Suche löschen...
Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.01.1852
- Erscheinungsdatum
- 1852-01-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185201237
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18520123
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18520123
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1852
- Monat1852-01
- Tag1852-01-23
- Monat1852-01
- Jahr1852
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.01.1852
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Leipziger Tageblatt und Anzeiger. -rs 2 .r. Freitag den 23. Januar. 1852. Landtag. Zweite Kammer. (14. öffentliche Sitzung am LI. Januar.) Nach dem Vortrage der Registrande beantwortet Herr Staatsmi nister Behr die von dem Herm Abg. Emmerich eingebrachte Interpellation, den Anschluß der Chemnitz-Riesaer an die sächsisch-baiersche Eisenbahn betreffend. Der genannte Herr Abgeordnete hatte sein Bedauern darüber ausgesprochen, daß bei den Mittheilungen, die den Ständen bei Eröffnung des Land tags geworden, des Baues einer Eisenbahn von Chemnitz bis an die sächsisch-baiersche Bahn mit keiner Sylbe Erwähnung geschehen, während doch verlaute, daß die Vorarbeiten bereits beendigt und sehr günstig ausgefallen seien. Die Antwort des Herrn Staatsministers lautete im Wesent lichen wie folgt: Auf dem Budget sei bereits eine Ausgabe von mehr als L Millionen zu Verzinsung und Tilgung der Staats schuld zu finden, die größtenkheilS zu Eisenbahnbauen contrahirt worden sei. Sollte nun zv Dieser Summe ein weiterer Betrag von vielleicht einigen Millionen hinzugefügt werden, so sei aus dem Budget selbst zu ermessen, daß dies bei den dermaligen Abgaben- verhaltniffen nicht hätte stattfinden können, ohne daß die Abgaben von Neuem hätten erhöht werden muffen. Ob dies thunlich, ob räthlich gewesen sein möchte, bleibe der Beurtheilung der Kammer überlaffen. Die Regierung habe deshalb von dem Baue dieser Bahn abgesehen, aus demselben Grunde, auS welchem sie für ähn liche Wünsche, die beinahe aus allen Theilen des Landes, nament lich aus dem Obererzgebirge hergekommen, bis jetzt habe ihr Ohr verschließen müssen. Es gäbe nur einen schlagenden Grund, diese Wünsche zurückzuweisen: die Unmöglichkeit. Sollten die Vertreter des Landes, bekannt mit dessen Zuständen und Verhältnissen, ge meinsam sich zu einem andern Anträge vereinigen, so wurde dies allerdings ein hinreichender Grund sein für die Regierung, diese Angelegenheit nochmals reiflich zu erwägen. Der Herr Abg. Emmerich erklärte, daß ihn diese Antwort des Herrn StaatSmlnisters zwar nicht ganz beruhigen könne, er sich jedoch weitere Anträge bis dahin Vorbehalten wolle, wo die in diesem Betreff eingegangenen Petitionen der Kammer zur Berathung vorliegen würden. Hierauf beginnt die Kammer die Berathung deS Berichts ihrer Finanzdeputation über daS Ausgabebudget des Departe ments der Justiz. Für dieses Departement werden jährlich 268,390 Thlr. etat mäßig und 30,730 Thlr. transitorisch, in Summa 299,120 Thlr. gefordert (in Summa 5463 Thlr. weniger als in der letzten Finanzperiode). Die Abtheilung beginnt mit Position 13 de- Budgets, welche „für das Justizministerium nebst Canzlei und Spor te lfiscalat" mit 31,833 Thlr. (darin 5103 Thlr. transitorisch) angesetzt ist und gegen die letzte Verwilligung um 2956 Thlr. e r - höht erscheint. Dl? Deputation empfiehlt der Kammer „die Position 13 mit 31,838 Thlr. zu genehmigen." Position 14verlangt „für da-Oberappellationsgericht nebst Canzlei" 44,850 Thlr. etatmäßig und 6162 Thlr. tran sitorisch, in Summa 51,012 Thlr. (1607 Thlr. wen La er als zu letzt bewilligt waren). — Die Deputation ist in der Lage, „der Kammer die Genehmigung der Position 14 mit 44,850 Thlr. etat mäßig und 6162 Thlr. transitorisch, 51,012 Thlr. Summa, an- zurathen", und die Kammer bewilligte ohne irgendwelche Bean standung die Position in der beantragten Höhe. Position 15 betrifft „oie BezirkSappellationSgerichte zu Dresden, Leipzig, Zwickau und Budissin nebst deren Canzleien." Für dieselben sind in Ansatz gekommen: 82,810 Thlr. etatmäßig und 19,465 Thlr. transitorisch, in Summa 102,275 Shlr. (2018 Thlr. mehr als in der letzten Periode). Die Frage, ob und wie eine Verminderung der AppellationS- gerichte eintreten könne, werde die Regierung gewissenhaft erwägen, doch sei der Aeitpunct dazu erst dann gekommen, wenn die Ein führung des neuen Gerichtsverfahrens ihrer Realiftrung entgegensähe. Die Deputation empfiehlt daher der Kammer: „unter dem Be harren auf dem am letzten Landtage gestellten Anträge, mit Ein führung der neuen Gerichtsordnung alle Appellationsgerichte auf ein einziges zu beschränken, diese Position mit 82,810 Thlr. etat mäßigem und 19,465 Thlr. transitorischem Aufwand, 102,275 Thlr. in Summa, mit Genehmigung zu versehen." Herr Staatsminister I)r. Aschinsky machte hierbei unter Bezugnahme auf einige Stellen des Deputationsberichts einige theils erläuternde, theilS sachlich berichtigende Bemerkungen, und wies derselbe unter Anderm darauf hin, daß die Justiz nirgends rentire und in allen Ländern zu dem Bedarfs derselben zugeschossen werden müsse, daß aber in Sachsen dieser Zuschuß geringer sei, als in andern Ländern. Daß Zuschüsse erforderlich feien, könne am aller wenigsten den betreffenden Beamten zugeschrieben werden; diese hätten allenthalben ihre Pflicht gethan. Die Position 15 wurde hierauf in der oben angegebenen Höhe einstimmig bewilligt. Position 16, „Zuschuß zu den Besoldungen und Ad- ministrationskoften der Untergerichte," ist, gleich wie bei der letzten Bewilligung geschehen, mit 50,000 Thlr. angesetzt. Von der Erhöhung der Sporteln will man nicht nur den größer» Administrationsauflvand decken, sondem auch eine Erhöhung deS Besoldungsetats eintreten lassen. Die Deputation kann die ge dachte Erhöhung nicht unverhältnißmäßig finden und hat dankbar dabei anzuerkennen, daß mit dieser Vermehrung ein Antrag auf Erhöhung des Etats nicht verbunden worden ist, die Staatsregier rung vielmehr aus den vermehrten Einnahmen auch die vermehrten Ausgaben decken will; sie schlägt daher der Kammer die Geneh migung der geforderten 50,000 Thlr. vor, was auch geschehen. Für Position 17, „UntersuchungS- und Vagabonden- kosten," sind 60,000 Thlr. wie in der abgelaufenen Periode po- stulirt. Die Regierung weist nach, daß wahrend der letztver gangenen drei Jahre durchschnittlich 69,582 Thlr. 5 Ngr. 5 Pf. aus Staatskassen zu diesem Aufwands zugeschoffen worden sind und hat die geringere Forderung nur deshalb gestellt,^ weil sie aus den Erträgen der Sporteln den Mehrbedarf zu decken sichere Aus sicht hat. Gegm die verlangten 60M0 Thlr. läßt sich daher auch nichts einwenden, und wird daher von der Deputation die Geneh migung dieser 60,000 Thlr. empfohlen. Die Position wurde be willigt. Bei Position 18, „an Extrayrdinaria und Insge mein," werden wie zeither 4000 Thlr. ge ordert. Die Depu tation hat auch diese Position nach Höhe von 4000 Thlr. zur Genehmigung empfohlen. — Im Hinblick auf dir beiden letzten Posten — sagt der DeputationSbericht — ist es erfreulich, daß die Staatsregierung auf Grund vorläufiger Ueberschtäge gefunden hat.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite