiwohnen fordert würden. Der zu diesem Zwecke schon verwilligte Actuar I könne, da diese Angelegenheiten erst jetzt an die Polizei gelangen reiche vollkommen zu Bewältigung der Geschäfte au-, die auch I sollten. beim Stadtrath ein einziger, noch dazu mit anderen AmtSarbeiten I Nach dem Schlußworte des Berichterstatter- wurde die Anstel betrauter Actuar ohne Schwierigkeiten bewältigt habe. I lung de- Assessors mit 28 gegen 19 Stimmen und die de- zweiten Dem trat St.-V. vr. Hey ner allenthalben bei. Die neuen I Commissar- mit 29 gegen 18 Stimmen abgelehnt, dagegen die Beamten sollten besonders da- Preß-, Vereins- und Colportir-1 der Registratoren (von denen jeder einen jährlichen Gehalt von wesen überwachen. Es gmüge, auf die gegenwärtige geringe >400 Lhlr. beziehen soll), mit 2ö gegm 22 Stimmen genehmigt.
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